Schöner österlicher Witz - gefunden im VollMachtsBlog irgendwann in 2012: Sagt ein Häschen zum Anwalt: „Hattu Vollmacht?“ Darauf der Anwalt: „Ja, hab ich!“ Antwortet das Häschen: „Muttu Hose ... Weiterlesen

Einmal mehr etwas vom BGH für unsere Rubrik "Basiswissen". Diesmal zu § 64 StGB: ...Für einen Hang ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine eingewurzelte, auf psychische ... Weiterlesen

Wie ist im Jugendstrafrecht damit umzugehen, wenn Bewährungsauflagen erfüllt wurden, die eine nun einzubeziehende Verurteilung betrafen? Der BGH stellt klar: Keine Anrechnungsentscheidung ... Weiterlesen

Nachschulungen und verkehrspsychologische Maßnahmen werden leider nur selten im Strafverfahren genutzt. Hier hat das AG Kehl 5 Mionate nach Sicherstellungd er Führerscheins am Tattage die ... Weiterlesen

Hat man vielleicht nicht immer gleich parat: "Kann auch bei der Verwarnung mit Strafvorbehalt auch ein Fahrverbot angeordnet werden?" Na, praktisch wäre das schon, da dann absolut flexibel eine ... Weiterlesen

Eigentlich müsste das eine AG-Entscheidung sein - sowohl von der sachlichen Zuständigkeit als auch vom Az her. Trotzdem findet sich die Entscheidung als eine solche des OLG Frankfurt. Ist aber ... Weiterlesen

Die Prüfung der Unterbringung nach § 64 StGB nach Straftaten mit Alkoholhintergrund wird gerne von allen Verfahrensbeteiligten verdrängt. Die Prüfung ist unangenehm, zeit- und geldaufwändig. ... Weiterlesen

Tja - man kennt den Spruch: Wer auffährt ist schuld! Stimmt natürlich nicht immer, aber oft. Hier hatte sich das LG Gießen im Rahmen eines § 315c StGB bzw. eines deswegen ergangenen 111a-StPO- ... Weiterlesen

Mal wieder ein echter Klassiker. Der Angeklagte ist während des Revisionsverfahrens verstorben. Früher war mal streitig, ob das Verfahren "sich einfach so erledigt hat" oder ob es förmlich ... Weiterlesen

Ich weiß ja, dass Blogleser auf Werbeeinschübe oft allergisch reagieren. Ich möchte aber trotzdem auf das Erscheinen meines Buchs "Fahrverbot in Bußgeldsachen", 3. Auflage aufmerksam machen (das ... Weiterlesen

Das Landgericht hatte u.a. wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB) verurteilt. Leider findet sich in der nachfolgend auszugsweise wiedergegebenen BGH-Entscheidung kein ... Weiterlesen

In einigen Blogs ist das Thema "fahrerbewertung.de" schon gelaufen. Auch die lto hat sich hier damit befasst. Unabhängig von der Rechtslage, die im lto-Artikel angerissen wird halte ich von ... Weiterlesen

Wann ist ein Freispruch noch ok und wann ist er schon Rechtsbeugung? Schwieriges Thema - vor allem, wenn man im Falle eines OWi-Richters offenbar von der Verwaltungsbehörde allein gelassen wird ... Weiterlesen

Als Strafrichter ist man froh, wenn eine Strafkammer, die ohnehin ein dickes Verfahren gegen den Angeklagten führt andere Verfahren mit übernimmt. Auch die Verfahrensbeteiligten finden dies ... Weiterlesen

Nachdem vor nicht allzu langer Zeit das OLG Düsseldorf einen so genannten "Handyverstoß" eines telefonierenden Fahrlehrers während einer Fahrschulfahrt verneint hatte dachte wahrscheinlich nicht ... Weiterlesen

Konkurrenzprobleme sind unangenehmes Terrain. Hier ging es um die Frage, ob ein Hausfriedensbruch im Rahmen eines Wohnungseinruchsdiebstahls konsumiert wird. Der BGH: Gegen eine Konsumtion des ... Weiterlesen

Was kann eigentlich so alles im Wege des Urkundsbeweises verlesen werden? Das ist auch erfahrenen Strafrechtlern meist gar nicht bis ins Letzte bekannt. Dass polizeiliche Observationsprotokolle ... Weiterlesen

Irgendwie mal wieder etwas, was in den Bereich "Basiswissen" passen könnte. Urkundsdelikte ist diesmal das Thema. Eigentlich ging es bei der hier dargestellten Entscheidung des BGH um einen ... Weiterlesen

Na, der BGH hat natürlich einen anderen Wortlaut gewählt. Das LG hatte aber die geständige Einlassung in der Strafzumessung gar nicht mildernd erwähnt. War natürlich für den BGH nicht so ok: Der ... Weiterlesen

Wer einen OWi-Anhörungsbogen bekommt, sollte hierauf natürlich reagieren, um einer eventuellen Fahrtenauflage aus dem Weg zu gehen. Kann (wie so oft) mangels förmlicher Zustellung bei fehlender ... Weiterlesen