Veröffentlicht am 31.01.2014 von Carsten KrummDie Empfehlungen des VGT sind jetzt online. Ich denke, dass diese diesmal recht unaufgeregt ausgefallen sind. Erfreulich: Der Wunsch nach verwaltungsgerichtlicher primärer Kontrolle der MPU- ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenVGT 2014Verkehrsrecht3112 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2014 von Carsten Krumm...da lohnt sich nochmals ein Blick auf die Themen hier . Ich tippe mal, dass - auch wenn die anderen Arbeitskreise gar nicht so uninteressant, weil praxisnah klingen - das Thema MPU im ... Weiterlesen
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VerkehrsgerichtstagStrafrechtVerkehrsrecht2627 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2014 von Carsten KrummMal wieder etwas zu § 315b StGB vom BGH. Man sieht daran schön, dass § 315b StGB oft von Tatrichtern vorschnell bejaht wird: 1. Nach den Feststellungen befuhr der Angeklagte am Tattag mit seinem ... Weiterlesen
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BGHGefährlicher EingriffStrafrechtVerkehrsrecht5541 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2014 von Carsten KrummOft tun sich OLGe damit schwer, Vorsatzannahmen der Amtsgerichte bei Geschwindigkeitsverstößen für rechtsfehlerfrei anzusehen. Hier war es aber mal andersrum. Das AG hatte Fahrlässigkeit ... Weiterlesen
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VorsatzStrafrechtVerkehrsrecht2428 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2014 von Carsten KrummGanz beiläufig hat sich der BGH zum Verhältnis "Pflichtverteidigung/Adhäsionsverfahren" geäußert (und leider nichts Verbindliches hierzu erklärt/erklären müssen): Soweit der Angeklagte beantragt ... Weiterlesen
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AdhäsionsverfahrenPflichtverteidigungStrafrechtVerkehrsrecht3289 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.01.2014 von Carsten Krumm...hatte der Angeklagte. Klingt schon ziemlich irre und brachte ihm 1 Jahr und 9 Monate Freiheitsstrafe. Die Revision hiergegen war erfolgreich. Interessant an der Entscheidung sind einerseits ... Weiterlesen
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InbrandsetzenStrafrechtVerkehrsrecht2844 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.01.2014 von Carsten KrummDie StA wollte die Betroffene auf ihre Schuldfähigkeit prüfen. Da helfen natürlich Betreuungsakten in der Regel weiter. Das OLG Köln hat die Überlassung von Betreuungsakten in Gänze für ... Weiterlesen
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AkteneinsichtFamilienrechtStrafrechtVerkehrsrecht7973 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.01.2014 von Carsten KrummHmmm - was man von der nachfolgenden Entscheidung des OLG Stuttgart halten soll, ist mir nicht ganz klar. Da begeht eine ortskiundige Betroffene einen qualifizierten Rotlichtverstoß (scheinbar ... Weiterlesen
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qualifizierter RotlichtverstoßStuttgartStrafrechtVerkehrsrecht5126 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.01.2014 von Carsten KrummWie ist das eigentlich, wenn man dieselbe Strecke hin und zurück fährt. Muss man damit rechnen, dass eine auf der Hinfahrt gegebene Geschwindigkeitsbeschränkung auch für die Rückfahrtsstrecke ... Weiterlesen
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OLG BambergStrafrechtVerkehrsrecht2672 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.01.2014 von Carsten Krumm3 Monate Fahrverbot hatte das AG festgesetzt. Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen hatte Erfolg und führte zu einer eigenen Sachentscheidung des OLG Stuttgart, das 1 Monat Regelfahrverbot ... Weiterlesen
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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht3788 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.01.2014 von Carsten KrummDas neue Fahreignungsregister wirft seine Schatten voraus. So gibt es jetzt erste Aufsätze zum Thema, die nicht nur auf unsicherer Normbasis erläutern. Sehr hilfreich ist da ein Beitrag von Dr. ... Weiterlesen
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VZRDr. Frank AlbrechtFaERStrafrechtVerkehrsrecht3391 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.01.2014 von Carsten KrummDumm gelaufen. Da hat man den Täter doch tatsächlich erwischt - trotzdem wird es nix mit einer Verurteilung (bzw. hier der vorläufigen FE-Entziehung) weil nicht rechtzeitig vor dem " ... Weiterlesen
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BelehrungStrafrechtVerkehrsrecht6287 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.01.2014 von Carsten Krumm...ein anderes Kunstwort fiel mir dazu nun wirklich nicht ein. Da legt ein namensgleicher Betroffener gegen einen nicht gegen ihn gerichteten Bußgeldbescheid Einspruch ein. Zum Termin kommt der ... Weiterlesen
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EinspruchsverwerfungVerwechselungStrafrechtVerkehrsrecht2820 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.01.2014 von Carsten KrummVerkehrserzieherische Maßnahmen können dazu führen, dass es der Einwirkung durch ein Fahrverbot nicht mehr bedarf. Ein Aufbauseminar allein reicht da aber nicht: Von der Verhängung eines ... Weiterlesen
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FahrverbotAufbauseminarStrafrechtVerkehrsrecht3250 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.01.2014 von Carsten KrummLeider gibt diese Entscheidung des OLG Bamberg die genaue Voreintragungslage nicht wieder. Offenbar ist der Betroffene aber Gewohnheitsraser. Hmmmmm - reicht das dann aber bei einem ... Weiterlesen
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VorsatzGeschwindigkeitStrafrechtVerkehrsrecht3116 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.01.2014 von Carsten KrummStudenten kennen den Fahrzeugbrief , dessen Eigentum analog § 952 BGB dem Eigentum am Fahrzeug folgt aus BGB-Vorlesungen. Jetzt musste sich das OLG Düsseldorf einmal wieder mit dem Fahrzeugbrief ... Weiterlesen
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FahrzeugbriefVerkehrsrecht8770 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.01.2014 von Carsten KrummDie Überschrift gab es so ähnlich schon mal im Blog. Das OLG Hamm hat nun Anlass gegeben, diese Überschrift zu recyceln. Es ging in Hamm um ein vierjähriges Kind, das wohl keine Lust auf einen ... Weiterlesen
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GurtOWiGurtStrafrechtVerkehrsrecht3184 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.12.2013 von Carsten KrummDas hat sich wohl der Angeklagte 8 Monate nach dem erstinstanzlichen LG-Urteil gedacht. Klappte aber nicht, da ein Pflichtverteidiger dem Senatsvorsitzenden beim BGH reichte. Ich vermute mal, ... Weiterlesen
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BGHzweiter PflichtverteidigerStrafrechtVerkehrsrecht2554 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.12.2013 von Carsten Krumm"Neue Nachricht" hieß es gestern auf meinem Bloggerkonto hier. Pure Freude - denn es gab diesen Nonsens dieses Lob: Gruß, Kendra ist mein Name Ich war beeindruckt, als ich kam in Ihre Seitehier ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenHerz zu HerzVerkehrsrecht20177 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.12.2013 von Carsten KrummNach § 310 Abs. 2 StPO gibt`s gegen Beschwerdeentscheidungen des LG grundsätzlich keine weitere Beschwerde. Ausnahmen regelt § 310 Abs. 1 StPO. Nun kann man durchaus fragen: "Was aber, wenn die ... Weiterlesen
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Basiswissenweitere BeschwerdeStrafrechtVerkehrsrecht7907 Aufrufe
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