Veröffentlicht am 04.07.2014 von Carsten KrummNa, da hat der Radfahrer sich sicher erst gefreut. Das Strafverfahren gegen ihn war gem. § 153a StPO eingestellt worden. Im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nutze ihm das nichts: Für die ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenVGH MünchenStrafrechtVerkehrsrecht4813 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.07.2014 von Carsten KrummAb 2,0 Promille prüft man immer die Schuldfähigkeit. Die Rechtsprechung der OLGe und des BGH erwartet dann auch entsprechende Darstellungen im Urteil. Hier hatten eher knappe Darstellungen ... Weiterlesen
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BAKBGHSchuldfähigkeitStrafrechtVerkehrsrecht3357 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.06.2014 von Carsten KrummDas OLG Hamm hatte sich mit der Frage zu beschäftigen: Gilt eigentlich ein Verkehrszeichen, das eigentlich gar nicht so da stehen dürfte, wo/wie es steht? Das OLG hat das im nachfolgenden Fall ... Weiterlesen
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SchildVerkehrsrecht16376 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.06.2014 von Carsten KrummNa, die Verfahrensrüge ist ja tatsächlich die hohe Kunst des Revisionsrechts. Die Sachrüge aber müsste man schon mit einem einfachen Formularbuch hinbekommen. Klappte aber trotzdem nicht: Zwar ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenBGHSachrügeVerfahrensrügeStrafrechtVerkehrsrecht3478 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.06.2014 von Carsten KrummArmes Pony - seit Jahren läuft es sich die Hufe ab, ohne aufzufallen. Jetzt, gerade nachdem das neue Fahreigungsregister eingeführt wurde musste es dann passieren: Das Fährt Pony wurde geblitzt ... Weiterlesen
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PonyStrafrechtVerkehrsrecht2712 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.06.2014 von Carsten Krumm...na, das ist schief gelaufen. Das LG hatte einen Urteilsverkündungstermin zu weit hinaus geschoben: Zu Recht beanstandet der Beschwerdeführer die Verletzung der Urteilsverkündungsfrist gem. § ... Weiterlesen
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BGHUrteilsverkündungStrafrechtVerkehrsrecht2887 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.06.2014 von Carsten KrummOWi-Akten sind naturgemäß Massensachen. Da kann es auch schonmal etwas ungenauer laufen. So war das bei einem Fall, den das OLG Hamm zu entscheiden hatte. Die etwas labberige Bearbeitung bei der ... Weiterlesen
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VerjährungEinstellungNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht4414 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.06.2014 von Carsten KrummDie Entscheidung ist schon überall gelaufen, obwohl sie im Volltext noch gar nicht vorliegt. Der VI. Zivilsenat des BGH hat zur oft so genannten "Radhelmpflicht" entschieden: Wegen Nichttragens ... Weiterlesen
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HelmpflichtFahrradfahrerVerkehrsrecht8918 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.06.2014 von Carsten KrummWann ist im OWi-Verfahren durch das Gericht eigentlich ein rechtlicher Hinweis notwendig. In der Regel geht es da um die erstmalige Anordnung eines Fahrverbots oder um ganz andere ... Weiterlesen
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Kammergerichtrechtlicher HinweisStrafrechtVerkehrsrecht2483 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.06.2014 von Carsten KrummEin Leser hat mich auf die " historische Abteilung " bei www.radarfalle.de aufmerksam gemacht. Irgendwie süß, die alten Messgeräte, die man da so sehen kann. Bei derartigen Bildern fragt man ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenRadarfalleGeschwindigkeitsmessgeräteHistorieGeschichteVerkehrsrecht2536 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.06.2014 von Carsten KrummDer Bewährungswiderruf nach neuer Straftat ist mittlerweile ein echter Rechtsprechungsklassiker. Wann darf widerrufen werden? Wie weit reicht die Unschuldsvermutung? Es gibt zahlreiche Aufsätze ... Weiterlesen
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WiderrufStrafrechtVerkehrsrecht22671 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.06.2014 von Carsten KrummDie hohen Voraussetzungen an das Absehen von einem Regelfahrverbot sind schon häufig Thema im Blog gewesen. "Schuld" daran ist die Indizwirkung des BKat. Diese Indizwirkung erfasst aber nicht ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotsdauerStrafrechtVerkehrsrecht2254 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.06.2014 von Carsten KrummDer rechtliche Hinweis ist den meisten Bloglesern wohl bekannt. Findet sich in § 265 StPO. Diese Vorschrift gilt dann wiederum auch im OWiG. Das Kammergericht musste sich diesbezüglich mit der ... Weiterlesen
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JugendstrafrechtGeldbußeStrafrechtVerkehrsrecht2538 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.06.2014 von Carsten KrummAch - es gab eine Blogzeit, da war "Führerscheintourismus" eines der zentralen Themen. Und man muss es zugeben: Oft verlor man den Überblick über das Thema. Glücklicherweise hat sich die ... Weiterlesen
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EU-FührerscheinVerkehrsrecht3363 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.06.2014 von Carsten KrummDarf eine im Krankenhaus aus medizinischen Gründen entnommene Blutprobe auch gerichtlich verwendet werden? Aus strafrechtlicher Sicht lief dieses Thema meiner Erinnerung nach schon einmal im ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenBlutprobeVerkehrsrecht8659 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.06.2014 von Carsten KrummWas macht ein Taxifahrer, wenn dem Fahrgast schlecht ist? Eine Möglichkeit ist sicher: Vollgas geben. Helfen tut das sicher nicht so recht. Und: Eine Notstandsrechtfertigung kommt auf seiten des ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenNotstandOLG BambergStrafrechtVerkehrsrecht3806 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.05.2014 von Carsten Krumm...jedenfalls sah es so (für den BGH) in den Urteilsgründen aus. Es ging dabei also um die Prüfung von §§ 20 und 21 StGB: § 20 Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen Ohne Schuld handelt, ... Weiterlesen
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BGHSchuldfähigkeitStrafrechtVerkehrsrecht2567 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.05.2014 von Carsten KrummDie Einbeziehung Privater in Bußgeldverfahren ist immer wieder einmal Thema in der Rechtsprechung. M.E. wäre es schon gut, wenn in der StVO oder dem StVG eine Regelung einmal klarstellen würde ... Weiterlesen
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AG GelnhausenStrafrechtVerkehrsrecht2393 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.05.2014 von Carsten KrummZustellungen sind fehlerträchtig - das ist allen Bloglesern sicher bekannt. Gerade im OWi-Bereich mit kurzen Verjährungsfristen ist dies ein für Verteidiger fruchtbares Gelände. Hier hat es mal ... Weiterlesen
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ZustellungBGHStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht4174 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.05.2014 von Carsten KrummNa, kuriose Einlassungen gibt es natürlich immer wieder. Ebenso gibt es immer wieder lustige Blitzerfotos. So etwas habe ich aber auch noch nicht gelesen: Da behauptet der Betroffene im OWi- ... Weiterlesen
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FahrverbotMaskeVerkehrsrecht2445 Aufrufe
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