Veröffentlicht am 18.01.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das Oberlandesgericht Nürnberg hat entschieden, dass Hunde, welche als Haustiere für das Zusammenleben von Ehegatten bestimmt waren, gemäß § 1361a Abs. 2 BGB im Rahmen der Hausratsverteilung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.01.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der im Januar 2016 volljährig gewordene Kläger wurde von seinem Ausbildungsbetrieb gekündigt. Hiergegen klagte er vor dem Arbeitsgericht und beantragte PKH. Auf die Beschwerde des ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 28.12.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Beteiligten (er 92 Jahre, sie 80 Jahre alt!) lernten sich im Internet über eine Partnerbörse kennen Sie verlobten sich, wobei er ihr verschwieg, dass er verheiratet war uns ist. Nach der ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 23.12.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Ehefrau hatte eine außereheliche Affäre, als deren Ergebnis 2005 Zwillinge auf die Welt kamen. Danach versöhnte sie sich mit ihrem Ehemann und lebt bis heute mit ihm zusammen. Der ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 09.12.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Beteiligten bewohnen nebeneinander gelegene Wohnungen im gleichen Haus. Beide Wohnungen verfügen über Balkone, die durch eine teilweise nur halbhohe Brüstung getrennt sind. So ist es möglich ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 08.12.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Sie wusste, dass er bereits zweimal verheiratet war. Sie wusste auch, dass sein Name, den er zum Zeitpunkt der Heirat führte, nicht sein Geburtsname war. Gleichwohl heiratete sie ihn. Nach der ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 25.11.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung beträgt 18,7 % des Bruttoeinkommens bis zur Beitragsbemessungsgrenze von derzeit 76.200 €/jährlich (West; Ost: 68.400 €). Die Beiträge werden ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.11.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Beteiligten sind seit 1991 miteinander verheiratet. Im Jahr 1999 erwarb der Antragsteller (Ehemann) ein Hausanwesen zum Alleineigentum, welches er fortan gemeinsam mit der Antragsgegnerin ( ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.11.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Heute hat das Bundeskabninett beschlossen, die Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) erheblich zu verbessern. Unterhaltsvorschuss soll künftig bis zum vollendeten 18. Lebensjahr ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.11.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Zum 1. Januar 2017 wird die "Düsseldorfer Tabelle" geändert. Der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder erhöht sich zum 1. Januar 2017. Diese Erhöhung des Mindestunterhalts beruht auf einer ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.11.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die sogenannte „Kinderehe“ wird derzeit politisch und juristisch heftig diskutiert. Aktueller Auslöser der Diskussion dürfte eine Entscheidung des OLG Bamberg gewesen sein, in der dieses eine in ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.10.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Normalerweise kann der leibliche, aber nicht rechtliche Vater die Vaterschaft des rechtlichen Vaters nur dann anfechten, wenn zwischen dem rechtlichen Vater und dem Kind keine sozial-familiäre ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.10.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Ob ein paritätisches Wechselmodell vom Gericht gegen den Willen eines Elternteils angeordnet werden kann, ist in Literatur und Rechtsprechung heftig umstritten. Nun hat sich der 4. Familiensenat ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.08.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Eltern sind geschieden. Für die beiden Kinder besteht die gemeinsame elterliche Sorge fort. Die Kindesmutter veröffentlichte auf Facebook Fotos, auf denen die beiden Kinder und der Vater zu ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.08.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die beiden Kinder leben beim Vater. Das Amtsgericht ist der Auffassung, der Mutter könne nur ein begleiteter Umgang zu stehen. Es formulierte daher: Nr. 3: „Die Kindesmutter ist berechtigt, mit ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.08.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Ein Schulfreund des Vaters (Herr V) belästigt die Töchter S und T (15 und 10 Jahre alt) mit eindeutig zweideutigen Texten (sex-texting) über „Whatsapp“. Das AG Bad Hersfeld macht dem Vater, dem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.08.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Kindeseltern sind geschieden. Für den 8-jährigen Sohn besteht die gemeinsame elterliche Sorge. Die Mutter plante mit dem Kind einen gemeinsamen Badeurlaub in Antalya (Türkei). Der Vater war ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.07.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die hier vorgestellte Entscheidung des OLG Brandenburg ist vom BGH (Beschluss vom 15.06.2016 – XII ZB 419/15 BeckRS 2016, 12735) aufgehoben worden. Die Kindesmutter hatte sich in dem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.06.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Kläger verlangt von der beklagten Klinik Herausgabe eingefrorener, befruchteter Eizellen seiner verstorbenen Ehefrau. Nach dem zwischen dem Ehepaar und der Klinik geschlossenen Vertrag ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.05.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Am 08.06.2010 kaufte der Ehemann für 19.300 € ein neuwertiges Cabrio der Marke Mazda MX5 mit Sonderlackierung, 126 PS, Schaltgetriebe und einer Fahrleistung von 4.000 km. In den Fahrzeugpapieren ... Weiterlesen

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