Veröffentlicht am 11.12.2015 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die neue Tabelle ist vom OLG Düsseldorf veröffentlicht worden und findet sich hier .Weiterlesen

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Familienrecht
1281 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.12.2015 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Gemäß § 1612 a IV BGB (n.F.) legt der Bundesjustizminister durch VO den Mindestunterhalt für die nächsten 2 Jahre fest. Dies ist mit VO vom 03.12.2015 (BGBl 2015, 2188) erstmals geschehen. ... Weiterlesen

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Familienrecht
2574 Aufrufe
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Veröffentlicht am 24.11.2015 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änderung des FamFG beschlossen. Der Entwurf enthält neben Änderungen der ZPO, die über ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 12.10.2015 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Betroffenen begründeten am 11. 11. 2011 vor dem Standesamt eine gleichgeschlechtliche Partnerschaft, die unter der Registernummer L … im Lebenspartnerschaftsregister eingetragen wurde. Mit ... Weiterlesen

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Familienrecht
1509 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.09.2015 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Hier hatte ich über einen unfruchtbaren Mann berichtet, der für seine Freundin Fremdsperma besorgte, worauf sie nach heterologer Insemination ein Mädchen gebar. Bei seinem Hausarzt unterschrieb ... Weiterlesen

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Familienrecht
1632 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.09.2015 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Ehemannhatte bei der späteren Klägerin ein Wohnmodell zum Preise von 40.000 € bestellt, sein altes wollte er mit 12.000 € in Zahlung geben. Auf der Fahrt zur Abholung des neuen Modells ... Weiterlesen

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Familienrecht
1879 Aufrufe
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Veröffentlicht am 14.09.2015 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

1999 kauften die "jungen Leute" ein Haus und nahmen dafür gesamtschuldnerisch Darlehen in Höhe von 240.000 € auf. Die Frau war Alleininhaberin eines Girokontos. Ihr Ehemann hatte für dieses ... Weiterlesen

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Familienrecht
3359 Aufrufe
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Veröffentlicht am 10.09.2015 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Katholische Ehen können künftig leichter für ungültig erklärt werden. Der Vatikan stellte dazu am 08.09.2015 zwei Apostolische Schreiben (Motu Proprio) von Papst Franziskus vor. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.09.2015 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Gemäß § 1626 a BGB überträgt das Gericht beiden Elternteilen eines nichtehelichen Kindes die gemeinsame elterliche Sorge, wenn die Übertragung dem Kindeswohl nicht widerspricht (negative ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.08.2015 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Im Jahr 2014 wurden in Deutschland rd. 166.200 Ehen geschieden, das waren 2,1 % weniger als im Vorjahr. Nach den derzeitigen Scheidungsverhältnissen werden etwa 35 % aller in einem Jahr ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.08.2015 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der für Amtshaftungsansprüche zuständige 1. Zivilsenat des OLG Dresden hat mit seinem Urteil vom 26. August 2015 die Klage dreier Mütter gewiesen, die von der Stadt Leipzig Schadenersatz für ... Weiterlesen

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2194 Aufrufe
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Veröffentlicht am 18.08.2015 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

In einer Fortpflanzungsklinik in Kalifornien lagern tiefgekühlt 9 Embryonen. Der Antragsteller behauptet, die Embryonen seien anlässlich der künstlichen Zeugung seiner zwei Töchter aus seinen ... Weiterlesen

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1461 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.08.2015 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die getrenntlebenden Eltern praktizieren für ihre drei Kinder ein „echtes“ Wechselmodell. Das Kindergeld für alle drei Kinder bezieht die Mutter. Der Vater verlangt von ihr Auszahlung der Hälfte ... Weiterlesen

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2259 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.08.2015 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Nachstehend die fast vollständige Wiedergabe einer Entscheidung des OLG Brandenburg vom 03.08.15 (13 UF 50/15). Der Vater hatte für das 2009 geborene Kind die gemeinsame elterliche Sorge ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.08.2015 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Er hatte 1987 geheiratet. Im gleichen Jahr wurde über seinen Arbeitgeber eine Kapitallebensversicherung im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung abgeschlossen. Als Bezugsberechtigte der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.08.2015 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Zum vorherigen Beitrag passend: Auf eine Kontaktanzeige der Klägerin antwortete der Beklagte: "Beruflich engagiere ich mich als Richter am Familiengericht und ordne mich der neuen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.08.2015 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Sie ist gläubige Hinduistin. Sie heiratete ihn in der festen Annahme, dass er auch hinduistischen Glaubens ist. Erst nach der Eheschließung erfuhr sie durch Äußerungen ihrer Schwiegermutter und ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.08.2015 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Kindesvater hatte sich bei Amtsgericht und Oberlandesgericht vergeblich um ein paritätisches Umgangsrecht („Wechselmodell“) für sein minderjähriges Kind bemüht. Die eingelegte ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.07.2015 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Hier hatte ich von einer Entscheidung des OLG Karlsruhe berichtet, bei der das OLG der nichtehelichen Mutter eines behinderten Kindes den Betreuungsunterhalt nach Ablauf von 3 Jahren gestrichen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.07.2015 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Zum 01.08.2015 wird die neue Düsseldorfer Tabelle in Kraft treten. Die Erhöhung der Bedarfssätze unterhaltsberechtigter Kinder beruht auf dem am 22. Juli 2015 verkündeten Gesetz zur Anhebung des ... Weiterlesen

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