Veröffentlicht am 05.12.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die rechtliche Stellung der in der Schwesternschaft des DRK und ähnlicher Organisationen Tätigen ist seit längerer Zeit umstritten. Nach tradierter Auffassung stehen die Betreffenden in einem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.12.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine muslimische Erzieherin darf bei ihrer Arbeit in einer Kindertagesstätte ein Kopftuch als Ausdruck ihrer religiösen Selbstbestimmung tragen. Das geht aus einer vor kurzem veröffentlichten ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 01.12.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Dürfen Kassenärzte sich zusammentun und ihre Praxen schließen, um ihrer Forderung nach einer höheren Vergütung gegenüber den Krankenkassen und der kassenärztliche Vereinigung Nachdruck zu ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.11.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach dem im Jahre 2014 neu eingefügten § 288 Absatz 5 BGB hat der Gläubiger einer Entgeltforderung bei Verzug des Schuldners neben dem Ersatz des durch den Verzug entstehenden konkreten Schadens ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 28.11.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Frankfurt a.M. hat offenbar gute Chancen, vom britischen EU-Austritt zu profitieren. Derzeit werden vielfältige Überlegungen angestellt, wie man Frankfurt als Standort für Finanzinstitute ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.11.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Der Inhaber eines Genussscheins hat Anspruch auf die Vorlage eines Jahresabschlusses , um seine Zinsansprüche überprüfen zu können, entschied der BGH mit Urteil v. 14.06.2016 - II ZR 121/15. Einen weitergehenden Auskunftsanspruch bei einzelnen Bilanzpositionen kann er nur bei einem begründeten Verdacht eines Rechtsmissbrauchs haben. Die Anwendung der Bilanzierungsvorschriften und Ermessensspielräume bei der Rechnungslegung müsse er jedoch hinnehmen .Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.11.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Steuerberater müssen ihre Mandanten in Schriftform auf die Möglichkeit hinweisen, eine niedrigere als in der Steuerberatervergütungsverordnung (StBVV) vorgesehene Vergütung zu vereinbaren (§ 4 Abs. 4 StBVV n.F.). Der Gesetzgeber hat allerdings gleichzeitig normiert, dass die niedrigere Vergütung in einem angemessenen Verhältnis zur Leistung, zur Verantwortung und zum Haftungsrisiko des Steuerberaters stehen muss (vgl. § 4 Abs. 3 StBVV n.F.).Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.11.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der aktuelle Tarifkonflikt zwischen der Fluggesellschaft Lufthansa und ihren mehr als 5000 Piloten dreht sich um verschiedene Punkte. Derzeit sind eine Reihe von Tarifverträgen offen, etwa zur ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.11.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Beim LAG Düsseldorf wurde vergangene Woche folgender spektakulärer Fall verhandelt, der einmal mehr die Frage der kündigungsrechtlichen Relevanz außerdienstlichen Fehlerverhaltens aufwirft: Der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.11.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Wann erhöhen Spendeneinnahmen das Jahresergebnis einer Organisation? Nach einer umstrittenen Stellungnahme des Instituts der Wirtschaftsprüfer ( IDW ) erst mit der satzungsmäßigen Verwendung . Dogmatisch richtig und betriebswirtschaftlich sinnvoll, schreibt der Verfasser.Weiterlesen

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