Veröffentlicht am 19.11.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Ein Verein muss aus dem Vereinsregister gelöscht werden, wenn er mehrere Kindertagesstätten betreibt und damit in Konkurrenz zu Dritt-Anbietern tritt, entschied das Kammergericht (KG) mit Beschlüssen vom 16.02.2016 - 22 W 88/14 bzw. 22 W 71/15. Bereits mit Beschluss vom 07.03.2012 - 25 W 95/11 hatte das KG die Eintragung eines Vereins abgelehnt, der das Kulturleben der Hauptstadt durch Klavierkonzerte bereichern wollte. Der Verfasser plädiert daher für eine Aufgabe der Zweiteilung des deutschen Vereinsrechts in wirtschaftliche und Idealvereine. Als Ausgleich sollten Vereine den gleichen Rechnungslegungsvorschriften wie Kapitalgesellschaften unterliegen.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtWeitere ThemenSteuerrecht
4714 Aufrufe
9
Veröffentlicht am 19.11.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In den nächsten Monaten wird sich das BAG mit einer brisanten Rechtsfrage aus dem Betriebsrentenrecht zu befassen haben. Es geht dabei um die Ausklammerung von sog. Minijobbern und zwar – ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3483 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.11.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Auch die Änderung von Arbeitsbedingungen durch der Belegschaft unterbreitete Änderungsangebote unterliegt in vielen Fällen der AGB-Kontrolle. Kontrollgegenstand sind dann die geänderten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
4473 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.11.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Ein Rechtsanwalt (ohne zusätzliche Qualifikationen wie FAfStR, StB oder WP) macht sich nicht schadensersatzpflichtig , wenn er nicht ohne gesonderten Auftrag auf eine steueroptimale Abfindungsregelung hinweist (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 23.03.2015 - I-24 U 105/14).Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtWeitere ThemenSteuerrecht
9383 Aufrufe
9
Veröffentlicht am 14.11.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Als das Mindestlohngesetz 2015 in Kraft getreten ist, hat man vor allem auch über die Berechtigung der dort genannten Ausnahmen für Langzeitarbeitslose gestritten. Diese haben nach § 22 Abs. 4 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2785 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.11.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein Arbeitnehmer, der arbeitsunfähig erkrankt ist, muss nicht arbeiten, kann also zu Hause oder im Krankenhaus seine Krankheit auskurieren bis seine Arbeitsfähigkeit wieder hergestellt ist. Darf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
4475 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 07.11.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Wahrnehmung von Arbeitnehmerinteressen durch gewählte Betriebsräte stößt nicht immer auf Gegenliebe auf Seiten der Arbeitgeber, mitunter sogar auf Ablehnung und Behinderung. Die Realität ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2749 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.11.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach dem der Bundestag am 21. Oktober 2016 mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3420 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.11.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

US-Amerikanischer Erfindergeist trifft auf Europäisches Arbeitnehmer- und Verbraucherschutzrecht. Oder: Zwei Welten treffen aufeinander. Das musste bereits mehrfach Uber erfahren, deren Taxi-App ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3946 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 02.11.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger ist als außertariflicher Angestellter bei der beklagten Bank beschäftigt. Neben seinem Fixgehalt kann er jährlich einen Bonus erhalten. 2008 geriet die Bank in eine schwere ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3438 Aufrufe

Seiten