Veröffentlicht am 30.11.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der EuGH hat entschieden, dass das Arzneimittelgesetz auf Kräutermischungen, denen keine dem BtMG enthaltenen Stoffe zugesetzt sind, und die nur konsumiert werden, um einen Rauschzustand zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal HighsKräutermischungenArzneimittelgesetzVorläufiges TabakgesetzVTabakGNebenstrafrechtStrafrecht
4356 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 16.11.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Hamm hat sich erneut mit dem Besitz von Marihuana zum Eigenkonsum beschäftigt, diesmal ging es um 0,9 g Marihuanazubereitung, die der vorbestrafte und wegen einschlägiger Tat unter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CannabisMarihuanaBetäubungsmittelrechtHaschischgeringe MengeNebenstrafrechtStrafrecht
2628 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.11.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Auf der diesjährigen Herbsttagung haben die Justizminister ihre Einigkeit bekräftigt, mit strafrechtlichen Sanktionsmöglichkeiten gegen die Herstellung und den Vertrieb von Neuen Psychoaktiven ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal HighsStoffgruppenunterstellungNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
2777 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 19.10.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Bundeskabinett hat am 15.10.2014 die 28. BtMÄndVO verabschiedet. Das berichtet die Pharmazeutische Zeitung online: http://www.pharmazeutische-zeitung.de/index.php?id=54647 . Mit der 28. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal Highs28. Betäubungsmitteländerungsverordnung28. BtMÄndVONebenstrafrechtStrafrecht
7084 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 12.10.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Kleve hat die nicht geringe Menge von 4-Fluoramphetamin (4-FA) bei 15 Gramm 4-Fluoramphetamin-Base festgelegt (Urteil vom 28. April 2014, 120 KLs – 103 Js 29/13 – 13/13 = BeckRS ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Betäubungsmittelrecht4-Fluoramphetamin4-FANebenstrafrechtStrafrecht
3568 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.09.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Bundesregierung plant eine Änderung des BtMG. Hierzu ist der Entwurf einer 28. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndVO) verschiedenen Verbänden vom Bundesgesundheitsministerium zur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BtMGBetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive Substanzen28. BetäubungsmitteländerungsverordnungBtMÄndVONebenstrafrechtStrafrecht
10701 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 15.09.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Über das Urteil des EuGH, wonach Neue psychoaktive Substanzen, die nur zu Rauschzwecken eingenommen werden, mangels therapeutischer Wirkung nicht dem Arzneimittelgesetz unterfallen, sowie die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
2820 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.08.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Hamm hat mit Beschluss von 6.3.2014 (1 RVs 10/14 = NStZ-RR 2014, 214) eine Verurteilung durch das Amtsgericht im Rechtsfolgenausspruch aufgehoben, das gegen einen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CannabisBetäubungsmittelrechtHaschischgeringe Menge zum EigenkonsumÜbermaßgebotNebenstrafrechtStrafrecht
5082 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 20.08.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 1. Strafsenat hat durch den heute veröffentlichten Beschluss vom 23. Juli 2014, 1 StR 47/14, als erster Senat des BGH eine Verurteilung wegen Verstoßes gegen das AMG gegen einen Verkäufer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EuGHBetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive SubstanzenArzneimitteleigenschaftNebenstrafrechtStrafrecht
5482 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 20.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine insgesamt sehr interessante Entscheidung. Nicht nur weil es um Poliscan geht und den "berühmt-berüchtigten" Smear-Effekt, sondern auch, weil es sich um einen der seltenen Fälle handelte, in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KarlsruhePoliScanSmearNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
7827 Aufrufe
1

Seiten