Veröffentlicht am 20.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

OWi-Akten sind naturgemäß Massensachen. Da kann es auch schonmal etwas ungenauer laufen. So war das bei einem Fall, den das OLG Hamm zu entscheiden hatte. Die etwas labberige Bearbeitung bei der ... Weiterlesen

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VerjährungEinstellungNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.06.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Hinsichtlich der beim EuGH anhängigen Frage, ob Neue psychoaktive Substanzen (Legal Highs), die nicht dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) unterstellt sind, dem Arzneimittelgesetz (AMG) unterfallen ... Weiterlesen

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EuGHBetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 08.06.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wie Medien (z.B. FAZ , SPIEGEL , Süddeutsche ) berichten, ist das zu Jahresbeginn bekannt gewordene Ermittlungsverfahren gegen Alice Schwarzer wegen Steuerhinterziehung noch keineswegs beendet! ... Weiterlesen

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SteuerhinterziehungAlice SchwarzerErmittlungenMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtSteuerrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 25.05.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Enthalten Neue psychoaktive Substanzen (sog. Legal Highs) Stoffe, die in den Anlagen zum Betäubungsmittelgesetz (BtMG) enthalten sind, ist der Umgang hiermit nach dem BtMG strafbar. ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 23.05.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nicht nur die Betäubungsmittel unterliegen stetigen Veränderungen, sondern auch die Chemikalien, die zur Herstellung von Betäubungsmitteln verwendet werden (sog. Grundstoffe). Während das ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtCrystal MethGrundstoffüberwachungsgesetzGÜGGrundstoffeEphedrinPseudoephedrinAPANNNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 27.04.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat sich im Beschluss vom 5.2.2014, 1 StR 693/13, mit folgender Frage beschäftigt: Wie ist die Strafbarkeit eines über 21 Jahre alten Angeklagten zu beurteilten, der 3 Jugendlichen in ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtRaucherrundeVerbrauchsüberlassungNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 22.04.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Hof hat mit Urteil vom 12. März 2014 (1 KLs 334 Js 9125/13) die Grenze zur nicht geringen Menge von MDPV bei 7,0 Gramm MDPV-Base festgelegt. Ab dieser Grenze greift nicht mehr ... Weiterlesen

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nicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtLegal Highs26. BtMÄndVOMDPVNeue psychoakitve SubstanzNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 30.03.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Von dem Anfragebeschluss des 4. Strafsenats, der hinsichtlich der Frage, ob eine Bewertungseinheit beim Handeltreiben in nicht geringer Menge auch mehrere zugrundeliegende Einfuhrfahrten in ... Weiterlesen

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KonkurrenzenBetäubungsmittelrechtHandeltreiben mit BetäubungsmittelnBewertungseinheitEinfuhrNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.03.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Amtsgericht – Schöffengericht – in Mönchengladbach verurteilte den 63-jährigen Rechtsanwalt, der beim Einschmuggeln von 3 Gramm Heroin in die JVA Mönchengladbach erwischt worden war und bei ... Weiterlesen

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RechtsanwaltJVAHeroinBetäubungsmittelrechtSchmuggelNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 13.03.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Was unter höchstem Medieninteresse einschließlich Spiegel-Online Live-Ticker (fast) aus dem Münchener Gerichtssaal heute stattfindet, ist auch deshalb so spannend, weil sonst ja regelmäßig ... Weiterlesen

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SelbstanzeigeSteuerhinterziehungStrafzumessungFreiheitsstrafeBewährungBewährungsstrafeStrafmaßHoenessStrafbemessungSteuerstrafrechtKriminologieNebenstrafrechtStrafrecht
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