Veröffentlicht am 01.04.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Ein Blogleser weist mich auf folgende Sendung hin, die noch heute Abend um 23.50 Uhr auf 3sat läuft, aber auch noch einmal im MDR FERNSEHEN, am 09.04.2014 um 20:45 Uhr wiederholt wird: Wahrheit ... Weiterlesen

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GeständnisAussagepsychologieFalschgeständnisGlaubhaftigkeitPeggyUlvi K.GeständniswiderrufKriminologieStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 29.03.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Im Sommer 2014 hat das LG Regensburg Gustl Mollath freigesprochen: Einerseits aus tatsächlichen Gründen, nämlich insbes. hinsichtlich der angeklagten Sachbeschädigungen, denn diese blieben ... Weiterlesen

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RevisionFreispruchUrteilsgründein dubio pro reoSchuldunfähigkeitMollathGustl MolathTenorbeschwerRevisionszulässigkeitStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 26.03.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Verfolgt man den Lifeticker bei n-tv stellen sich einige Fragen zum Verhalten des Copiloten. Deshalb überrascht es nicht, dass die Staatsanwaltschaft Düsseldorf, wie gemeldet wird, nunmehr ein ... Weiterlesen

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FlugzeugabsturzTodesermittlungsverfahrenGerman WingsStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 26.03.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema Vorratsdatenspeicherung (= Vorhalten der Verkehrsdaten, nicht der Inhalte -- im Blog u.a hier und hier ) beschäftigt nicht nur die IT-Juristen weiter: Der stellvertretende Vorsitzende ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtStaatsrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 17.03.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Obwohl die Justiz im Fall des vermeintlich an seine Hunde verfütterten Bauern Rudolf Rupp mit dem Fehlurteil wie mit den Schwierigkeiten das Wiederaufnahmeverfahren zuzulassen (hierüber ist im ... Weiterlesen

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StaatsanwaltschaftWiederaufnahmeRuppRudolf RuppStaatsanwälteStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 02.03.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Am heutigen zweiten Verhandlungstag ging alles sehr schnell. Edathys Verteidiger verliest folgende Erklärung (nach SZ ): „Die Vorwürfe treffen zu. Die in der Anklage genannten Gegenstände wie ... Weiterlesen

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EinstellungEdathyEinstellung gegen GeldauflageGeheimnisverratsachliche ZuständigkeitStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 27.02.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Was ich im letzten September befürchtete, scheint sich nun leider nach Presseberichten zu bestätigen: Die Staatsanwaltschaft hat mit ihrer Strategie, die Polizeiketten aus der Erklärung des ... Weiterlesen

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GutachtenInteressenkonfliktDuisburgfahrlässige TötungPolizeiFahrlässigkeitSachverständigerSorgfaltspflichtverletzungAnklageerhebungLove ParadeVorhersehbarkeitZwischenverfahrenKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 09.02.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Was zunächst wie eine Justizposse aussah, ist heute zu einem echten Novum geworden. In den BR-Nachrichten wurde gleich nach der Ukraine-Krise gemeldet: Ein bayerischer Notarzt, dem nach einem ... Weiterlesen

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StaatsanwaltschaftStrafbefehlNotarztOnline-PetitionGeneralstaatsanwaltUnterschriftensammlungStraßenverkehrsgefährdungMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 22.01.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe hat in dieser Woche einen Diskussionsentwurf zur "Novellierung des Rechts der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 StGB" vorgelegt . Die ... Weiterlesen

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GutachtenVerhältnismäßigkeitUnterbringungPsychiatrieSachverständigeMollathForensische PsychiatrieUnterbringungsdauerKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.01.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Dauerthema „Vorratsdatenspeicherung“ (verpflichtende Speicherung der Verkehrsdaten, nicht der Inhalte!) hatten wir mehrfach schon im Beck-Blog - insbes. die wegweisende EuGH-Entscheidung und ... Weiterlesen

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