BGH

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18.995 Fälle in einem Urteil - wie geht das?

Veröffentlicht am 28.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über die Zahl stolpert man schon oder: 18.995 Fälle für einen der Mittäter. Das geht wohl nur im BtM-Strafrecht, vgl. BGH, Urteil vom 2.11.2010 - 1 StR 579/09 - - hier . Scherz beiseite: ... Weiterlesen

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BGHBtMnicht geringe MengeStrafrechtVerkehrsrecht
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"Der Angeklagte lügt ja!"

Veröffentlicht am 26.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Strafzumessungserwägungen sind Beweiswürdigung ist "revisionsfreundliches" Terrain für Verteidiger, reicht hierfür die allgemeine (nicht weiter zu begründende) Sachrüge aus. Aktuell interessant ... Weiterlesen

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StrafzumessungBGHLügeStrafrechtVerkehrsrecht
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Durchsuchungsanordnung rechtswidrig? Noch lange keine erfolgreiche Revision!

Veröffentlicht am 24.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die formellen Anforderungen an die Verfahrensrüge sind in Revisionssachen in der Regel die größte Hürde. Der BGH, Beschluss vom 2.12.2010 - 4 StR 464/10 -hatte sich dabei gerade mit einer ... Weiterlesen

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DurchsuchungBeweisverwertungsverbotBGHRevisionpolizeiliche DurchsuchungsanordnungStrafrechtVerkehrsrecht
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1

§§ 315 b und c StGB: Wertgrenze ab 750 Euro bei "Sache von bedeutendem Wert"

Veröffentlicht am 23.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat einmal mehr seine Rechtsprechung zur Wertgrenze bei §§ 315b und 315c StGB bestätigt (BGH Beschluss vom 28.9.2010 - 4 StR 245/10 -): "...Zutreffend ist das Landgericht davon ... Weiterlesen

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bedeutender WertBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Also, der Lügendetektor ist uns noch immer nicht geheuer...

Veröffentlicht am 20.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dem BGH (BGH, Beschluss vom 30.11.2010 - 1 StR 509/10) ist der Lügendetektor noch immer nicht richtig geheuer und ich kann`s verstehen: "...In der Hauptverhandlung hatte die Verteidigung den ... Weiterlesen

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BGHBeweisantragLügendetektorStrafrechtVerkehrsrecht
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Wenn der Proberichter in Bad Arolsen zu viel zu tun hat,...

Veröffentlicht am 27.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...dann hat seine alte Strafkammer in Kassel ein Problem: Ist er an der Unterschrift gehindert oder nicht? Damit musste sich gerade der BGH, Beschluss vom 27.10.2010 - 2 StR 331/10 -befassen, ... Weiterlesen

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BGHUrteilUnterschriftKasselProberichterAG ArolsenVerhinderungStrafrechtVerkehrsrecht
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Messerstich ins Herz bei Schlägerei vor Kneipe - Notwehr? Provokation? Lebensgefährdende Trutzwehr?

Veröffentlicht am 25.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der 25jährige Angeklagte traf am 15. November 2009 nach 1 Uhr nachts auf die vor einer Gaststätte stehenden 17-19jährigen Zeugen A. , Y. und T. . Es kam zu einer verbalen Auseinandersetzung, die ... Weiterlesen

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BGHNotwehrStichSchlägereiStrafrechtVerkehrsrecht
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StPO intensiv: Wechselnde Aussagen und Beweiswürdigung

Veröffentlicht am 21.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine durchaus interessante Entscheidung des BGH aus dem BtM-Strafrecht, die sich mit einem weit verbreiteten Phänomen in STrafverfahren befasst: Wie muss die Beweiswürdigung aussehen, wenn ein ... Weiterlesen

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BGHBtMBeweiswürdigungAussageStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH zur Fahrerlaubnisentziehung bei Drogeneinfuhr und Fahren ohne Pflichtversicherungsschutz

Veröffentlicht am 20.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Fahrerlaubnisentziehung bei "Nichtregelfällen" (also in Konstellationen, in denen die Voraussetzungen des § 69 Abs. 2 StGB nicht erfüllt sind) ist stets sorgfältig zu begründen. Hier ein ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungBGHFahren ohne PflichtversicherungsschutzStrafrechtVerkehrsrecht
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StPO intensiv: So muss das Einstellungsurteil wegen Verjährung aussehen!

Veröffentlicht am 17.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Einstellungsurteil nach § 260 Abs. 3 StPO ist nun alles andere als Standardrepertoire eines Strafrichters. In der Regel wird der Verfahrensabschluss der Staatsanwaltschaft, die ... Weiterlesen

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VerjährungBGHUrteilDarstellungenStrafrechtVerkehrsrecht
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