Veröffentlicht am 06.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klingt auf den ersten Blick sehr hart - die Entscheidung des BGH ist aber sicher nicht zu beanstanden. Wiedereinsetzungsanträge müssen ja bekanntlich gut begründet sein: Gegen dieses in seiner ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBGHWiedereinsetzungStrafrechtVerkehrsrecht
2771 Aufrufe
15
Veröffentlicht am 18.11.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Punktereue" ist sicher eine neue Wortschöpfung, beschreibt aber ganz gut die Motivation des Verurteilten in nachfolgend dargestellter Entscheidung. Der Betroffene hatte nämlich eine (angeblich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenPunkteOLG HammWiedereinsetzungVerkehrsrecht
2151 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.02.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja, diese Wiedereinsetzungsantrag war wohl nichts - erst nur eine eigene Erklärung zur Glaubhaftmachung und dann auch noch ein Widerspruch zu den Angaben des Pflichtverteidigers - das war ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHWiedereinsetzungStrafrechtVerkehrsrecht
2588 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 12.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da würde sich so mancher Verteidiger freuen, wenn das möglich wäre: Wiedereinsetzung zur Begründung der Verfahrensrüge. Der BGH, Beschl. vom 30.3.2011 - 2 StR 589/10 lehnt das freilich ab: Der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHWiedereinsetzungVerfahrensrügeStrafrechtVerkehrsrecht
3227 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 14.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

..ob das wohl stimmte?! "...Der Antrag des Verurteilten vom 29. November 2010, ihm Wiedereinsetzung zu gewähren, weil er „eine Menge Verfahrensfehler" nicht habe rügen können, ist unstatthaft, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHWiedereinsetzungVerfahrensfehlerStrafrechtVerkehrsrecht
3995 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.11.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Beklagte (wir sind noch im alten Recht) hatte in 1. Instanz verloren, das Urteil war am 18.03.2009 zugestellt worden. Am 20.04.2009 trudelte beim OLG ein Schriftsatz ein, mit dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeWiedereinsetzungBerufungFamilienrecht
14240 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 14.09.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Nach dem Inkrafttreten des FamFG am 01.09.2009 war streitig, ob in Verfahren, die vor dem 01.09.2009 anhängig geworden und nach dem 01.09.2009 entschieden worden sind, altes Rechtsmittelrecht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BeschwerdeFamFGWiedereinsetzungBerufungFamilienrecht
3298 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 04.08.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Ich hatte schon hier darüber berichtet: Fehlt die nach § 39 FamFG vorgeschriebene Rechtsbehelsbelehrung, so führt dies bei einem anwaltlich vertretenen Beteiligten nicht zur Möglichkeit der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WiedereinsetzungRechtsbehelfsbelehrungFamilienrecht
7385 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2010 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Immer wieder kommt es zu Problemen bei fristgebundenen Schriftsätzen, die per Telefax eingereicht werden. Erneut ist einem Kollegen dabei ein Missgeschick passiert. Obwohl dem Schriftsatz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Wiedereinsetzungelektronischer RechtsverkehrBerufungsbegründungTelefaxFristIT-RechtUrheber- und Medienrecht
2662 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 20.03.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dies gilt nach dem BGH - Beschluss vom 18.02.2009 - IV ZR 193/07 - zumindest dann, wenn eine Partei in Kenntnis eines bereits ergangenen Urteils eine Reise antritt. Sie ist nach dem BGH gehalten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnwaltUrlaubWiedereinsetzungVergütungs- und Kostenrecht
2477 Aufrufe
1