Veröffentlicht am 30.06.2015 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Am heutigen 30.06.2015 hat das Bundeskartellamt seinen Jahresbericht 2014 veröffentlicht ( hier und hier ). Der Bericht sei hier zur Lektüre empfohlen. Das Bundeskartellamt berichtet darin ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WettbewerbKartellrechtÖffentlichkeitsarbeitBundeskartellamtKartellrechtKartellbehördeJahresberichtTätigkeitsbereichtUnterrichtsmappecompetition advocacy
5209 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.09.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Schon mehrfach bestand hier im Blog Anlass, über den Straftatbestand § 353d Nr.3 StGB zu diskutieren. Siehe hier (Fall Kachelmann) und hier (Fall Klatten) . Die Norm stellt unter Strafe, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ÖffentlichkeitsarbeitDokumenteMollathStrateFall MollathRA StrateVerbotene Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen353d StGBVeröffentlichungMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
37286 Aufrufe
32
Veröffentlicht am 30.03.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Es ist mittlerweile Usus geworden, auch nur vorläufige Ermittlungsergebnisse in Strafverfahren per Pressekonferenzen und -mitteilungen an die Öffentlichkeit vorzeitig zu kommunizieren. Dass dies ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StaatsanwaltschaftMordPolizeiMordfallÖffentlichkeitsarbeitPressekonferenzErmittlungsverfahrenAlibiHaftbefehlEmdenLynchjustizStaatsrechtKriminologieStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
17402 Aufrufe
27
Veröffentlicht am 10.02.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das Thema "Berichterstattung über Ermittlungsverfahren" hat uns in den vergangenen Jahren schon mehrfach hier im Blog beschäftigt. Nun ist das Thema wieder auf der Tagesordnung, die Große Kammer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MünchenStaatsanwaltschaftLG HamburgOLG HamburgPresseEGMREMRKMRKOktoberfestWiesnÖffentlichkeitsarbeitPressesprecherKokainBild-ZeitungAxel SpringerStaatsrechtInformationsrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
18536 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 07.01.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie ernst es dem Staat mit der Rechtsstaatlichkeit und Beachtung der Menschenrechte ist, zeigt sich daran, wie die vermeintlich härtesten Feinde des Rechtsstaats in der Untersuchungshaft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UntersuchungshaftTerrorismusGeneralbundesanwaltNRWBundesanwaltschaftÖffentlichkeitsarbeitHaftbedingungenNSUNaziSuizidgefahrAnstaltsleitungKriminologieStrafverfahrensrechtStrafrecht
6973 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 28.07.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Problematik staatsanwaltlicher Öffentlichkeitsarbeit in Ermittlungsverfahren war hier im Blog schon mehrfach Gegenstand der Debatte, muss aber nach jetzt in Berlin bekannt gewordenen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BerlinStaatsanwaltschaftVideoüberwachungU-Bahn-SchlägerÖffentlichkeitsfahndungÖffentlichkeitsarbeitU-BahnLitigation-PRKriminologieStrafverfahrensrechtStrafrecht
7168 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 19.10.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Verschiedentlich wurde hier im Blog schon diskutiert, welche Grenzen rechtmäßiger Öffentlichkeitsarbeit Strafverfolgungsbehörden im Ermittlungsverfahren einzuhalten haben und ob diese nicht in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StaatsanwaltschaftPolizeiÖffentlichkeitsarbeitPresserechtVerdachtsberichterstattungPressekonferenzErmittlungsverfahrenStrafverfahrensrechtStrafrecht
4400 Aufrufe
1