EGMR

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EGMR billigt Kontrolle der elektronischen Korrespondenz eines Arbeitnehmers

Veröffentlicht am 18.01.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in einer Entscheidung vom 12.1.2016 ( 61496/08 ) entschieden, dass ein Arbeitgeber unter ganz bestimmten Umständen auch die private ... Weiterlesen

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Schüth gibt nicht auf

Veröffentlicht am 10.06.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Verfahren hat die Chance, als eines der längsten in die Geschichte des deutschen Arbeitsrechts einzugehen: Der Kirchenmusiker Schüth , seit 1983 als Organist und Chorleiter einer ... Weiterlesen

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EGMR stärkt Religionsfreiheit am Arbeitsplatz

Veröffentlicht am 18.01.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat das Recht christlicher Angestellter anerkannt, am Arbeitsplatz eine Kette mit einem Kreuz sichtbar zu tragen. Für bestimmte ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEGMRArbeitsplatzReligionsfreiheitKreuz
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BAG: Keine Wiederaufnahme im Verfahren des Kirchenmusikers Schüth trotz seines Erfolges vor dem EGMR

Veröffentlicht am 26.11.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Fall des gekündigten katholischen Kirchenmusikers namens Schüth liegt fast 15 Jahre zurück. Er hat jetzt vor dem BAG (Urteil vom 22.11.2012 - 2 AZR 570/11) sein endgültiges Ende gefunden. ... Weiterlesen

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Zur Reform der Sicherungsverwahrung

Veröffentlicht am 10.11.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Bundestag hat in Reaktion auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vorgestern eine Reform der Sicherungsverwahrung beschlossen. Einige Länder haben bereits Bedenken bzw. Widerstand ... Weiterlesen

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BVerfGEGMRSicherungsverwahrungNachträgliche SicherungsverwahrungResozialisierungGefährlichkeitTherapieunterbringungPrognoseKriminalprognoseKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Ehemaliger Bundesverfassungsrichter Di Fabio: Beamtenstreik ist weiterhin rechtswidrig

Veröffentlicht am 04.11.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Dürfen Beamte streiken? Diese Frage ist bis vor kurzem von der nahezu einhelligen Meinung unter Hinweis auf die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums (Art. 33 Abs. 5 GG) verneint worden ... Weiterlesen

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LG Regensburg: Nachträgliche Sicherungsverwahrung nach voll verbüßter Jugendstrafe erneut bestätigt

Veröffentlicht am 06.08.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das Verfahren ist schon jetzt ein Kapitel in der bundesdeutschen Rechtsgeschichte, denn in ihm kulminieren gesetzliche Regelungen und Gerichtsentscheidungen, die nach Ansicht des EGMR ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtBVerfGEGMRRückwirkungsverbotNachträgliche SicherungsverwahrungMordJugendstrafeLG RegensburgSicherungsverwahrungBundesverfassungsgerichtKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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EGMR: Entlassener Kirchenmusiker erhält (nur) 40.000 Euro Entschädigung

Veröffentlicht am 09.07.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Entscheidung des EGMR in der Rechtssache Schüth ( NZA 2011, 279 ) hatte vor zwei Jahren intensive Diskussionen um die Loyalitätspflichten kirchlicher Mitarbeiter und die ... Weiterlesen

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Whistleblowing – Was ist eigentlich aus dem Fall Heinisch geworden?

Veröffentlicht am 28.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Rechtsstreit machte bundesweit Schlagzeilen und führte bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR): Der Berliner Klinikkonzern Vivantes hatte der Altenpflegerin Brigitte ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtVergleichwhistleblowingEGMRLAG Berlin-BrandenburgHeinisch
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Koks auf dem Oktoberfest - EGMR erlaubt BILD die Berichterstattung unter Namensnennung

Veröffentlicht am 10.02.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das Thema "Berichterstattung über Ermittlungsverfahren" hat uns in den vergangenen Jahren schon mehrfach hier im Blog beschäftigt. Nun ist das Thema wieder auf der Tagesordnung, die Große Kammer ... Weiterlesen

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