Veröffentlicht am 18.04.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Konflikt zwischen der EU und der Bundesregierung über die Voratsdatenspeicherung (und in der Bundesregierung intern) hat an Schärfe zugenommen. Die SZ spricht von einem "Osterkrimi": http:// ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.04.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema Cloud Computing bleibt eines der heißen Themen im IT-Bereich. ( hierzu schon im Blog ). Ein wichtiger Punkt im Rahmen des Cloud Computing neben der Verschlüsselung ist dabei der ... Weiterlesen

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Cloud ComputingDatenschutzrechtArtikel 29 ArbeitsgruppeTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 11.04.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Vor dem geplanten Börsengang warnt das soziale Netzwerk LinkedIn einem Bericht der Washington Post zufolge in einem Schreiben an die Security and Exchange Commission , dass die von der Federal ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.04.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie bereits hier im Beck-Blog berichtet ( Your Apps Are Watching You - Teil I und Your Apps are Watching You - Teil II ) weisen die Apps mancher Anbieter Datenschutzlücken auf: es heißt, z.B., ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.04.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Im Jahr 2010 hat das BVerfG das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig erklärt ( wir berichteten im Blog ). Nun werden im Kreis der Union Forderungen laut , eine Neuauflage des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.03.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat am Freitag (25.03.) den vom Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie ( SIT ) entwickelten „ Privacy Violation Detector “ (Prividor) ... Weiterlesen

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Bundesbeauftragter für den DatenschutzDatenschutzrechtPrividorDatenschutzverstoßUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 25.03.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Herr Prof. Holznagel hat die Tage hier im Blog dankenswerterweise die TKG-Novelle vorgestellt . Ein erheblicher Knackpunkt zwischen Regierung und Parlament ist die Einführung eines ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.03.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Bundesländer fordern eine Erhöhung des Datenschutzes für Verbraucher im Bereich der Radiofrequenz-Identifikations-Technologie (RFID). Der Bundesrat fordert in einer heute (21.03.2011) ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.03.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Frist zur Umsetzung der ergänzten E-Privacy-Richtlinie ( 2009/136/EG ) in nationale Gesetze der EU-Mitgliedsstaaten läuft am 25.05. ab: Diese RiLi umfasst auch den Gebrauch von Browser- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.03.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Zur Erinnerung: Die Europäer haben mit den USA einen Vertrag zur Übermittlung bestimmter Banküberweisungsdaten an die USA abgeschlossen, damit diese Geldströme für die Finanzierung des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.03.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Sehr lesenswert, dieser heutige Artikel aus dem Wall Street Journal: Nach dem Internet-Surfen ist jetzt auch das Fernsehschauen Ziel der Datensammler: Wer sieht sich welche Sendung an? In ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.03.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der US Supreme Court hier in Washington DC hat entschieden, dass Firmen kein Recht auf Schutz ihrer persönlichen Daten (“personal privacy”) nach dem einschlägigen Informationszugangsgesetz haben ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.02.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Gesetzesentwurf des Bundesinnenministeriums zum Beschäftigtendatenschutz (siehe hierzu insbesondere das spezielle MMR-Forum zum Beschäftigtendatenschutz ), der vom Bundeskabinett beschlossen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.02.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der BGH kommt hier zu dem Ergebnis, dass AGB, die eine Sperrung von Mobilfunkanschlüssen bei einem Zahlungsverzug des Kunden von mindestens 15,50 Euro vorsehen, unzulässig sind. Eine solche ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.02.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Im EuGH-Verfahren C-543/09 Deutsche Telekom sind gestern die Schlussanträge der Generalanwältin vorgelegt worden: Es geht um die Auslegung von Art. 25 Abs. 2 der Universaldienstrichtlinie 2002/ ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.02.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Innenministerium des Vereinigten Königreiches ( Home Office ) hat am 11. Februar im britischen Unterhaus einen Gesetzesvorschlag zur Verbesserung des Schutzes persönlicher Daten eingebracht ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.02.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Nachdem Facebook , wie hier im Blog berichtet , vom Hamburger Datenschutzbeauftragten kürzlich gemaßregelt wurde, steht auch Apple, dem Hersteller der beliebten iPhones und iPads, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.01.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Nach einer Pressemitteilung der Bundesnetzagentur von gestern liegen die neuen Regulierungsbedingungen für die "letzte Meile" zur Stellungsnahme vor: Danach soll bei neuen Glasfaser- ... Weiterlesen

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