Veröffentlicht am 18.04.2011 von Dr. Axel SpiesDer Konflikt zwischen der EU und der Bundesregierung über die Voratsdatenspeicherung (und in der Bundesregierung intern) hat an Schärfe zugenommen. Die SZ spricht von einem "Osterkrimi": http:// ... Weiterlesen
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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtSpeicherfristInformationsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht2769 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.04.2011 von Dr. Axel SpiesDas Thema Cloud Computing bleibt eines der heißen Themen im IT-Bereich. ( hierzu schon im Blog ). Ein wichtiger Punkt im Rahmen des Cloud Computing neben der Verschlüsselung ist dabei der ... Weiterlesen
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Cloud ComputingDatenschutzrechtArtikel 29 ArbeitsgruppeTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht3679 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.04.2011 von Dr. Axel SpiesVor dem geplanten Börsengang warnt das soziale Netzwerk LinkedIn einem Bericht der Washington Post zufolge in einem Schreiben an die Security and Exchange Commission , dass die von der Federal ... Weiterlesen
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USALinkedinDatenschutzrechtFoursquareFTCTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht2409 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.04.2011 von Dr. Axel SpiesWie bereits hier im Beck-Blog berichtet ( Your Apps Are Watching You - Teil I und Your Apps are Watching You - Teil II ) weisen die Apps mancher Anbieter Datenschutzlücken auf: es heißt, z.B., ... Weiterlesen
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USAAppsDatenschutzrechtDatenschutzverletzungenTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht3058 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.04.2011 von Dr. Axel SpiesIm Jahr 2010 hat das BVerfG das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig erklärt ( wir berichteten im Blog ). Nun werden im Kreis der Union Forderungen laut , eine Neuauflage des ... Weiterlesen
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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtquick freezeUrheber- und Medienrecht3911 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.03.2011 von Dr. Axel SpiesDer Bundesdatenschutzbeauftragte hat am Freitag (25.03.) den vom Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie ( SIT ) entwickelten „ Privacy Violation Detector “ (Prividor) ... Weiterlesen
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Bundesbeauftragter für den DatenschutzDatenschutzrechtPrividorDatenschutzverstoßUrheber- und Medienrecht6441 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.03.2011 von Dr. Axel SpiesHerr Prof. Holznagel hat die Tage hier im Blog dankenswerterweise die TKG-Novelle vorgestellt . Ein erheblicher Knackpunkt zwischen Regierung und Parlament ist die Einführung eines ... Weiterlesen
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UniversaldienstTKGTKG-NovelleTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht6395 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.03.2011 von Dr. Axel SpiesDie Bundesländer fordern eine Erhöhung des Datenschutzes für Verbraucher im Bereich der Radiofrequenz-Identifikations-Technologie (RFID). Der Bundesrat fordert in einer heute (21.03.2011) ... Weiterlesen
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RFIDDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht2242 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.03.2011 von Dr. Axel SpiesDie Frist zur Umsetzung der ergänzten E-Privacy-Richtlinie ( 2009/136/EG ) in nationale Gesetze der EU-Mitgliedsstaaten läuft am 25.05. ab: Diese RiLi umfasst auch den Gebrauch von Browser- ... Weiterlesen
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CookiesOpt-inDatenschutzrechtEU e-Privacy RiLiUrheber- und Medienrecht6725 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.03.2011 von Dr. Axel SpiesZur Erinnerung: Die Europäer haben mit den USA einen Vertrag zur Übermittlung bestimmter Banküberweisungsdaten an die USA abgeschlossen, damit diese Geldströme für die Finanzierung des ... Weiterlesen
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DatenschutzrechtSWIFT AbkommenUrheber- und Medienrecht3602 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.03.2011 von Dr. Axel SpiesSehr lesenswert, dieser heutige Artikel aus dem Wall Street Journal: Nach dem Internet-Surfen ist jetzt auch das Fernsehschauen Ziel der Datensammler: Wer sieht sich welche Sendung an? In ... Weiterlesen
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Targeted AdvertisementDatenschutzrechtTV-WerbungInformationsrechtUrheber- und Medienrecht3796 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.03.2011 von Dr. Axel SpiesDer US Supreme Court hier in Washington DC hat entschieden, dass Firmen kein Recht auf Schutz ihrer persönlichen Daten (“personal privacy”) nach dem einschlägigen Informationszugangsgesetz haben ... Weiterlesen
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FCCDatenschutzrechtUS Supreme CourtAT&T DatenTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht7041 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.02.2011 von Dr. Axel SpiesDer Gesetzesentwurf des Bundesinnenministeriums zum Beschäftigtendatenschutz (siehe hierzu insbesondere das spezielle MMR-Forum zum Beschäftigtendatenschutz ), der vom Bundeskabinett beschlossen ... Weiterlesen
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ArbeitnehmerdatenschutzDatenschutzrechtUrheber- und Medienrecht4984 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.02.2011 von Dr. Axel SpiesDer BGH kommt hier zu dem Ergebnis, dass AGB, die eine Sperrung von Mobilfunkanschlüssen bei einem Zahlungsverzug des Kunden von mindestens 15,50 Euro vorsehen, unzulässig sind. Eine solche ... Weiterlesen
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SperrungMobilfunkTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht5811 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.02.2011 von Dr. Axel SpiesIm EuGH-Verfahren C-543/09 Deutsche Telekom sind gestern die Schlussanträge der Generalanwältin vorgelegt worden: Es geht um die Auslegung von Art. 25 Abs. 2 der Universaldienstrichtlinie 2002/ ... Weiterlesen
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Deutsche TelekomDatenschutzrechtTeilnehmerdatenTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht3579 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.02.2011 von Dr. Axel SpiesDas Innenministerium des Vereinigten Königreiches ( Home Office ) hat am 11. Februar im britischen Unterhaus einen Gesetzesvorschlag zur Verbesserung des Schutzes persönlicher Daten eingebracht ... Weiterlesen
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DatenschutzDatenschutzrechtGrossbritannienUrheber- und Medienrecht7854 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.02.2011 von Dr. Axel SpiesNachdem Facebook , wie hier im Blog berichtet , vom Hamburger Datenschutzbeauftragten kürzlich gemaßregelt wurde, steht auch Apple, dem Hersteller der beliebten iPhones und iPads, ... Weiterlesen
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facebookDatenschutzrechtAppleUDIDTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht5255 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2011 von Dr. Axel SpiesNach einer Pressemitteilung der Bundesnetzagentur von gestern liegen die neuen Regulierungsbedingungen für die "letzte Meile" zur Stellungsnahme vor: Danach soll bei neuen Glasfaser- ... Weiterlesen
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