Veröffentlicht am 06.02.2015 von Carsten KrummIch bin gerade im Göhler OWi-Kommentar auf OLG Köln NZV 2003, 46 gestoßen. Kannte ich bisher noch nicht, obwohl die Geschichte wirklich kurios ist. Das zuständige Gericht lässt den Betroffenen ( ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenOLG KölnVerkehrsrecht2982 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.02.2015 von Carsten KrummFahrradfahrer fährt auf Radweg - er kommt an Bushaltestelle vorbei und kollidiert mit Busfahrgast. Quote? 80/20 meint das Kammergericht: I. Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung von ... Weiterlesen
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FahrradHaftungsquteBusfahrgastVerkehrsrecht3113 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.02.2015 von Carsten KrummDas nach Trunkenheitsfahrt mit 1,6 Promille oder mehr eine MPU fällig ist, wissen die meisten Blogleser sicherlich. Aber auch 1,35 Promille können schon ausreichen: Die Beschwerde des ... Weiterlesen
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OVG MünsterVerkehrsrecht3322 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.01.2015 von Carsten KrummNa, den Arbeitskreis IV hatte wohl niemand so richtig auf dem Schirm. Während der Umgang mit betrunkenen Radfahrern und das Handy als attraktivere Themen im Vorfeld galten, hat der Arbeitskreis ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenVGTTempolimitLandstraßeVerkehrsrecht2923 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.01.2015 von Carsten KrummAnlässlich anderer Recherchen kam ich beim Thema Parallelvollstreckung von Fahrverboten vorbei. Ich habe hier die bislang noch nicht im Blog gelaufene Entscheidung eines LG gefunden - ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotParallelvollstreckungStrafrechtVerkehrsrecht2947 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2015 von Carsten KrummGabs schon im Blog: Die unzulässige Nebenklagerevision mit dem Ziel einer anderen Rechtsfolge, als der vom Tatrichter festgesetzten. Die jeweils auf die allgemeine Sachrüge gestützten Revisionen ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenNebenklageBGHRevisionStrafrechtVerkehrsrecht2497 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.01.2015 von Carsten KrummNatürlich ist es nicht sinnvoll, wenn ein Radfahrer mit zu viel Alkohol im Blut fährt. Aber: Muss da eine OWi draus gemacht werden? Der morgen beginnende VGT wird sich damit wohl befassen. Die ... Weiterlesen
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FahrradStrafrechtVerkehrsrecht3889 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2015 von Carsten KrummKlar - im Zivilprozess muss man schon ehrlich bleiben und wahrheitsgemäß vortragen. Andernfalls drot nicht nur das Unterliegen im Prozess, sondern auch der PKH-Entzug: Die mit Senatsbeschluss ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenUnfallPKHHammVerkehrsrecht3243 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.01.2015 von Carsten KrummNa, ganz richtig ist die Überschrift natürlich nicht. Es geht vielmehr um die Möglichkeit der Anwendung des § 46a StGB auf § 315b StGB. Der BGH hatte sich hiermit zu befassen und hat die ( ... Weiterlesen
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Gefährlicher Eingriff in den StraßenverkehrStrafrechtVerkehrsrecht3126 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.01.2015 von Carsten KrummManchmal sind auch "Segelanweisungen" in Revisionsentscheidungen höchst interessant. Hier etwa eine, in der es um die Frage geht: "Reicht es, wenn der Polizeibeamte einen Rotlichtverstoß dadurch ... Weiterlesen
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RotlichtverstoßStrafrechtVerkehrsrecht2585 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.01.2015 von Carsten KrummMal wieder ein typischer BGH-Textbaustein. Diesmal zur Amtsausfklärungspflicht - es geht darum, wann sich ein Gericht dazu gedrängt sehen muss, von sich aus einen Beweis zu erheben: § 244 Abs. 2 ... Weiterlesen
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JugendstrafrechtBGHStrafrechtVerkehrsrecht3671 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.01.2015 von Carsten KrummMal etwas ganz anderes einmal im Verkehrsrechtsblog. Es geht um Kaufrecht bei Oldtimern: Kann der Käufer eines restaurierten Oldtimers erwarten, dass er auch einen Originalmotor dabeibekommt? ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenOldtimerVerkehrsrecht3710 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.01.2015 von Carsten KrummHier mal wieder ein schönes Beispiel, in dem es um Geschwindigkeitsmessungen durch Nachfahren geht. Da darf nicht allzuviel fehlen: Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenNachfahrenVerkehrsrecht9833 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.01.2015 von Carsten KrummIch kenne eigentlich keinen Praktiker, der mit dem Übergang vom VZR zum FAER zufrieden ist. Der Reformbedarf war sicher da. Die neuen Regeln sind an manchen Stellen auch einfacher. Aber: Dafür ... Weiterlesen
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FaERNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht3223 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.01.2015 von Carsten KrummAuslagenentscheidungen, die den Beschuldigten belasten können eigentlich mit der sofortigen Beschwerde selbständig angegriffen werden. Manchmal aber auch nicht, wie nachfolgender (etwas ... Weiterlesen
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OLG HammAuslagenentscheidungStrafrechtVerkehrsrecht4490 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.01.2015 von Carsten KrummDer Betroffene hat einem Urteil durch einfachen Schriftsatz "widersprochen". Das AG verwirft die hierdurch eingelegte Rechtsbeschwerde schon vor dem Ablauf der Rechtsbeschwerdebegründungsfrist ... Weiterlesen
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OLG OldenburgStrafrechtVerkehrsrecht5111 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.01.2015 von Carsten KrummAuf diese Entscheidung haben viele Verkehrsrechtler gewartet. Bislang war es unklar, ob der Fahrlehrer, der bei einer Ausbildungsfahrt mit dem Handy telefoniert wegen Verstoßes gegen § 23 Abs. ... Weiterlesen
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FahrlehrerBGHStrafrechtVerkehrsrecht20882 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.01.2015 von Carsten KrummTeileinstellungen nach § 154 StPO verschlanken unübersichtliche und schwer zu führende Verfahren sehr, vor allem wenn der verbleibende Großteil der angeklagten Taten schnell abzuhandeln ist. ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenBGHTeileinstellungStrafrechtVerkehrsrecht13302 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.01.2015 von Carsten KrummMal etwas aus einem echten verkehrsrechtlichen Randgebiet. es ging um einen Sportbootführer, der mit einem Boot betrunken unterwegs war. Sicher wäre es gut, wenn solch ein Sportbootführer vom ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenSportbootStrafrechtVerkehrsrecht4293 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.01.2015 von Carsten KrummDa hatte der Betroffene aus Deutschland einen Unfall in Kössen in Österreich "gebaut". Dort wurde per AAK-Messung eine Trunkenheitsfahrt festgestellt. Sicher hatte der Betroffene gehofft, dass ... Weiterlesen
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VGH MünchenVerkehrsrecht6815 Aufrufe
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