Bürgerliches Recht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

ArbG Berlin: Kündigung des Künstlerischen Leiters der Staatlichen Ballettschule unwirksam

Veröffentlicht am 28.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Fall hat für überregionale Schlagzeilen gesorgt: Es geht um den künstlerischen Leiter der Staatlichen Ballettschule Berlin und Leiter des Landesjugendballetts, Gregor Seyffert. Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3749 Aufrufe
1

Heimliche Tonbandaufnahmen im Gerichtssaal, verspottende Richter ohne Erinnerung - und das Ende vor dem Bundesverfassungsgericht.

Veröffentlicht am 25.11.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Manche Dinge kann man sich nicht wirklich ausdenken. Der Sachverhalt: Mitglieder einer Kammer des Landgerichts Hamburg sollen sich in einer Sitzungspause in spottender Weise über den Beruf des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
16235 Aufrufe
18

Erfolglose Verfassungsbeschwerde zu einer arbeitsrechtlichen Kündigung wegen menschenverachtender Äußerung

Veröffentlicht am 25.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Kündigungen wegen rassistischer und/oder menschenverachtender Äußerungen von Arbeitnehmern gegenüber Arbeitskollgen beschäftigen die Arbeitsgerichte immer wieder. Die Arbeitsgerichte stufen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
9398 Aufrufe

Sonderregeln beim Kurzarbeitergeld sollen verlängert werden

Veröffentlicht am 23.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Bundestag hat am 20.11.2020 den Entwurf eines Gesetzes zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie (Beschäftigungssicherungsgesetz) zusammen mit dem Entwurf einer Ersten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2120 Aufrufe

LAG Köln zur betriebsbedingten Kündigung

Veröffentlicht am 20.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Corona-Pandemie dürfte mittelfristig erhebliche Spuren auf dem Arbeitsmarkt hinterlassen. Es steht zu erwarten, dass sich manche Unternehmen nach Auslaufen der Kurzarbeit zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3452 Aufrufe

Frauen in Führungsposition: Evaluation des Führungspositionengesetz

Veröffentlicht am 19.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vor über fünf Jahre ist nach kontroverser Diskussion das „Gesetz zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern in Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3439 Aufrufe

Corona-„Gutscheinlösung“ (Art. 240 § 5 EGBGB) verfassungswidrig?

Veröffentlicht am 18.11.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Mit Beschluss vom 28.9.2020 hat das AG Frankfurt a.M. dem Bundesverfassungsgericht nach Art. 100 I GG die Frage vorgelegt, ob die sogenannte „Gutscheinlösung“ (Art. 240 § 5 EGBGB) mit der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtCorona
10365 Aufrufe
4

Heil rückt von Recht auf Homeoffice ab

Veröffentlicht am 17.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Anfang Oktober hatte der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) seine ambitionierten Pläne für einen Rechtsanspruch auf Homeoffice vorgelegt. Kritik kam prompt vom Koalitionspartner Union und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2755 Aufrufe
2

EuGH prüft Diskriminierung von teilzeitbeschäftigten Piloten bei der Vergütung

Veröffentlicht am 16.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Diskriminierungsklagen von Piloten haben bereits des Öfteren das BAG beschäftigt und auch zu Vorlagen an den EuGH geführt. Man erinnert sich z.B. an die für Piloten geltende (vorgezogene) ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1951 Aufrufe

Bereitschaftsdienst kann geringer vergütet werden

Veröffentlicht am 11.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein interessantes Urteil des LAG Mecklenburg-Vorpommern (Urteil vom 15.9.2020 – 5 Sa 188/19, BeckRS 2020, 26269 ) verhält sich zur Frage der Vergütung von Bereitschaftszeiten. Dabei ging es um ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1910 Aufrufe

Seiten