Veröffentlicht am 22.03.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Altersgrenzen beim fliegenden Personal haben die Gerichte in der jüngeren Vergangenheit bereits mehrfach beschäftigt. Ganz allgemein zeichnet sich dabei eine Tendenz dahingehend ab, dass ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.03.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Sturmtief Zoran hat Anfang Mai vergangenen Jahres für erhebliche Schäden gesorgt und der Arbeitsgerichtsbarkeit einen interessanten Fall der Arbeitgeberhaftung beschert. Folgendes war ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.03.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Kopftuch am Arbeitsplatz beschäftigt die Gerichte (BAG NZA 2003, 483 und zuletzt BAG NZA 2014, 1407 ) und das Schrifttum bereits seit geraumer Zeit. Zuletzt war eine Kammerentscheidung des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.03.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Den Mitarbeitern im Bremer Mercedes-Benz-Werk ging es um eine grundsätzliche Entscheidung: Dürfen Beschäftigte auch ohne Gewerkschaftsaufruf ihre Arbeit niederlegen? In der Nachtschicht vom 11./ ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.03.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Die günstige Steuerklasse I bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer (ErbStG) gilt auch bei einer Schenkung des leiblichen (biologischen) Vaters - auch, wenn dieser nicht gleichzeitig der rechtliche Vater ist. Das hat das Hessische Finanzgericht entschieden (Urteil v. 15.12.2016 - 1 K 1507/16 - Rev. BFH II R 5/17). Das wirft die Frage auf, ob sich auch andere steuerliche Vergünstigungen biologisch/rechtlich 'vervielfältigen' lassen.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.03.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die neue Rechtsform der SE (Societas Europaea – Europäische Aktiengesellschaft) erfreut sich in Deutschland bei grenzüberschreitend tätigen Unternehmen einiger Beliebtheit. Namhafte Unternehmen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.03.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Die Stärkung der betrieblichen Altersversorgung ist auf der Agenda. Der Bundesrat hat seine Stellungnahme zum Regierungsentwurf des Betriebsrentenstärkungsgesetzes vorgelegt. Der BFH entschied mit Urteil vom 20.09.2016 - X R 23/15, dass die einmalige Kapitalabfindung laufender Ansprüche gegen eine Pensionskasse dann nicht zu ermäßigt zu besteuernden außerordentlichen Einkünften führt, wenn das Kapitalwahlrecht schon in der ursprünglichen Versorgungsregelung enthalten war.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.03.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Kann die fehlerhafte, weil zu früh erfolgende, Änderung des beruflichen Status in „Freiberufler“ in einem berufsorientierten Netzwerk die Kündigung eines Arbeitnehmers rechtfertigen? Mit dieser ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.03.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der DGB beklagt das Absinken der Tarifbindung in den beiden letzten Jahrzehnten und sieht den Gesetzgeber in der Pflicht. Notwendig seien weitere gesetzliche Rahmenbedingungen, die den Grad der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.03.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Auslegung des Mindestlohngesetzes hat die Rechtsprechung des EuGH zum Arbeitnehmerentsenderecht zu beachten. Danach sind alle zwingend und transparent geregelten Gegenleistungen des Arbeitgebers für die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers Bestandteile des Mindestlohns (EuGH 12. Februar 2015 – C-396/13 – [Sähköalojen ammattiliitto]). Das hat der Fünfte Senat das BAG entschieden.Weiterlesen

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