Veröffentlicht am 30.11.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der BGH hat am 26.10.2011 entschieden ( IV ZB 33/10 ), dass § 14 HeimG nicht zur Unwirksamkeit führt, wenn – wie in dem Fall – ein Vater seinen schwerbehinderten Sohn zum nicht befreiten ... Weiterlesen

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BehindertentestamentHeimgesetzVor- und NacherbfolgeErbrecht
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Veröffentlicht am 12.11.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Entscheidung des LG Frankfurt vom 29.09.2011 ( Az.: 2-05 O 30/11 ), die durch die allgemeine Presse ging, weist zwei für den Erbrechtler praxisrelevante Themen auf. 1. Sachverhalt Der als " ... Weiterlesen

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AnfechtungErbvertragPflegeverpflichtungbedingte ErbeinsetzungErbrecht
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Veröffentlicht am 26.10.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der Urlaubsanspruch ist nicht vererblich. Das entschied am 20.09.2011 das Bundesarbeitsgericht (Az.: 9 AZR 416/10 ). Der Arbeitnehmer, ein Kraftfahrer, war seit April 2008 bis zu seinem Tod ... Weiterlesen

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UrlaubsanspruchUrlaubsabgeltungVererblichkeitErbrecht
3913 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.10.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Sie hatten 2002 geheiratet. Die Ehe blieb kinderlos. Er hat einen Sohn aus erster Ehe. Trennung April 2009, Zustellung ihres Scheidungsantrages an ihn im Juli 2010. Er hat sich im ... Weiterlesen

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EhegattenerbrechtZustimmung zu ScheidungErbrechtFamilienrecht
4007 Aufrufe
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Veröffentlicht am 03.10.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Vater, Mutter und Schwester hatten den Sohn durch eine über den Tod hinaus wirksame Vollmacht bevollmächtigt. Nach dem Tod von Schwester und Vater hatte der Sohn als für alle Bevollmächtigter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Schenkungtransmortale VollmachtErbrecht
7785 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.06.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Testament-Online Ein juristisch einwandfreies Testament zu erstellen ist im Grunde keine große Sache, wenn man ein paar Grundregeln und die aktuelle Gesetzgebung beachtet. Sie können mit unserer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TestamentErbrechtFamilienrecht
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Veröffentlicht am 05.04.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der BGH hat die Wirksamkeit eines notariellen Pflichtteilsverzichtes bestätigt ( 19.01.2011, IV ZR 7/10 ), den ein – geschäftsfähiges – behindertes Kind seinen Eltern gegenüber vor einem Notar ... Weiterlesen

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BehindertentestamentPflichtteilsverzichtErbrecht
4748 Aufrufe
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Veröffentlicht am 05.04.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Das „Zweite Gesetz zur erbrechtlichen Gleichstellung nichtehelicher Kinder“ steht kurz vor der Ausfertigung durch den Bundespräsidenten. Nun sind erb- und pflichtteilsberechtigt auch ... Weiterlesen

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Pflichtteilnichteheliche KinderErbrecht
3604 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.03.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Beteiligten hatten 1970 geheiratet. 1979 setzten sie sich in einem gemeinschaftlichen notariellen Testament zu Alleinerben ein. 1987 kam dann die Scheidung. Ab 1994 fanden die beiden wieder ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Wiederverheiratunggemeinschaftliches TestamentErbrechtFamilienrecht
3483 Aufrufe
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Veröffentlicht am 17.02.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Stieftochter hatte die Erbschaft nach der Verstorbenen mit der Begründung ausgeschlagen: „Der Nachlass scheint überschuldet zu sein“. Als sich später die Werthaltigkeit des Nachlasses ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnfechtungAusschlagungIrrtumErbrecht
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