Blockieren oder drosseln Anbieter in der EU gezielt Internetanwendungen, wie Voice over IP (VoIP), also das Telefonieren über das Internet, und P2P-Verkehr, also Datenverkehr zwischen Rechnern? ... Weiterlesen

Lesenswert zum Status die Antwort der BReg ( BT-Drucksache 17/8692 ) mit dem Titel „Unklarheiten bei der Stiftung Datenschutz“ auf eine Kleine Anfrage der BT B90/Die Grünen. Die Bundesregierung ... Weiterlesen

Interessant - der U.K. Information Commissioner meint in einer ersten Analyse (35 Seiten) zur vorgeschlagen EU Datenschutz-GrundVO, dass die GrundVO nicht unrealistische Ziele stecken sollte: " ... Weiterlesen

Industrie und Justiz kommen sich beim Datenschutz im Internet näher: so kürzlich in Kalifornien: die sechs größten App-Store-Betreiber Apple, Google, Microsoft, Research in Motion (RIM), Hewlett ... Weiterlesen

Smart Phones, iPads und und und: Frequenzen sind eine immer knappere Ressource. Dafür gibt es den schönen englischen Ausdruck "spectrum crunch." Angeblich ist das Netz für mobiles Internet hier ... Weiterlesen

Vertreter des Bundestages und Bundesrates haben in der vergangenen Woche nach Monaten des Tauziehens einen Kompromiss hinsichtlich der TKG-Novelle erzielen können. Bislang liegt noch keine ... Weiterlesen

Nachdem am vergangen Wochenende mehrere zehntausend Aktivisten bundesweit gegen das umstrittene internationale Urheberrechtsabkommen ACTA ( Anti-Counterfeiting Trade Agreement ) demonstriert ... Weiterlesen

Über das Thema „Discovery“ haben wir ja schon öfters hier im Blog diskutiert: Im amerikanischen Zivilverfahren haben Kläger und Beklagte die Möglichkeit, im Rahmen der „Discovery“ gegenseitig ( ... Weiterlesen

Telefonieren via Internet wird zunehmend populärer. Bereits eine halbe Million Menschen in Deutschland nutzen Telefondienste aufgrund des „Voice over Internet Protokolls“ (VoIP) mit steigender ... Weiterlesen

Auch ohne Vorratsdatenspeicherung werden zunehmend mehr Daten durch die Digitalisierung der Telekommunikation gespeichert. Sicherheitsbehörden haben die Befugnis, auf diese existenten ... Weiterlesen

Das Bundesjustiz- und das Bundesinnenministerium streiten weiterhin heftig über die Vorratsdatenspeicherung. FAZ : „Das von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) in Auftrag ... Weiterlesen

die Europäische Kommission hat soeben das angekündigte Datenschutzpaket veröffentlicht: http://ec.europa.eu/justice/newsroom/data-protection/news/120125_en.htm Siehe auch das Special auf der ZD- ... Weiterlesen

Interessante Entscheidung des höchsten US Gerichts - die Europäer, insbesondere die EU-Kommission, bezeichnen die USA ja gerne als Land mit „inadäquaten Datenschutz“. Der Oberste Gerichtshof ... Weiterlesen

Hier in Washington geht die Debatte um die umstrittenen Anti-Piraterie-Gesetze „ Stop Online Piracy Act“ (SOPA) und den „ Protect Intellectual Property Act“ (PIPA) weiter. Die Gesetzentwürfe im ... Weiterlesen

Laut Aussage des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar prüfen deutsche Finanzämter und Sozialbehörden immer häufiger die Konten der Bürger. Im vergangenen Jahr haben laut Schaar Fahnder in ... Weiterlesen

Ein Heise-Artike l zum hier schon häufiger behandelten Thema Vorratsdatenspeicherung enthält einige Aussagen, die ich gerne hiermit zur Diskussion stelle: So heißt es, rechtliche Unsicherheiten ... Weiterlesen

Nachdem die Irische Datenschutzbehörde aufgrund eines umfangreichen Audits Facebook Ireland Ltd mehr oder weniger datenschutzrechtlich "carte blanche" gegeben hat, bekommen die Iren prompt heute ... Weiterlesen

Am Mittwoch hat Facebook die sogenannte Timeline auch in Deutschland freigeschaltet. Eine Zeitskala amrechten Rand der Nutzerprofile macht es nun wesentlich einfacher, länger zurückliegende ... Weiterlesen

Der seit 2009 schwelende Streit zwischen der Art. 29 Arbeitsgruppe (die Gruppe der Repräsentanten der Datenschutzbehörden in Brüssel - kurz: „Art. 29 WP“ ) und den Anbietern von Personalisierter ... Weiterlesen

Der Düsseldorfer Kreis (die Gruppe der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich) hat in sich einemBeschluss vom 8.12.2011 zum Datenschutz in sozialen ... Weiterlesen