Veröffentlicht am 19.01.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hier in Washington geht die Debatte um die umstrittenen Anti-Piraterie-Gesetze „ Stop Online Piracy Act“ (SOPA) und den „ Protect Intellectual Property Act“ (PIPA) weiter. Die Gesetzentwürfe im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
USAOnline-PiraterieDatenschutzrechtGewerblicher RechtsschutzPIPAUrheber- und Medienrecht
4529 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 02.07.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Als Dominique Strauss-Kahn (DSK) vor einigen Wochen verhaftet wurde, hieß es insbesondere von denjenigen, die zuvor den Freispruch Jörg Kachelmanns bedauert hatten, die amerikanischen Aufklärer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MannheimUSAStaatsanwaltschaftVergewaltigungNew YorkStrafprozessJörg KachelmannKachelmannDSKJKStrauss-KahnStrafverfahrensrechtStrafrecht
27007 Aufrufe
125
Veröffentlicht am 21.06.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein neues Supreme Court- Urteil, das hier in Washington ziemlich viel Wellen macht: Die wohl größte Sammelklagen der US-Geschichte ist gestoppt: Das Gericht hat die Sammelklage einer großen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtUSADiskriminierungsschutzWalmart
2736 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.04.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Vor dem geplanten Börsengang warnt das soziale Netzwerk LinkedIn einem Bericht der Washington Post zufolge in einem Schreiben an die Security and Exchange Commission , dass die von der Federal ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
USALinkedinDatenschutzrechtFoursquareFTCTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
2404 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.04.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie bereits hier im Beck-Blog berichtet ( Your Apps Are Watching You - Teil I und Your Apps are Watching You - Teil II ) weisen die Apps mancher Anbieter Datenschutzlücken auf: es heißt, z.B., ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
USAAppsDatenschutzrechtDatenschutzverletzungenTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
3051 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 05.04.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Schon vor knapp zwei Jahren war dies absehbar ( Blog-Eintrag vom Mai 2009 ). Nun ist es wohl offenkundig geworden: Obama wird das erste und deutlichste Versprechen, das er nach seiner Wahl ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
USAObamaEric HolderGuantanamoKhalid Scheich MohammedHolder11.09.2001MilitärtribunalWTCKriminologieStrafverfahrensrechtStrafrecht
5793 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 24.01.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Etwas Aufsehen hat Gesundheitsminister Rösler mit seinem Aufruf an die pharmazeutische Industrie, unterstützt von der deutschen Ärzteschaft, erregt, das für Hinrichtungen in den USA gebrauchte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
USATodesstrafeRöslerGiftHinrichtungThiopental-NatriumKriminologieStrafrecht
3795 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.01.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

An der kürzlich bekannt gewordenen Strafanzeige gegen BKA-Chef Ziercke ( Süddeutsche , Taz , SpOn , Dank auch an einen Blogleser für den Hinweis) ist eines ungewöhnlich: Der Anzeigeerstatter ist ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
USAObamaBKAIslamismusTerrorismusOLG KarlsruheCIAVölkerrechtZierckeDrohneDrohnenangriffPakistanBeihilfe zum MordMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
13634 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 21.12.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die fünf Kommissare der Federal Communications Commission (FCC) hier in Washington DC haben heute eine Order zur Netzneutralität mehrheitlich mit 3 gegen 2 Stimmen beschlossen. Präsident Obama ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
USANetzneutalitätIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
17807 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.12.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In den USA versucht man nun, gegen Assange den Vorwurf der Verschwörung zu erheben ( Quelle ). Aber die "Verschwörung", nach der jetzt gesucht wird, wäre nur eine solche zwischen Manning, dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
USASteuerhinterziehungLeakingWikileaksAssangeSteuerdatenVerschwörungVerschwörerconspiracyKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
7044 Aufrufe
13

Seiten