Veröffentlicht am 08.12.2015 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bereits mehrfach hat das BAG entschieden, dass eine Vergütung sittenwidrig niedrig ist (§ 138 BGB), wenn sie zwei Drittel des nach § 612 Abs. 2 BGB üblichen Entgelts unterschreitet. Eine höhere ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtLehrerSachsenLohndumping
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Veröffentlicht am 30.11.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Befristungen im Schulbereich sind auch in Deutschland ein brisantes Thema. Von daher wird man eine neue Entscheidung des EuGH (Urteil vom 26.11.2014 in den verbundenen Rechtssachen C-22/13, C-61 ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHLehrerBefristungItalienRahmenvereinbarung
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Veröffentlicht am 29.07.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das VG Frankfurt a.M. (Beschluss vom 25.7.2013 – 9 L 2184/13.F) belebt die schon befriedet geglaubte Diskussion um die Zulässigkeit einer allgemeinen regulären Altersgrenze. Nach den ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtLehrerAltersgrenzeBeamteVG Frankifurt
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Veröffentlicht am 26.05.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein Bericht der Süddeutschen Zeitung wirft ein Schlaglicht auf die skandalösen (so zu Recht Ilse Schaad, Vorstandsmitglied der GEW) Verhältnisse im öffentlichen Dienst. Nach diesem Bericht ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtLehrerHessenKettenbefristungArbG GießenRechtsmissbruch
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Veröffentlicht am 14.01.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Aufgabenkreis eines Lehrers reicht weit. Das musste sich kürzlich das Regierungspräsidium Freiburg vom dortigen Verwaltungsgericht ( VG Freiburg Urteil vom 4.12.2012 - 5 K 1220/11 ) sagen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtLehrerVG FreiburgSchneeballschlachtDienstunfall
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Veröffentlicht am 31.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus einer Entscheidung, die schon etwas zurückliegt und aus anderen Gründen interessant für das Blog war: "...Schließlich hat der Angeklagte die Schäden an dem beschädigten Fahrzeug auch gesehen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.10.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nach einem neuen Urteil des BAG muss der Schulträger den bei ihm beschäftigten Lehrern die Reisekosten für Klassenfahrten und Wandertage auch dann voll erstatten, wenn diese zuvor auf ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtLehrerReisekostenKlassenfahrtWandertagSchulfahrt
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Veröffentlicht am 13.07.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Tätlichkeiten von Lehrern gegenüber Schülern können nicht nur strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. Sie stellen vor allem auch einen Verstoß gegen die Dienstpflichten des Lehrers dar. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.01.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Nicht nur in Rheinland-Pfalz hat ein freisprechendes Revisionsurteil des OLG Koblenz Aufsehen erregt. Ausführlich berichtet die Rheinzeitung - hier. Zitat: 22-mal war es zu sexuellen Handlungen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.12.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Auch Beamte dürfen streiken. Das hat bereits im vergangenen Jahr in einer von der Fachöffentlichkeit weitgehend unbemerkt gebliebenen Entscheidung der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ... Weiterlesen

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