Veröffentlicht am 18.05.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Eines dieser einst ausgesetzten und nunmehr nach § 50 VersAusglG wiederaufgenommenen Versorgungsausgleichsverfahren. Nach Eingang der letzten Auskunft habe ich diese und eine Probeberechnung mit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VergleichVersorgungsausgleichVerinbarungFamilienrecht
2434 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.03.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Arbeitsgerichtliche Vergleiche sind nach Vorbemerkung 8 KV GKG kostenrechtlich privilegiert. Diese Regelung befördert so manchen arbeitsgerichtlichen Vergleichsabschluss. Nach dem zutreffenden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VergleichArbeitsgerichtGerichtskostenVergütungs- und Kostenrecht
2160 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.07.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine der spektakulärsten Diskriminierungsverfahren in den USA ist jetzt gütlich beigelegt worden. Das Verfahren richtete sich gegen den schweizer Pharmakonzern Novartis. Dabei ging es um ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtUSADiskriminierungVergleichSchadensersatzNovartis
2463 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.05.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wer gehofft hatte, dass mit § 15a RVG – abgesehen von der Frage, ob die Vorschrift auch für sogenannte „Altfälle“ gilt – alle Fragen im Zusammenhang mit der Anrechnung der Geschäftsgebühr auf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VergleichAnrechnungVergütungs- und Kostenrecht
6338 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 11.04.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Soll ein Unterhaltsvergleich abgeändert werden, so bestimmen sich die Voraussetzungen und der Umfang der Abänderung gemäß § 239 II FamFG nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts. Gemeint ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VergleichUnterhaltAbänderungsantragFamilienrecht
11902 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.11.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nach § 31 Abs. 3 GKG soll dann, wenn der unbemittelten Partei durch gerichtliche Entscheidung die Kosten des Verfahrens auferlegt sind, die Haftung eines anderen Kostenschuldners nicht geltend ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VergleichProzesskostenhilfeGerichtskostenVergütungs- und Kostenrecht
5087 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.10.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Vorsicht ist geboten bei der Ausformulierung von Prozessvergleichen mit der Wendung "zur Abgeltung der Klageforderung ". Wird nämlich in einem Rechtsstreit eine vorgerichtlich entstandene ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergleich§ 15a RVGAnrechnung einer GebührAbgeltungVergütungs- und Kostenrecht
8822 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.08.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine Vielzahl arbeitsgerichtlicher Verfahren endet erfreulicherweise durch Vergleich. Dies wird nicht zuletzt dadurch begünstigt, dass bei der Beendigung des Verfahrens durch gerichtlichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VergleichArbeitsgerichtGerichtskostenVergütungs- und Kostenrecht
3235 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 24.03.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der Grundsatz, dass Prozesskostenhilfe nicht für das Prozesskostenhilfeverfahren bewilligt werden kann, wird dann besonders fraglich, wenn ein Vergleich im Prozesskostenhilfeverfahren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VergleichProzesskostenhilfeverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
5780 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.03.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BSG (Urteil vom 3.3.2009 - B 4 AS 47/08 R, Medieninformation des BSG Nr. 9/09) hat eine für die arbeitsgerichtliche Praxis wichtige Entscheidung getroffen. Umstritten war nämlich bislang, ob ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtVergleichArbeitslosengeld IIHartz IVAbfindungBSG
5282 Aufrufe
3

Seiten