Veröffentlicht am 26.06.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen des allgemeinen Kündigungsschutzes trägt der Arbeitnehmer. Das hat der 2. Senat des BAG in einem Urteil vom 26. 6. 2008 ( 2 AZR 264/07 ) ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungDarlegungs- und BeweislastBetriebsgröße
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Veröffentlicht am 24.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

I.d.R. nur dann, wenn der Betroffene die Kündigung als Folge des ihm drohenden Fahrverbots nach § 25 StVG nachweisen kann, kann das Amtsgericht von einem sonst regelmäßig anzuordnenden ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenAbmahnungKündigungFahrverbotVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Grundsätzlich lässt die Rechtsprechung sog. Arbeitgeberbescheinigungen (hierzu: Deutscher VRR 2005, 370; Krumm SVR 2006, 38 ; Krumm, Das Fahrverbot in Bußgeldsachen, 2006 , § 5 Rn. 141) nicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKündigungFahrverbotArbeitgeberbescheinigungProbearbeitsverhältnisVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.05.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Arbeitsgericht Hamburg hat die Klage der Fernsehmoderatorin Eva Herman gegen die vom Norddeutschen Rundfunk (NDR) ausgesprochene Kündigung abgewiesen. Nach Ansicht des Gerichts war Herman ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungselbständige Mitarbeiterineva hermann
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Veröffentlicht am 11.03.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EuGH ( Urteil vom 26.2.2008 - C-506/06, NZA 2008, 345 ) hat sich in einer kürzlich ergangenen Entscheidung auf Vorlage des österreichischen Obersten Gerichtshofs mit der Frage befaßt, ob ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungGeschlechtsdiskriminierungkünstliche Befruchtung
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Veröffentlicht am 28.02.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Verzicht auf die Erhebung der Kündigungsschutzklage benachteiligt den Arbeitnehmer i.S. von § 307 Abs. 1 BGB unangemessen und ist daher in arbeitgeberseitig vorformulierten Erklärungen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungAGB-KontrolleKlageverzichtunangemessene Benachteiligung
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