Verfassungsschutz

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Sicherheitsbehörden und Rechtsextremismus - welche Skandale kommen noch ans Licht? Oder ist die Kritik "zu pauschal"?

Veröffentlicht am 18.12.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Thüringer Verfassungsschutz hat den rechten Mördern falsche Papiere finanziert, wird heute gemeldet ( Quelle ). ( edit : Nach Angaben des VS wollte man damit den Untergetauchten auf die Spur kommen)Weiterlesen

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Systematische Fehleinschätzungen seit 30 Jahren? "Unsere" Sicherheitsbehörden und der rechte Terrorismus

Veröffentlicht am 13.11.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Seit Jahren werden Bürgerrechte und -freiheiten mit Warnungen vor linkem und islamistischen Terrorismus eingeschränkt und die Politik, sei sie sozial- oder christdemokratisch geführt, folgte ... Weiterlesen

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Beugehaft gegen den Bundesinnenminister?

Veröffentlicht am 31.03.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Im Prozess gegen Verena Becker, angeklagt wegen Beteiligung am Mord des damaligen Generalbundesanwalts Siegfried Buback, gibt sich die ehemalige Prominenz der RAF die Klinke in die Hand. Angaben ... Weiterlesen

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Innenminister Schäuble hält die Akten des Verfassungsschutzes in Sachen Verena Becker verschlossen

Veröffentlicht am 10.09.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die geheimen Akten des Verfassungsschutzes in Sachen Verena Becker dürfen nach der Entscheidung des Bundesinnenministers wegen der zugesicherten Vertraulichkeit nicht in einem etwaigen ... Weiterlesen

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Verfassungsschutzbericht 2008 und Rechtsextremismus– nüchtern betrachtet (mit Update)

Veröffentlicht am 19.05.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der heute von Bundesinnenminister Schäuble vorgestellte Verfassungsschutzbericht 2008 wird in der Presse recht dramatisch dargestellt; auf Spiegel Online heißt es z.B.: „Die Zahl der ... Weiterlesen

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a.i.d.a. und der bayerische Verfassungsschutz, was steckt dahinter? mit Update 6. August 2009

Veröffentlicht am 02.04.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Im neuen Bericht des bayerischen Verfassungsschutzes wird das Archiv "a.i.d.a." (= Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e.V.) als "sonstige Linksextremisten ... Weiterlesen

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Rechtsextrem organisierte Jugendliche - welche Zahlen stimmen?

Veröffentlicht am 18.03.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Herr von Heintschel-Heinegg hat schon die KFN-Studie zur Diskussion gestellt , nämlich zu ihrem Hauptthema: Jugendgewalt. Anders als in den Medien bislang überwiegend als (vermeintliche) ... Weiterlesen

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Online-Durchsuchung: Bayern schneller als der Bund

Veröffentlicht am 04.07.2008 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Der "Bayerntrojaner" steht vor der Tür: In seiner gestrigen Sitzung hat der Bayerische Landtag entsprechende Änderungen am Bayerischen Polizeiaufgabengesetz sowie am Bayerischen ... Weiterlesen

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