Bayern

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

„Mollath-Gesetz“ zu § 63 StGB auf den Weg gebracht

Veröffentlicht am 29.06.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In der angloamerikanischen Gesetzgebung ist es üblich, Gesetze, deren Anlass ein herausragender Einzelfall war, nach diesem – manchmal ist das Stichwort der Name einer Person – zu benennen. Der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BayernUnterbringungVollstreckungPsychiatrieMollathGustl MollathMassregelPsychiatrisches KrankenhausFall MollathBausbackJustizministerMassregelvollzugBegutachtungKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
9186 Aufrufe
14

Patient 60 Tage lang ununterbrochen ans Bett fixiert - Psychiatrie in der Kritik

Veröffentlicht am 01.02.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In der vergangenen Woche wurde – u.a. durch den Einsatz von Herrn Heidingsfelder und Herrn Mollath – die Aufmerksamkeit der Presse auf einen Fall aus dem Jahr 2011 gelenkt. Ein Patient der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BayernForensikPsychiatrieForensische PsychiatrieFixierungFesselungKriminologieStrafrecht
48400 Aufrufe
151

Bayerische Staatsanwälte sollen jahrelang intensiv ermittelt haben, nur um ein "Leck" im LKA aufzuklären?

Veröffentlicht am 12.11.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Süddeutsche und die Abendzeitung berichteten heute über einen Fall, der schon vergangene Woche über den Regionalblog Regensburg Digital Aufmerksamkeit erregt hat: Es geht um den Passauer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StaatsanwaltschaftBayernWhistleblowerPressefreiheitErmittlungsverfahrenLKAJournalistJustizministeriumBausbackSchottdorfInformationsrechtKriminologieMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
8894 Aufrufe
6

Reaktion auf den Fall Mollath - Bayerischer Justizminister kündigt Kurswechsel an

Veröffentlicht am 28.10.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Als der Fall Mollath im Vorfeld der bayerischen Landtagswahl teilweise auch als Versäumnis der Regierungspolitik wahrgenommen wurde, hatten manche gedacht, der Fall werde die CSU Stimmen kosten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GutachtenBayernUnterbringungSachverständigerJustizMollathGutachterForensische PsychiatrieBausbackJustizministerPsychiaterKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
33043 Aufrufe
205

Gustl Mollath frei! Zur Entscheidung des OLG Nürnberg und zu einigen offenen Fragen

Veröffentlicht am 07.08.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

I. Zur Entscheidung: Der Senat des OLG Nürnberg hat sich in seiner Entscheidungsbegründung allein auf einen Wiederaufnahmegrund gestützt, den der „unechten Urkunde“. Der Senat hat dabei zunächst ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StaatsanwaltschaftBeschwerdeBayernRechtsbeugungUrkundeHauptverhandlungOLG NürnbergSachbeschädigungVerteidigungBefangenheitWiederaufnahme des VerfahrensJustizPsychiatrieLG RegensburgMollathMerkGustl MollathAffäreKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
63089 Aufrufe
282

Sind die Wiederaufnahmeanträge im Fall Mollath unzulässig? Der Beschluss des LG Regensburg in der Detail-Kritik

Veröffentlicht am 01.08.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

UPDATE 06.08.2013: Das OLG Nürnberg hat heute die hier kommentierte Entscheidung des LG Regensburg aufgehoben und die Wiederaufnahmeanträge für begründet erklärt ( Pressemitteilung ). Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GutachtenStaatsanwaltschaftBeschwerdeBayernRechtsbeugungUrkundePflichtverteidigungVerteidigungBefangenheitWiederaufnahme des VerfahrensJustizPsychiatrieLG RegensburgMollathMerkGustl MollathAffäreWiederaufnahmeantragKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
50837 Aufrufe
226

Kommt Mollath bald frei?

Veröffentlicht am 24.07.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Seit letztem November 2012 stelle ich mir diese Frage und habe sie bislang - prognostisch falsch - immer gedanklich mit Ja beantwortet. Dass Herr Mollath auch nach über einem halben Jahr immer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GutachtenStaatsanwaltschaftBeschwerdeBayernUnterbringungSeehoferRegensburgBefangenheitBayreuthWiederaufnahme des VerfahrensRichterablehnungJustizPsychiatrieMollathMerkSchwarzgeldMaßregelGustl MollathAffäreAnalogieKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
48785 Aufrufe
274

Die Affären im Fall Mollath

Veröffentlicht am 19.06.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Als ich im November 2012 erstmals den Fall Mollath wahrgenommen hatte, habe ich meinen Beitrag mit dem Titel „Was sind die Fehler der bayerischen Justiz?“ überschrieben. Manche meiner ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GutachtenStaatsanwaltschaftBayernWiederaufnahmeUnterbringungSeehoferRegensburgBayreuthJustizPsychiatrieMollathMerkSchwarzgeldMaßregelGustl MollathAffäreKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
136847 Aufrufe
885

Fall Mollath - die Wiederaufnahmeanträge unter der Lupe

Veröffentlicht am 26.03.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Nachdem in der letzten Woche auch der Wiederaufnahmeantrag der Staatsanwaltschaft und eine Stellungnahme zum Antrag des Verteidigers Gerhard Strate zum Fall Gustl Mollath ans Licht der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GutachtenStaatsanwaltschaftBayernSteuerhinterziehungWiederaufnahmeUnterbringungRegensburgPsychiatrieMollathMerkSchwarzgeldMaßregelGutachterForensische PsychiatrieGlaubhaftigkeitJustizministeriumGustl MollathStrateKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
270701 Aufrufe
1671

Der Fall Mollath in der Wiederaufnahme

Veröffentlicht am 23.02.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Fall Mollath hält mittlerweile seit gut drei Monaten die bayerische Öffentlichkeit in Atem. Ich hatte in meinem ersten Beitrag ( hier ) auf einige schon aus dem schriftlichen Urteil ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GutachtenBayernSchweizSteuerhinterziehungWiederaufnahmeUnterbringungStrafvereitelungPsychiatrieMollathMerkSchwarzgeldMaßregelGutachterForensische PsychiatrieGlaubhaftigkeitJustizministeriumGustl MollathKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
157283 Aufrufe
1125

Seiten