Veröffentlicht am 15.10.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Viele Arbeits- und Tarifverträge verlangen, dass der Arbeitnehmer Ansprüche innerhalb einer relativ kurzen Frist gegenüber dem Arbeitgeber (ggf. sogar gerichtlich) geltend macht, insbesondere im ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAusschlussfristKündigungsschutzklageVerfallfrist
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Veröffentlicht am 28.08.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Entschädigung nach § 546a Abs. 1 BGB umfasst auch die im Zeitpunkt der Vertragsbeendigung vereinbarungsgemäß zu zahlenden Betriebskosten und sonstigen Nebenentgelte. Deshalb ist der ... Weiterlesen

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BetriebskostenAusschlussfristNachforderungVorenthaltungnach MietendeMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 01.07.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG (Urteil vom 20.6.2013 – 8 AZR 280/12, Pressemitteilung Nr. 42/13) hat sich jüngst mit der Frage auseinandergesetzt, wie die Wirksamkeit einer Ausschlussklausel zu beurteilen ist, welche ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAusschlussfristBAGVorsatzAuslegungAusschlussklausel
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Veröffentlicht am 27.07.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Beschluss vom 27.6.2012 - XII ZB 685/11 - nochmals betont, dass der anwaltliche Verfahrenspfleger gemäß § 1835 Abs. 3 BGB eine Vergütung nach dem RVG beanspruchen kann, soweit er ... Weiterlesen

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AusschlussfristVergütungVerfahrenspflegerVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 18.03.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche wegen Diskriminierung müssen Beschäftigte nach § 15 Abs. 4 S. 1 AGG innerhalb einer Frist von zwei Monaten geltend machen. In der Entscheidung Bulicke ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHDiskriminierungAusschlussfristBAG§ 15 Abs. 4 AGGBulicke
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Veröffentlicht am 09.08.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Durch das Urteil des EuGH in der Rechtssache Schultz-Hoff (Urt. vom 20.01.2009 – C-350/06 u.a., NZA 2009, 135) ist die Frage aufgeworfen worden, ob ein über einen längeren Zeitraum erkrankter ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAusschlussfristUrlaubVerfallSchultz-HoffUrlaubsabgeltung
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Veröffentlicht am 25.03.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein weiterer Rückschlag für die Zeitarbeitsbranche: Hatte das BAG (14.12.2010, NZA 2011, 289 ) erst kürzlich die Tariffähigkeit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAusschlussfristZeitarbeitequal payLeiharbeitBAGCGZP
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Veröffentlicht am 31.01.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Bundesverfassungsgericht hat ein Urteil des LAG Köln wegen Verletzung des Gebots effektiven Rechtsschutzes aufgehoben und bemängelt, dass das Gericht eine Klage wegen Versäumung einer ( ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBVerfGAusschlussfristEffektiver RechtsschutzVerfallfrist
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Veröffentlicht am 10.07.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EuGH hat sich in einem Urteil vom 8.7.2010 (Rs. C-246/09 - Bulicke) mit der Richtlinienkonformität des § 15 Abs. 4 AGG befasst. Nach dieser Vorschrift muss ein Anspruch auf Schadensersatz ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHAusschlussfristAltersdiskriminierung§ 15 Abs. 4 AGG
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Veröffentlicht am 30.06.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das könnte ein teurer Regressfall werden: Der Arbeitnehmer, leitender Arzt der Frauenklinik eines Krankenhauses, war zur Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld an eine Patientin in ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAusschlussfristFreistellungVerfallHaftung des Arbeitnehmers
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