Durchsuchung

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Lesetipp: Adolf Rebler "Durchsuchung und Beschlagnahme im Bußgeldverfahren"

Veröffentlicht am 02.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die SVR stellt jeden Monat einen Beitrag kostenfrei für interessierte Leser zur Verfügung. Diesmal: Adolf Rebler Durchsuchung und Beschlagnahme im Bußgeldverfahren - interessant zu lesen und zu ... Weiterlesen

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Beweisverwertungsverbot nach staatsanwaltschaftlich angeordneter Durchsuchung

Veröffentlicht am 19.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat einmal wieder ein Beweisverwertungsverbot wegen Verstoßes gegen den Richtervorbehalt bei einer Durchsuchung angenommen. Bereits drei Tage vor der Durchsuchung war klar, dass sie ... Weiterlesen

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LG Lüneburg: Ach - machen wir`s doch mit der Durchsuchung wie der Krumm....

Veröffentlicht am 09.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Stimmt natürlich nicht so ganz. Man freut sich aber schon, wenn man entdeckt, dass das eigene Buch zitiert wurde. So im Falle der erst jetzt von mir entdeckten Zitierung in LG Lüneburg NZV 2010 ... Weiterlesen

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Durchsuchungsanordnung rechtswidrig? Noch lange keine erfolgreiche Revision!

Veröffentlicht am 24.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die formellen Anforderungen an die Verfahrensrüge sind in Revisionssachen in der Regel die größte Hürde. Der BGH, Beschluss vom 2.12.2010 - 4 StR 464/10 -hatte sich dabei gerade mit einer ... Weiterlesen

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Unternehmesjuristen ohne Privileg

Veröffentlicht am 06.01.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Kollege Axel Spies hat mich auf einen Artikel in der FAZ.NET aufmerksam gemacht, den ich nicht vorenthalten möchte. Thema ist die bereits im September letzten Jahres ergangene EuGH-Entscheidung ... Weiterlesen

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EuGH: Dokumente bei Syndikusjuristen nicht mehr vor Beschlagnahme geschützt?

Veröffentlicht am 17.09.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die neue Akzo-Entscheidung des EuGH ist zwar nicht gerade mein Metier, aber das Thema ist unbedingt was für den Blog. Die Entscheidung (obwohl nicht gerade überraschend) schlägt bei uns in den ... Weiterlesen

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Hausdurchsuchung bei einem Blogger nach indirekter Verlinkung von Sperrliste auf wikileaks - BVerfG nimmt Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an

Veröffentlicht am 09.04.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Verfassungsbeschwerde gegen eine vor einem Jahr auch hier im Blog kritisch bewertete und intensiv diskutierte Hausdurchsuchung nach § 102 StPO bei einem Blogger (Diskussionsgegenstand war ... Weiterlesen

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„In jeder Lebensgefährtin steckt der Wortstamm Lebensgefahr“

Veröffentlicht am 08.10.2009 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

So wird Oberstaatsanwalt Anton Winkler (Pressesprecher der Münchner Staatsanwaltschaft) in der Financial Times Deutschland vom 6. Oktober 2009 zitiert. Hintergrund war die Frage, wie es zu ... Weiterlesen

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Jetzt im Netz: OLG Hamm zum 24-Stunden-Eildienst

Veröffentlicht am 28.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In den vergangegen Tagen ist die Entscheidung des OLG Hamm, Beschl. v. 18.8.09 - 3 Ss 293/08 schon durch die Presse gegangen. Das OLG kritisiert hier die bisherigen Eildienstregelungen der ... Weiterlesen

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BVerfG: Beweismittel können auch nach rechtswidriger Wohnungsdurchsuchung verwertet werden - Wichtig: In erster Linie sind die Fachgerichte für die Entscheidung über ein Verwertungsverbot zuständig

Veröffentlicht am 31.07.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Auch Beweismittel, die bei einer rechtswidrigen Wohnungsdurchsuchung gewonnen worden sind, können grundsätzlich gegen den Verdächtigen verwendet werden. Das BVerfG hat hierzu klargestellt, dass ... Weiterlesen

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