OLG Hamm

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Aktuell: Urteilsbesprechungen zu Fahrverbot und Reparatur in markengebundener Werkstatt

Veröffentlicht am 22.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis auf zwei aktuelle Urteilsbesprechungen bei Beck-Aktuell aus den Fachdiensten Strafrecht und Straßenverkehrsrecht: Nr.1. (lief hier im Blog bereits als Meldung) OLG Hamm: ... Weiterlesen

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FahrverbotLG SaarbrückenOLG HammVerfahrensverzögerungFachdienstReparaturStrafrechtVerkehrsrecht
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Aus NJW-Spezial: Nachweis einer Geschwindigkeitsüberschreitung durch Geständnis

Veröffentlicht am 08.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In NJW-Spezial 2011, 267 findet sich eine Besprechung von OLG Hamm, Beschluss vom 15. 2. 2011 - 3 RBs 30/11, die sich mit dem Problem der tatsächlichen Feststellungen nach einem Geständnis eines ... Weiterlesen

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GeständnisGeschwindigkeitsverstoßOLG HammVerkehrsrecht
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OLG Hamm: Vollstreckungslösung beim Fahrverbot = nur noch 3 Wochen Fahrverbotsdauer

Veröffentlicht am 03.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Interessant: Das OLG Hamm hat in einer aktuellen Entscheidung auf ein Fahrverbot die sogenannte "Vollstreckungslösung" angewendet (OLG Hamm BeckRS 2011, 08608): Die Verhängung des ... Weiterlesen

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VollstreckungslösungFahrverbotOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
3655 Aufrufe

AG Herford/OLG Hamm: Die nicht ordnungegemäße Verfahrensrüge im Volltext!

Veröffentlicht am 12.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Herford hatte bekanntlich in großem Umfange freigesprochen - weil für die Fertigung von Messfotos keine Ermächtigungsgrundlage existiere. Die Revision der StA hatte keinen Erfolg. ... Weiterlesen

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OLG HammFreispruchVerfahrensrügeAG HerfordStrafrechtVerkehrsrecht
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Armer Mercedesfahrer: Kein Ersatz des Nutzungsausfalls durch Kaskoversicherung

Veröffentlicht am 06.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein kurzer Hinweis auf eine aktuelle Urteilsanalyse, diesmal aber aus dem beck-fachdienst Versicherungsrecht - FD-VersR 2010, 313661 . Die Analyse betrifft OLG Hamm, Urteil vom 15.12. ... Weiterlesen

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OLG HammNutzungsausfallKaskoversicherungVerkehrsrecht
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Blutprobenverwertung: Einwilligung erfordert Verstandesreife

Veröffentlicht am 16.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mittlerweile ist die Frage der Verletzung des Richtervorbehalts im Rahmen einer Anordnung einer Blutprobenentnahme alles andere als ein Aufreger. Das OLG Hamm: Beschluss vom 02.11.2010 - III-3 ... Weiterlesen

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RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotOLG HammAnordnung der BlutprobenentnahmeStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Hamm: Basics zum Rotlichtverstoß

Veröffentlicht am 26.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm, Beschl. v. 02.11.2010 - III - 4 RBs 374/10 hat einmal mehr Stellung bezogen zu den Anforderungen an die tatsächlichen Feststellungen bei Verurteilung wegen eines Rotlichtverstoßes ... Weiterlesen

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RotlichtverstoßOLG HammBurhoffStrafrechtVerkehrsrecht
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Richtervorbehalt bei Blutprobe: Keine Dokumentationspflicht, kein Eildiensterfordernis, kein Anrufversuch während der Nacht erforderlich, keine Vorlage an den BGH

Veröffentlicht am 25.10.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Zweibrücken hat sich einmal mehr mit dem Dauerbrenner "Richtervorbehalt bei Blutprobenentnahme" befassen müssen. Es hat sich offen in Widerspruch zum OLG Hamm gesetzt, eine Vorlage an ... Weiterlesen

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RichtervorbehaltOLG HammOLG ZweibrückenAnordnung der BlutprobenentnahmeStrafrechtVerkehrsrecht
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ProViDa: Schräg fahrende Motorräder

Veröffentlicht am 11.10.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Messungen mit Provida-Motorrädern in Kurvenlagen vorkommen, wird sicher selten vorkommen. In einem solchen Fall ist die Provida-Messung nicht mehr zulässig. Die Messung unter solchen ... Weiterlesen

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ProvidaOLG Hammstandardisiertes MessverfahrenKurvenfahrtMotorräderVerkehrsrecht
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Es ist allgemein bekannt, dass das berufliche Schicksal von Schauspielern in aller erster Linie von ihrem beruflichen Können abhängt...

Veröffentlicht am 18.07.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...so das OLG Hamm, Beschluss v. 29.6.2010 - III-3 RBs 120/10. Gemeint ist die Schauspielerin Simone Thomalla , die im Raum Bielefeld mit 141 km/h statt erlaubter 100 km/h unterwegs war. Das OLG ... Weiterlesen

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FahrverbotGeschwindigkeitsverstoßOLG HammThomallaVerkehrsrecht
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