BGH

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Fahrlässigkeit bei Drogenfahrten - König gegen OLG-Stundenarithmetik!

Veröffentlicht am 12.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

RiBGH Dr. Peter König setzt sich in der aktuellen NStZ (NStZ 2009, 425) mit der Tendenz zahlreicher Gerichte auseinander, bei länger zurückliegendem Drogenkonsum nicht einmal mehr wegen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenDrogenfahrtBGH§ 24a StVGFahrlässigkeitPeter KbönigOLGNStZVerkehrsrecht
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BGH: Tateinheit bei Drogendelikt und Trunkenheitsfahrt möglich

Veröffentlicht am 07.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das muss natürlich jeder Strafrechtler wissen: Der BGH hält es nach einer Entscheidung aus März (sorry - die Entscheidung ist mir einfach durchgegangen) möglich, dass zwischen BTM-Tat und ... Weiterlesen

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TrunkenheitsfahrtBGHTateinheitDrogendelikteBtMVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Auf den Kopf gestellt: Können nun doch tilgungsreife Voreintragungen verwertet werden?

Veröffentlicht am 21.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manche Entscheidungen glaubt man einfach nicht. Eigentlich war „ausgepaukte“ Rechtsprechung aller OLGe, dass in Bußgeldverfahren tilgungsreife Voreintragungen im VZR nicht verwertet werden ... Weiterlesen

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VerwertungVoreintragungenVZRBGHPeter KönigOLG FrankfurtÜberliegefristTilgungsreifeVerkehrsrecht
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BGH: Urteil zu Preisvergleichen von Online-Anbietern? (ProMarkt ./. Media Online)

Veröffentlicht am 16.07.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hat der BGH nun entschieden oder (noch) nicht? Es geht um die spannende Frage, ob Anbieter im Internet lediglich den Produktpreis oder auch die Versandkosten angeben müssen. Der Preisunterschied ... Weiterlesen

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BGHPreisvergleichInternetanbieterInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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BGH-Aktuell: Unbefugtes Parken auf Privatparkplatz - Kostenpflichtiges Abschleppen ist ok!

Veröffentlicht am 05.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung wird sicher in den nächsten Tagen wieder in den Kaffeerunden aller Juristen diskutiert werden, da jeder hierzu etwas an eigener Erfahrung beitragen kann: Der BGH hat laut ... Weiterlesen

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AbschleppenBGHPrivatparkplatz§ 812 BGBAbschleppkostenVerkehrsrecht
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3-Jahre-alter Mercedes-Cabrio: Kein Mangel, wenn der nicht mehr die beim Kaufvertrag noch vorhandene Originallackierung hat! Hätte ich nicht gedacht...

Veröffentlicht am 20.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht gerade käuferfreundlich diese Entscheidung des BGH: Wie Beck-Aktuell meldet, hat der BGH mit Urteil vom 20.05.2009, Az.: VIII ZR 191/07 entschieden: Der Umstand, dass durch das Zerkratzen ... Weiterlesen

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MangelBGH§ 434 BGBLackierungOriginallackierungVerkehrsrecht
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Nochmal zu Autorennen und "einverständlicher Fremdgefährdung": Erste kostenfreie Online-Besprechungen

Veröffentlicht am 13.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Entscheidung des BGH, Urt. v. 20.11.2008 - 4 StR 328/08 war schon Gegenstand des Blogs. Für alle Blogleser, die nicht mehr so ganz in der Dogmatik der Fahrlässigkeitsdelikte zu Hause sind ... Weiterlesen

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AutorennenBGHFahrlässigkeiteinverständliche FremdgefährdungTatherrschaftDr. Janique BrüningDr. Gerhard TimpeZJSVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Standzeit kein Mangel des Gebrauchtfahrzeugs: Die Urteilsgründe des BGH liegen vor!

Veröffentlicht am 31.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über das Urteil vom 10. März 2009 - VIII ZR 34/08 des BGH habe ich bereits anhand der Pressemitteilung im Blog berichtet . Nun sind die Urteilsgründe auf http://www.bundesgerichtshof.de/ ... Weiterlesen

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SachmangelBGHGebrauchtwagenStandzeit§ 434 BGBVerkehrsrecht
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Zum Mythos des sog. "Augenblicksversagens"

Veröffentlicht am 23.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kein anderer Begriff wird in Ordnungswidrigkeitenverfahren bei drohendem Fahrverbot (§ 25 StVG) mehr strapaziert als der des Augenblicksversagens: In sicher jedem zweiten Verfahren wird es - ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenNJWFahrverbotGeschwindigkeitsverstoßBGHAugenblicksversagenVerkehrsrecht
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BGH zu Gebrauchtwagenkauf: Lange Standzeit ist kein Mangel!

Veröffentlicht am 11.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat sich aktuell mit der Frage befasst, ob allein die Standzeit eines Gebrauchtfahrzeugs (19 Monate Standzeit bei 10 Jahre altem Wagen) einen Sachmangel der Kaufsache darstellt - er hat ... Weiterlesen

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SachmangelBGHGebrauchtwagenStandzeitGebrauchtwagenkaufVerkehrsrecht
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