BGH

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Problemfall § 266a StGB: Dies müssen Tatrichter und Verteidiger unbedingt wissen!

Veröffentlicht am 07.10.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat einmal mehr zu § 266a StGB entschieden. Was die tatsächlichen Feststellungen des Tatrichters angeht, so werden die meisten Urteilen den Anforderungen nicht gerecht. Der BGH, Urteil ... Weiterlesen

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BGH§ 266a StGBStrafrecht
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BGH zur Gesamtstrafenbildung II: Zäsurwirkung

Veröffentlicht am 03.10.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In dem Beitrag BGH zur Gesamtstrafenbildung hat Blogleser M.Volkmer (Danke!) auf BGH, Beschluss vom 15.9.2010 - 5 StR 325/10 hingewiesen, der sich mit dem wirklich kaum zu verstehenden Thema der ... Weiterlesen

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BGHGesamtstrafenbildungZäsurwirkungVolkmerStrafrecht
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BGH-Richter: Neue Klagen zum Wohnungseigentumsrecht wahrscheinlich

Veröffentlicht am 15.07.2010 von Mathias BruchmannBild von mathias.bruchmann

In zahlreichen Regelungsbereichen des alten und neuen Wohnungseigentumsrechts gibt es nach wie vor offene Rechtsfragen. Weitreichende Klarheit soll nun der juristische Kommentar Bärmann „ ... Weiterlesen

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BGHWohnungseigentumsgesetzWEGWEG-ReformMichael KleinBundesgerichtshofBärmannVerlag
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Steckt die Revisionsrechtsprechung des BGH in Strafsachen in einer Krise?

Veröffentlicht am 20.06.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In seiner empirischen Untersuchung "Die Revisionsrechtsprechung des BGH in Strafsachen" aus dem Jahr 1989 (derzeit wohl vergriffen; hier aber zumindest die online-Ergänzung ) stellte Prof. ... Weiterlesen

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BGHRevisionsrechtsprechungBartonFriedrichsenStrafverteidiger-FrühjahrssymposiumStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Karlsruher IT-Tag 24.4.2010

Veröffentlicht am 16.04.2010 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Der 7. Karlsruher IT-Tag findet am nächsten Samstag, 24.4.2010, statt. Am Vormittag wird RiBGH Dr. Bergmann die aktuelle Rechtsprechung des BGH vorstellen und einen Ausblick auf bevorstehende ... Weiterlesen

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OutsourcingRechtsprechungInternetinhalteE-MailBGHDatenschutzrechtHaftung für InhalteInformationsrechtIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Im Doppelpack: BGH zum Autokauf

Veröffentlicht am 15.04.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kurzer Hinweis auf zwei BGH-Entscheidungen zum Autokauf, über die Beck-Aktuell berichtet: Zu Nutzungsausfallschaden und Rücktritt vom Kaufvertrag: Ein Käufer hat trotz Rücktritts vom Kaufvertrag ... Weiterlesen

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SchadenSachmangelAutokaufRücktrittBGHNutzungsausfallVerkehrsrecht
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Polizei nicht gerufen? BGH zur Obliegenheitsverletzung nach Unfall mit Mietwagen

Veröffentlicht am 18.02.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2009, 297478 findet sich mal wieder eine Besprechung von RA Ottheinz Kääb. Es geht um die versicherungsrechtliche Entscheidung BGH, U rteil vom ... Weiterlesen

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BGHRechtsanwalt Ottheinz KääbFachdienstVersicherungsrechtMietwagenVerkehrsrecht
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BGH: "Auf die Farbe kommt es an!"

Veröffentlicht am 18.02.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Corvette mit falscher Farbe hat jetzt den BGH beschäftigt. Aus Beck-Aktuell: Bei Lieferung eines Kraftfahrzeugs in einer anderen als der bestellten Farbe liegt nach BGH, Urteil vom 17.02. ... Weiterlesen

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SachmangelBGHCorvetteFarbePflichtverletzungVerkehrsrecht
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Spielzeugautos

Veröffentlicht am 18.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurz noch ein Hinweis auf Beck-Aktuell - Nachricht über die Entscheidung BGH, 14.01.2010 - I ZR 88/08: Spielzeugautos mit «Opel-Blitz» verletzen Markenrechte der Adam Opel GmbH nicht. Hat ... Weiterlesen

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BGHbeck-aktuellOpel BlitzMarkenrechtVerkehrsrecht
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BGH zu Stundenverrechnungssätzen bei fiktiver Schadensabrechnung - Besprechung von Ottheinz Kääb

Veröffentlicht am 15.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2009, 295549 findet sich die Besprechung der Entscheidung des BGH, Urteil vom 29.10.2009 - VI ZR 53/09, BeckRS 2009, 88696. Bei Beck-Aktuell ... Weiterlesen

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BGHOttheinz Kääbfiktive Schadensberechnungfreie FachwerkstattStundenverrechnungssätzeVerkehrsrecht
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