Veröffentlicht am 07.10.2011 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Fahren unter Drogeneinfluss wird – solange der Fahrzeugführer nicht fahruntüchtig i.S.d. § 316 StGB ist - gem. § 24a Abs. 2 StVG als Ordnungswidrigkeit geahndet (zur Abgrenzung zwischen ... Weiterlesen

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§ 24a StVGBetäubungsmittelrechtFahren unter DrogeneinflussStundenarithmetikDrogen im StraßenverkehrVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

RiBGH Dr. Peter König setzt sich in der aktuellen NStZ (NStZ 2009, 425) mit der Tendenz zahlreicher Gerichte auseinander, bei länger zurückliegendem Drogenkonsum nicht einmal mehr wegen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenDrogenfahrtBGH§ 24a StVGFahrlässigkeitPeter KbönigOLGNStZVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 21.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nach und nach scheinen alle OLGe die Möglichkeit eines Beweisverwertungsverbotes nach nichtrichterlicher Blutprobenanordnung unter Umgehung des Richtervorbehalts des § 81aAbs. 2 StPO zu bejahen ... Weiterlesen

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RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahmeDrogenfahrtBlutprobePolizei§ 24a StVGOLG CelleVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sehr verbreitet unter allen Beteiligten in OWi-Verfahren ist der Ärger über die Informationspolitik der meisten Messgerätehersteller. Gerne werden Details über die Messgeräte, vor allem aber die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenAtemalkoholDrägerTrunkenheitsfahrtSurftipp§ 24a StVGAAKAtemalkoholmessungBedienungsanleitungEvidientialVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung gibt alkoholisierten Fahrern Hoffnung- vielleicht aber nur scheinbar: Das OLG Hamm (Beschl. v. 10.4.08 - 4 Ss OWi 231/08) hat entschieden, dass eine Verurteilung wegen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenAlkoholTrunkenheitsOWiTrunkenheitsfahrtOLG Hamm§ 24a StVGFahrlässigkeitVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.01.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Muss man diese Meldung wirklich ernst nehmen: Angeblich wird über eine Absenkung der 0,5 Promille-Grenze des § 24a StVG nachgedacht. Nebenbei könnten Steuern erhöht werden und schwangere Frauen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitendpaAlkoholkonsumBätzingN 24PromillePromillegrenze§ 24a StVGVerkehrsrecht
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