Veröffentlicht am 22.09.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Betäubungsmittelgesetz hat nur 4 Strafnormen (§§ 29, 29a, 30, 30a BtMG). Es wird daher oftmals als wenig anspruchsvolles Rechtsgebiet belächelt. Verfolgt man indes die Spruchpraxis der ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.09.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Passend zum Blog-Beitrag von Herrn von Heintschel-Heinegg hat die SPD-Bundestagsfraktion gestern eine Presseerklärung mit folgender Überschrift herausgeben: SPD-Bundestagsfraktion fordert ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsMethamphetaminAngelika GrafCrystal SpeedNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 07.09.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Vor der 1. Schwurgerichtskammer des Landgerichts Trier ging heute der Prozess gegen einen 34-Jährigen zu Ende, der seine Freundin im Januar 2012 bei einem Sexspiel erwürgt hatte. Der Angeklagte ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsSpicesynthetische CannabinoideMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 25.08.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Doping im Sport, also körperliche Leistungssteigerung durch die Einnahme von leistungsfördernden Mitteln, ist schon lange bekannt. Nunmehr hört man immer häufiger den Begriff Hirndoping (auch ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtRitalinMethylphenidatHirndopingNeuro-EnhancementKinder-KoksNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 09.08.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Tatrichter hat es sich einfach gemacht. Er hat das sichergestellte Bargeld des wegen Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Beihilfe zum Handeltreiben mit ... Weiterlesen

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VerfallEinziehungBetäubungsmittelrechtDealgeldKaufgeldEinfuhr von BetäubungsmittelnKurierlohnNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 25.07.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Morgen, am 26.7.2012, tritt die 26. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndVO) in Kraft. Sie wurde heute im Bundesgesetzblatt verkündet. Durch die 26. BtMÄndVO werden 28 neue psychoaktive ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsJWHMethedronFlephedron26. BtMÄndVO26. BetäubungsmittelveränderungsverordnungFluoramphetamin4-FluoramphetaminTilidinNaloxonNebenwirkungenNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 27.06.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Beschluss vom 15.3.2012, 5 StR 559/11 (= BeckRS 2012, 08371) hat der 5. Strafsenat des BGH entschieden, dass es sich bei Cannabissetzlingen noch nicht um Betäubungsmittel handele, mit denen ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtCannabispflanzenSetzlingeHandeltreiben mit BetäubungsmittelnUmsatzgeschäftNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 20.06.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat heute erneut ein freisprechendes Urteil gegen einen Polizeiarzt, nach dessen Brechmittel-Einsatz ein vermeintlicher Drogendealer verstorben war, aufgehoben. Der Arzt hatte im Auftrag ... Weiterlesen

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BrechmittelBetäubungsmittelrechtKokainBrechmittel-EinsatzIpecacuanhaMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 16.06.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Wieder mal gibt es Berichte über eine neue Droge in der Szene, es handelt sich diesmal nach Krokodil , Oxi und „ Calvin Klein “ um Fentanyl. Die Münchener Abendzeitung schreibt in einem Artikel ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtFentanylCarfentanylHorror-DrogeHeroin-ErsatzNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 10.06.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Was wie ein ausgedachter Klausurfall anmutet, ist tatsächlich so passiert: Die Verhängung eines Strafbefehls wegen Trunkenheit im Straßenverkehr zu 40 Tagessätzen verhinderte eine Verurteilung ... Weiterlesen

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MarihuanaTrunkenheit im StraßenverkehrBetäubungsmittelrechtStrafklageverbrauchbewaffnetes Handeltreiben mit BetäubungsmittelnVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.06.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Bundesregierung hat im Bundesrat den Entwurf einer 26. BtMÄndVO eingebracht, durch die 28 Legal Highs dem BtMG unterstellt werden sollen, u.a. mehrere synthetische Cannabinoide der JWH- ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsJWHMethedronFlephedron26. BtMÄndV26. BtMÄndVOCathinonsynthetische CannabinoideNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 03.06.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Fälle von missbräuchlichen Betäubungsmittelverschreibungen und -abgaben von Ärzten im Rahmen einer Substitutionsbehandlung scheinen sich zu häufen. Über einen Arzt, der L-Polamidon ohne die ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtSubstitutionsarztMethadonSubstitutionTake-Home-VerschreibungRuhen der ApprobationNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 28.05.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Passend zum Blog von Herrn von Heintschel-Heinegg beschäftigt sich eine in der jüngsten Ausgabe der Zeitschrift BLUTALKOHOL veröffentlichte Studie mit einer Frage, die sich wohl schon jeder ... Weiterlesen

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GlühweinBlutalkoholkonzentrationVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 23.05.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ab dem 1.5.2012 ist es Ausländern verwehrt, Coffeeshops in den niederländischen Grenzprovinzen Zeeland, Nord-Brabant und Limburg zu betreten. Die Coffeeshops, in denen bislang der Verkauf von 5 ... Weiterlesen

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NiederlandeCannabisMarihuanaBetäubungsmittelrechtHaschischCoffeeshopAHOJG-KriterienCoffeeshop-VerbotNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 09.05.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute fand im Gesundheitsausschuss des Bundestages eine Anhörung zu einem Antrag verschiedener Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN statt, in dem diese u.a. folgende Forderung ... Weiterlesen

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CannabisMarihuanaBetäubungsmittelrechtSativexCannabismedizinHaschischDronabinolNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 29.04.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Entwicklung der Legal High-Produkte, also Kräutermischungen, Badesalze oder Lufterfrischer, denen synthetische Stoffe zugesetzt sind, um Rauschzustände wie beim Konsum von Cannabis, ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsStoffgruppenunterstellungLegal HighInternetshopssythetische CannabinoideArzneimittelgesetzCathinoneNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 22.04.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Bei Alkohol liegt die Grenze für die absolute Fahruntüchtigkeit bei 1,1 Promille. Ab diesem Wert wird unwiderlegbar vermutet, dass der Täter nicht in der Lage ist, ein Kraftfahrzeug sicher zu ... Weiterlesen

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FeVabsolute FahruntüchtigkeitBetäubungsmittelrechtDrogen im Straßenverkehrrelative FahruntüchtigkeitFahrerlaubnisverordnungVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.04.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Toxikologe Prof. Krämer von der Universität Zürich berichtete anlässlich des 7. Europäischen Expertentreffens in St. Ingbert am 07.03.2012 von einer neuen Modedroge in Zürich, nämlich einem ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtKokainKetaminCocainTechno-SzeneNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 31.03.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Es gibt viele Betäubungsmittel, die von Ärzten verschrieben werden dürfen, nämlich alle in Anl. III zu § 1 Abs. 1 BtMG aufgeführten Stoffe (z.B. Amphetamin, Opium, Kokain, Methylphenidat). ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtSubstitutionsbehandlungStrafbarkeit eines ArztesSubstitutionsarztambulante SubstitutionLevmethadonL-PolamidonKontrolluntersuchungenBtMVV§ 13 BtMGNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 28.03.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nach einem Bericht auf presseportal.de hat das OVG Münster am 20.3.2012 im Vorfeld eines Eilverfahrens dem Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter in Nordrhein-Westfalen den ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenArzneimittelrechtAMGNebenstrafrechtStrafrecht
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