Veröffentlicht am 20.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsGeht es eigentlich nur mir so? Den im Fettdruck an den Anfang einer EuGH-Entscheidung gestellten Tenor (Der darf offenbar nur aus einem Satz bestehen.) verstehe ich vielfach nicht. Das ist ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 17.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsEine neue EuGH-Entscheidung ( Urteil vom 14.5.2019 - Rs. C-55/18, Federación de Servicios de Comisiones Obreras (CCOO)/Deutsche Bank SAE ) zur Arbeitszeiterfassung hat für erhebliches Aufsehen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 15.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Bundesregierung unter Federführung der Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will offenbar analog zum allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn nun auch für Auszubildende eine gesetzliche ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 13.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Abgrenzung des drittbezogenen Personaleinsatzes auf der Grundlage eines Werkvertrags von der Arbeitnehmerüberlassung bereitet der Praxis immer wieder Schwierigkeiten. Eine ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 10.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsEine offenbar nicht seltene Konstellation, welche die Rechtsprechung schon häufiger beschäftigt hat: Nach Ablauf der zweijährigen Laufzeit eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags wird der ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 08.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas Europäische Parlament hat vor kurzem (am 16.4.2019) dem Richtlinienvorschlag über transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union zugestimmt. Mit dieser Richtlinie ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 06.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsIn vielen Bundesländern haben Arbeitnehmer unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf bezahlte Freistellung zur Teilnahme an einer Bildungsmaßnahme. Dieser sog. Bildungsurlaub ist in ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 29.03.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsAußerdienstliches Verhalten des Arbeitnehmers rechtfertigt nur unter besonderen Voraussetzungen eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Grundsätzlich unterliegt der Arbeitnehmer in seiner ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 27.03.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Vergütung von Betriebsratsmitgliedern und insbesondere des Betriebsratsvorsitzenden ist eine äußert sensible Angelegenheit. Die Grenzen, die hier das Ehrenamtsprinzips und das Begünstigungs ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 25.03.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsEntstehen eigentlich während der Elternzeit Ansprüche auf Erholungsurlaub? Die Antwort gibt § 17 BEEG. Hieraus folgt, dass in der Elternzeit, in der das Arbeitsverhältnis rechtlich fortbesteht ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 22.03.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas BAG korrigiert seine Rechtsprechung zum Urlaubsrecht in einem wichtigen Punkt. Zur Erinnerung: Das BAG hatte am 6.5.2014 (9 AZR 678/12, NZA 2014, 959 ) entschieden, dass bei der Vereinbarung ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 20.03.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Landesregierung Nordrhein-Westfalens macht sich für eine Flexibilisierung der Arbeitszeiten stark. Mit einer Bundesratsinitiative wollte sie die Bundesregierung auffordern, das ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 18.03.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsIm Zuge der letzten AÜG-Novelle das Verbot, Leiharbeitnehmer während eines Arbeitskampfes einzusetzen, erheblich ausgeweitet worden. § 11 Abs. 5 Satz 1 AÜG. enthält in seiner neuen Fassung das ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 15.03.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie vom Gesetzgeber verfügte Tarifeinheit kommt nicht zur Ruhe. Zur Erinnerung: Das BVerfG (11.7.2017 – 1 BvR 1571/15, NZA 2017, 915 ) hatte in seiner Entscheidung zum Tarifeinheitsgesetz vom 3. ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 14.03.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas Europäische Parlament und der Rat haben eine vorläufige Einigung über die ersten EU-weiten Vorschriften zum Schutz von Hinweisgebern erzielt, wenn diese Verstöße gegen EU-Recht aufdecken, ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 12.03.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Jahre nach dem ersten Weltkrieg waren bekanntlich für die Herausbildung der heutigen arbeitsrechtlichen Strukturen von überragender Bedeutung (Stinnes-Legien-Abkommen, TVVO, BRG etc). Es ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 08.03.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsHeute – am Weltfrauentag – muss auch im Beck-Blog über Gleichberechtigung gesprochen werden. Ob ich allerdings als Mann dafür hinreichend qualifiziert bin, erscheint mir zweifelhaft. Immerhin ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 06.03.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsMehrere Medien – u.a. der Deutschlandfunk ( Beitrag vom 18.1.2019 ) – haben darüber berichtet: die Krankschreibung aufgrund einer telemedizinischen Diagnose. War es bislang so, dass man für eine ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 04.03.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsAm Rosenmontag führt auch im BeckBlog kein Weg am Karneval vorbei. Beachtliche Akzente setzen hier die Kölner Jecken in Gestalt des Arbeitsgerichts Köln (Urteil vom 11.01.2019 - Aktenzeichen: 19 ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 31.01.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas muslimische Kopftuch im Arbeitsrecht beschäftigt Gerichte aller Instanzen seit Jahren. Ein neuer Präzedenzfall veranlasst das BAG (30. Januar 2019 - 10 AZR 299/18 (A), PM 4/19) einmal mehr, ... Weiterlesen
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