Als Versicherungsfälle der Gesetzlichen Unfallversicherung gelten der Arbeitsunfall und die Berufskrankheit. Eine besondere Art des Arbeitsunfalls ist der Wegeunfall (§ 8 Abs. 2 SGB VII). Damit ... Weiterlesen

Der erstaunliche amtliche Leitsatz eines gerade ergangenen Urteils des LAG Schleswig-Holstein (3.2.2020 - 1 Sa 401/18, BeckRS 2020, 3713 ) lautet: „39.500,00 € war im Oktober 2015 für zwei 6- ... Weiterlesen

Ein neueres Urteil des BAG (18. März 2020 - 5 AZR 36/19, PM 12/20) verhält sich zu der Grundsatzfrage des Verhältnisses von Betriebsvereinbarungen zu tarifvertraglichen und arbeitsvertraglichen ... Weiterlesen

Die Corona-Krise führt neuerdings vermehrt zu Stellungnahmen des Bundesministers für Arbeit und Soziales betreffend die Anwendung des geltenden Arbeitsrechts. Bei der Rechtsqualität solcher ... Weiterlesen

Die Corona-Pandemie ruft nun auch den Gesetzgeber im Arbeitsrecht auf den Plan. Politik und Sozialpartner wollen in der Corona-Krise Lohnlücken beim Kurzarbeitergeld gemeinsam abfedern. Wer ... Weiterlesen

Die Solinger Stadt-Sparkasse hat vor dem Arbeitsgericht eine Niederlage erlitten, die weitreichende Folgen haben könnte. Nach Bekanntwerden eines Immobilienbetrugs in Millionenhöhe hatte das ... Weiterlesen

Unter dem Eindruck der Corona-Krise hat das Bundeskabinett am 10.3.2020 im Eilverfahren den Entwurf für das „Arbeit-von morgen“-Gesetz beschlossen, das inzwischen in „Gesetz zur Förderung der ... Weiterlesen

Ab sofort können Patienten mit leichten Erkrankungen der oberen Atemwege nach telefonischer Rücksprache mit ihrem Arzt eine Bescheinigung auf Arbeitsunfähigkeit (AU) bis maximal sieben Tage ... Weiterlesen

Frankreichs höchstes Gericht, der Cour de cassation, hat entschieden, dass ein ehemaliger Fahrer der Fahrdienst-Plattform Uber rechtlich ein Angestellter des Unternehmens war (Urteil vom 4.3. ... Weiterlesen

Rauchen gefährdet Ihre Gesundheit! Das gilt auch - und evtl sogar insbesondere - für den Gebrauch von E-Zigaretten. Diese Erfahrung musste vor kurzem eine 27-jährige Wuppertalerin machen. Zu ... Weiterlesen

Agiles Arbeiten ist eines der Trendwörter, die derzeit die moderne Arbeitswelt beherrschen. Agiles Arbeiten soll die unternehmerische Antwort auf steigende Komplexität und Dynamik ausgelöst ... Weiterlesen

Die sich mehrenden Fälle einer Ansteckung mit dem Corona-Virus werfen auch zahlreiche arbeitsrechtliche Fragen auf. Wie ist es beispielsweise, wenn der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer wegen einer ... Weiterlesen

Die Ausbreitung des Corona-Virus und die in Folge dagegen eingeleiteten Schutzmaßnahmen in China wirken sich auch auf die hiesige Wirtschaft aus: China ist für einheimische Firmen nicht nur ein ... Weiterlesen

Über die Auseinandersetzungen am Tanztheater Pina Bausch in Wuppertal ist an dieser Stelle ( Beitrag vom 9.9.2019 ) bereits berichtet worden. Die arbeitsgerichtliche Auseinandersetzung ist ... Weiterlesen

Der laxe Umgang mit sensiblen Kundendaten stellt eine erhebliche Pflichtverletzung dar und kann eine berechtigte außerordentliche Kündigung nach sich ziehen. Das muss ein IT-Mitarbeiter erfahren ... Weiterlesen

Diskriminierungsklagen abgelehnter schwerbehinderter Bewerber sind keine Seltenheit und Arbeitgeber sind gut beraten, insbesondere den Anforderungen des § 164 SGB IX genauestens zu entsprechen. ... Weiterlesen

Die Stadt Bonn wird im Zusammenhang mit dem Bauskandal um das World Conference Center Bonn (WCCB) keinen Schadenersatz von dem ehemaligen Leiter des Städtischen Gebäudemanagements, Friedhelm ... Weiterlesen

Fast zweieinhalb Jahre nach der Insolvenz von Air Berlin hat das BAG Forderungen von Flugbegleitern nach Abfindungen zurückgewiesen. In einer Grundsatzentscheidung zu vier Streitfällen entschied ... Weiterlesen

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) darf von Arbeitgebern nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Es drohen nicht nur hohe Bußgelder, sondern auch Schadensersatzansprüche betroffener ... Weiterlesen

Nach dem „Stechuhr-Urteil“ des EuGH vom 14.5.2019 ( NZA 2019, 683 - CCOO) ist der deutsche Gesetzgeber am Zug. Es zeichnet sich nun ab, dass dies noch in dieser Legislaturperiode geschehen ... Weiterlesen