Arbeitsrecht

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Kündigung wegen fremdenfeindlicher Äußerungen auf Facebook

Veröffentlicht am 06.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im vergangenen Sommer hatte ich hier im BeckBlog über die Kündigung eines Auszubildenden berichtet, der durch fremdenfeindliche Äußerungen auf Facebook aufgefallen war. Jetzt hatte das ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtfacebookKündigungAuschwitzFlüchtlinge
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Nichtteilnahme der Schwerbehindertenvertretung am Vorstellungsgespräch indiziert nicht die Benachteiligung schwerbehinderter Bewerber

Veröffentlicht am 05.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nimmt die Schwerbehindertenvertretung trotz rechtzeitiger Einladung zu den Vorstellungsgesprächen an diesen nicht teil, indiziert dies i.S. von § 22 AGG nicht die Benachteiligung eines ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungBehinderungVorstellungsgesprächSchwerbehindertenvertretung
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Datenschutz-Grundverordnung in deutscher Sprache verfügbar

Veröffentlicht am 04.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im Dezember 2015 haben sich Europäisches Parlament, Rat und Kommission im Rahmen ihrer Trilog-Verhandlungen auf den Entwurf einer Datenschutz-Grundverordnung verständigt. Dieser sieht eine ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDatenschutzDS-GVO
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Berücksichtigung der Konfession bei der Einstellung? BAG ruft den EuGH an!

Veröffentlicht am 02.04.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das AGG verbietet die Benachteiligung aufgrund der Religionszugehörigkeit, sieht aber in § 9 eine erleichterte Rechtfertigungsmöglichkeit vor. Umstritten ist, ob und unter welchen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHDiskriminierungAGGKircheBAGKonfessionReligionszugehörigkeit
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Arbeitsverhältnisgesetz ante portas

Veröffentlicht am 01.04.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die im letzten Referentenentwurf vorgesehene Umschreibung des Arbeitnehmerbegriffs (§ 611a BGB n.F.) war offenbar nur der Anfang. Obwohl im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen, strebt die Große ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtNahlesArbeitsverhältnisgesetz
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Bundesverwaltungsgericht zu Handwerksinnungen: kein Ausschluss der Tarifbindung

Veröffentlicht am 27.03.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Was von vielen Arbeitgeberverbänden Lauf auf Land ab angeboten und von vielen Arbeitgebern auch in Anspruch genommen wird, nämlich die sog. OT-Mitgliedschaft, möchten einige Handwerksinnungen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBVerwGTarifbindungOT-MitgliedschaftHandwerksinnungen
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"junges hochmotiviertes Team" altersdiskriminierend?

Veröffentlicht am 23.03.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Viele Arbeitgeber versuchen, sich in ihren Stellenanzeigen in bestes Licht zu rücken. Dazu gehört offenbar, dass man den Bewerberinnen und Bewerbern die Mitarbeit in einem "jungen Team" in ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungAlter
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Lohn zu spät gezahlt: Das kann teuer werden

Veröffentlicht am 22.03.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bestehen keine abweichenden (einzel- oder kollektiv-vertraglichen) Vereinbarungen, hat der Arbeitgeber das geschuldete Entgelt mit Ablauf des Zeitabschnitts zu entrichten, für das es bemessen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSchadensersatzVerzug
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BAG erneut zur Massenentlassung

Veröffentlicht am 21.03.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die neuere Rechtsprechung des BAG differenziert bei Massenentlassungen sehr deutlich zwischen den verschiedenen Pflichten, die § 17 KSchG dem Arbeitgeber auferlegt. In Absatz 2 dieser Bestimmung ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungMassenentlassung
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BAG: Tarifliche Ausschlussfrist nicht durch Klageerhebung gewahrt

Veröffentlicht am 17.03.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Bundesarbeitsgericht hatte sich in dem gestern ergangenen Urteil mit der Frage zu beschäftigen, ob § 167 ZPO auch für die Wahrung einer einfachen tariflichen Ausschlussfrist für die ... Weiterlesen

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