Veröffentlicht am 04.02.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BVerwG ( 2 C 25.15 - Urteil vom 02. Februar 2017, PM Nr. 5/2017) hatte sich mit einem interessanten Fall zu befassen, bei dem es Nachwirkungen einer persönlichen Nähe zum System der DDR ging ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.02.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Klageverfahren der ZDF-Reporterin Birte Meier fällt in eine Zeit, in der sich die Blicke einmal mehr auf die existierenden Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen richten. Dazu hat vor ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.01.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Dass es bei der Durchsetzung des Mindestlohns Probleme gibt, realisiert man eigentlich schon dann, wenn man sich bei Taxifahrern umhört. Auf meine Frage, ob der Mindestlohn auch bei den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.01.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Es geht um viel Geld und das Fortbestehen der Sozialkassen im Baugewerbe (Soka Bau). Diese Kassen verwalten Beiträge von rund 77000 Betrieben für ca. 700000 Bauarbeiter. Bei den Sozialkassen des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.01.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Erste Senat des BVerfG hat am 24. und 25. Januar 2017 über mehrere Verfassungsbeschwerden gegen das Tarifeinheitsgesetz vom 3. Juli 2015 verhandelt. Das Tarifeinheitsgesetz fügt bekanntlich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.01.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im Rahmen eines arbeitsgerichtlichen Verfahrens, insbesondere nach einer arbeitgeberseitigen Kündigung, rutschen dem Arbeitnehmer mitunter abwertende Bemerkungen über den Arbeitgeber und die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.01.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Berliner Humboldt-Universität (HU) wird ihr Arbeitsverhältnis mit dem stasibelasteten Ex-Staatssekretär Andrej Holm beenden. Dies berichten übereinstimmend mehrere Berliner Medien (z.B. RBB ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.01.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Zu Beginn des Jahres hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ein elektronisches Meldesystem zum Schutz von Whistleblowern freigeschaltet. Damit soll Hinweisgebern Anonymität zugesichert werden können, wenn diese mutmaßliche Verstöße gegen Aufsichtsrecht melden wollen. Für Angehörige berufsmäßig zur Verschwiegenheit verpflichteter Berufe und deren Mitarbeiter ist aber auch dieser Weg Tabu .Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.01.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Begründen Ausfallzeiten infolge einer künstlichen Befruchtung einen Entgeltfortzahlungsanspruch gegenüber dem Arbeitgeber? Mit dieser Frage hatte sich das BAG (Urteil vom 26.10.2016 - 5 AZR 167/ ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.01.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Schon im Oktober des vergangenen Jahres hatte das BVerwG (11.10.2016 - 2 C 11.15 ) eine wichtige Grundsatzentscheidung zu Einstellungsaltersgrenzen bei der Verbeamtung getroffen, über die an ... Weiterlesen

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