Strafrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Lesenswert: Urteil des LG Braunschweig zum Verkauf von Hanfblüten-Tee – Teil 2: Zur Wirkung von Nutzhanf sowie zur Wechselwirkung von THC und CBD

Veröffentlicht am 28.06.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Braunschweig stellt des Weiteren sachverständig beraten fest, dass bei dem von den Angeklagten vertriebenen Hanfblüten-Tee ein Missbrauch zu Rauschzwecken nicht ausgeschlossen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
4705 Aufrufe
1

Lesenswert: Urteil des LG Braunschweig zum Verkauf von Hanfblüten-Tee – Teil 1: Zur Rechtslage und zum Verbotsirrtum

Veröffentlicht am 28.06.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 28.1.2020 verurteilte das LG Braunschweig die Betreiber einer „Hanfbar“ wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln zu Freiheitsstrafen mit Strafaussetzung zur Bewährung. Zudem wurde die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
5244 Aufrufe

Corona und Insolvenzstrafrecht

Veröffentlicht am 21.06.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Ein Blogbeitrag zur Schnittstelle zwischen Insolvenzrecht und Strafrecht, der zeigen soll, wie schnell im Falle einer Unternehmensinsovenz aus einem zunächst rein insolvenzrechtlichen Thema ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtCoronaInsolvenzrecht
3347 Aufrufe
3

Regensburger Parteispendenaffäre: Ehemaliger Oberbürgermeister verurteilt

Veröffentlicht am 17.06.2020 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Gerade komme ich zurück aus dem Gerichtssaal 104 des Regensburger Landgerichts, in dem heute knapp ein Jahr nach dem ersten Urteil das zweite Urteil gesprochen wurde in der Regensburger Affäre ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
12159 Aufrufe
24

Neulich im Bundesfinanzministerium – oder: Was die Vermögensabschöpfung mit Corona zu tun hat.

Veröffentlicht am 13.06.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Im Rahmen einer Sitzung Anfang Juni im BMF: A: Heute soll es um ein „Zweites Corona-Steuerhifegesetz“ zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona- Pandemie gehen. B: Um die Wirtschaft wieder in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SteuerrechtStrafrechtCorona
4593 Aufrufe
1

Änderungen des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) geplant

Veröffentlicht am 07.06.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Neben der geplanten Änderung des BtMG, wie von mir gestern berichtet , soll auch das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) geändert werden. Geplant ist die Anpassung der Anlage des NpSG an den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
4147 Aufrufe

Änderungen des BtMG geplant

Veröffentlicht am 06.06.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Es ist geplant, durch eine 20. Verordnung zur Änderung von Anlagen des BtMG einen neuen Stoff ins BtMG aufzunehmen und bei dem Benzodiazepin Clobazam die bestehende Ausnahmeregelung zu erweitern ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3600 Aufrufe

Weiteres Update zur Frage, ob die Einziehung von Wertersatz in Jugendsachen zwingend ist – nun hat der 3. Strafsenat des BGH geantwortet

Veröffentlicht am 15.05.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Senate des BGH sind unterschiedlicher Auffassung bei der Frage, ob eine Einziehungsanordnung gem. §§ 73 Abs. 1, 73c StGB auch im Jugendverfahren zwingend ist, oder ob das Tatgericht hiervon ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtMaterielles Strafrecht
2019 Aufrufe

Corona und Strafprozess – Zum Einsatz von Videotechnik im Strafverfahren

Veröffentlicht am 10.05.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Eine Vielzahl bereits anberaumter Hauptverhandlungstermine wurde mit Blick auf die Corona-Pandemie wieder abgesetzt. Von Neuterminierungen wurde vorsorglich Abstand genommen. Bereits laufende ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtStrafverfahrensrechtCorona
10568 Aufrufe

Mörder kassiert Erbschaft von seinem Tatopfer – Einziehung im Strafverfahren möglich?

Veröffentlicht am 02.05.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Täter ermordet sein Opfer (im konkreten Fall seine Mutter). Er erbt hierdurch mit einem Hausgrundstück, einem Kraftfahrzeug und mehreren Bankguthaben verschiedene Vermögenswerte. Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtMaterielles Strafrecht
15161 Aufrufe
50

Seiten