Strafrecht

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Cannabismedizin und Fahrerlaubnis

Veröffentlicht am 04.12.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Darf einem Konsumenten von Medizinalcannabis eine Fahrerlaubnis erteilt werden? Mit dieser Frage hat sich jüngst das Verwaltungsgericht Düsseldorf in einem Fall befasst, dem folgender ... Weiterlesen

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Wechsel bei Roxins Lehrbuch-Bibel "Strafrecht Allgemeiner Teil"

Veröffentlicht am 02.12.2019 von Tobias FülbeckBild von Tobias Fülbeck

Wechsel bei der Lehrbuch-Bibel: Prof. Dr. Luís Greco wird der neue Bearbeiter des "Allgemeinen Teils des Strafrechts". Greco tritt damit die Nachfolge von Claus Roxin an – seines Doktorvaters. ... Weiterlesen

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Aufgeworfene Rechtsfrage zu den Rechtsfolgen einer Verzichtserklärung bei der Einziehung ist geklärt!

Veröffentlicht am 24.11.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In meinem Blog-Beitrag vom 11.8.2019 habe ich auf einen Anfragebeschluss des 3. Strafsenats des BGH hingewiesen zu der Frage, ob der Tatrichter noch eine Einziehungsentscheidung bezüglich ... Weiterlesen

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BGH zur Gefährlichkeit von Methamphetamin

Veröffentlicht am 09.11.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Im Rahmen der Strafzumessung kommt der Art des Rauschgifts und seiner Gefährlichkeit eine eigenständige Bedeutung zu. Es wird unterschieden zwischen „weichen“ Drogen (Haschisch und Marihuana), „ ... Weiterlesen

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8 Jahre Jugendstrafe wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: Nicht mit dem BGH!

Veröffentlicht am 01.11.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Diese Woche hat der 1. Strafsenat des BGH eine interessante Entscheidung zur Höhe einer Jugendstrafe beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge getroffen (BGH, Beschl. v. 7 ... Weiterlesen

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Halle und der Hass – Was wir brauchen und was nicht

Veröffentlicht am 29.10.2019 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Vor allem im Kontext des Angriffs eines 27jährigen Antisemiten auf die Synagoge in Halle überschlugen sich in den letzten Wochen rechtspolitische Forderungen, die zumeist Restriktionen gegen ... Weiterlesen

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Erst Amok, dann Terror - zur kriminologischen Bewertung von Anschlägen

Veröffentlicht am 25.10.2019 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Vor gut zwei Jahren schrieb ich hier im Beck-Bog einen Beitrag , der sich mit der kriminologischen Bewertung von Anschlägen befasste. Unmittelbarer Anlass war, dass der Anschlag im ... Weiterlesen

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BLM: „Konsequent gegen Hass und Hetze im Netz"

Veröffentlicht am 22.10.2019 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die Bayerische Landesmedienanstalt (BLM) und das Bayerische Justizministerium wollen "ab sofort effiziente Täterverfolgung" ermöglichen. So wird es im Rahmen einer neuen Kampagne "Konsequent ... Weiterlesen

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Darf gegen den Regensburger Oberbürgermeister ein zweiter Prozess geführt werden?

Veröffentlicht am 09.10.2019 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Derzeit findet in Regensburg eine zweite Hauptverhandlung gegen den (suspendierten) Oberbürgermeister Wolbergs (im weiteren OB) der Stadt statt. Vorgeworfen wird ihm und anderen Mitangeklagten ... Weiterlesen

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Nicht geringe Menge des Cathinon-Derivats Methylon

Veröffentlicht am 06.10.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Detlev Schmidt hat in seinem aktuellen Beitrag in seiner wie immer sehr lesenswerten Reihe „Die Entwicklung des Betäubungsmittelstrafrechts“ in der NJW auf eine Entscheidung des LG Hechingen ... Weiterlesen

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