Insolvenzrecht

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Corona und Insolvenzstrafrecht

Veröffentlicht am 21.06.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Ein Blogbeitrag zur Schnittstelle zwischen Insolvenzrecht und Strafrecht, der zeigen soll, wie schnell im Falle einer Unternehmensinsovenz aus einem zunächst rein insolvenzrechtlichen Thema ein ... Weiterlesen

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StrafrechtCoronaInsolvenzrecht
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BGH: Zur Erhebung einer Klage auf Feststellung der Nichtigkeit des Jahresabschlusses durch den Insolvenzverwalter

Veröffentlicht am 05.06.2020 von Achim KirchfeldBild von Achim Kirchfeld

Der BGH hat in zwei parallelen Urteilen vom 21. April 2020 (II ZR 412/17 = BeckRS 2020, 8598, II ZR 56/18 = BeckRS 2020, 8611) zu verschiedenen Fragen einer Klage auf Feststellung der ... Weiterlesen

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Corona-Leistungsstörungsrecht Teil II: Zahlungsschwierigkeiten

Veröffentlicht am 08.04.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Die Corona-bedingten Einschränkungen werden sich bei den meisten Unternehmen zuerst durch Einbußen in der Liquidität bemerkbar machen. Daraus resultieren Zahlungsschwierigkeiten, deren ... Weiterlesen

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Gesetzgeber plant umfangreiche Änderung des Insolvenzrechts (COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz – COVInsAG)

Veröffentlicht am 23.03.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

In Anbetracht der drohenden Insolvenz einer Vielzahl insbesondere von kleinen und mittelständischen Unternehmen infolge der negativen wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie will der ... Weiterlesen

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EuGH: Zur Anfechtung einer gläubigerbenachteiligenden Spaltung

Veröffentlicht am 20.03.2020 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Der EuGH hat mit Urteil vom 30. Januar 2020 (C-394/18, BeckRS 2020, 461) zur Frage Stellung genommen, ob die Anfechtung einer Spaltung wegen Gläubigerbenachteiligung nach italienischem Recht mit ... Weiterlesen

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BGH: § 64 Satz 1 GmbHG ist kein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB

Veröffentlicht am 17.02.2020 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Urteil vom 19. November 2019 (II ZR 233/18, BeckRS 2019, 36402 ) entschieden , dass § 64 Satz 1 GmbHG auch nach abgeschlossener Liquidation kein Schutzgesetz im Sinne des § 823 ... Weiterlesen

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BGH: Keine Haftung wegen Firmenfortführung bei Unternehmenserwerb aus einem in Eigenverwaltung geführten Insolvenzverfahren

Veröffentlicht am 06.02.2020 von Achim KirchfeldBild von Achim Kirchfeld

Den Grundsatz, nach dem § 25 Abs. 1 S. 1 HGB auf einen Erwerb des Handelsgeschäfts vom Insolvenzverwalter nicht anwendbar ist, hat der BGH mit Urteil vom 3. Dezember 2019 (II ZR 457/18) auf ... Weiterlesen

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BGH: Keine Änderung der Firma durch den Insolvenzverwalter

Veröffentlicht am 03.02.2020 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Der BGH hat mit Beschluss vom 26. November 2019 (II ZB 21/17) entschieden, dass die Firma einer insolventen AG nach Veräußerung von Geschäftsbetrieb und Firma nicht zwingend geändert werden muss ... Weiterlesen

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Kommunales Daseinsrisiko dauerdefizitäre Betriebe

Veröffentlicht am 08.12.2019 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Dauerdefizitäre Betriebe der Öffentlichen Hand sind eine Herausforderung: zunächst für deren Finanzreferent/innen (Kämmerer, Finanzminister/innen), dann für die Rechtsaufsicht. Bald könnten sie ... Weiterlesen

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BGH: Insolvenzrechtliche Gleichstellung einer mehr als drei Monate gestundeten Forderung mit einem Gesellschafterdarlehen

Veröffentlicht am 30.08.2019 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Urteil vom 11. Juli 2019 ( IX ZR 210/18 , BeckRS 2019, 18566 ) entschieden, dass eine mehr als drei Monate gestundete Forderung eines Gesellschafters aus einem Austauschgeschäft ... Weiterlesen

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