Strafrecht

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Änderung des BtMG mit Aufnahme von 4 neuen Stoffen geplant

Veröffentlicht am 17.01.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Folgende Änderungen des BtMG sind ausweislich eines Referentenentwurfs geplant, um die Anl. II und III des BtMG an den aktuellen Stand der Erkenntnisse anzupassen: 1. In Anl. II sollen 3 neue ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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LG Kleve zu den Rechtsfolgen, wenn einem bewaffneten Drogenhändler minderwertiges Marihuana angedreht wird

Veröffentlicht am 08.01.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ein bewaffneter Drogenhändler wird mit 200 Gramm Marihuana erwischt, das er zuvor in den Niederlanden für 900 Euro gekauft hatte und gewinnbringend weiterverkaufen wollte. Gegen ihn wird ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
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Ein häufiger Fehler bei der (Wertersatz-)Einziehung von Betäubungsmitteln

Veröffentlicht am 30.12.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ein Landgericht hat die Einziehung von Betäubungsmitteln (mal wieder) rechtsfehlerhaft auf § 73 StGB gestützt, wie sich aus dem Beschluss des BGH vom 9.12.2020 ergibt (Az. 5 StR 185/20 = BeckRS ... Weiterlesen

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BGH zur Festlegung der nicht geringen Menge bei „Opium“ und der fehlenden Unterscheidung zwischen Rohopium, Rauchopium und Rohmorphin

Veröffentlicht am 12.12.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 2. Strafsenat hat sich in seinem Beschluss vom 6.10.2020 (2 StR 311/20 = BeckRS 2020, 34269) ausführlich mit der Festlegung der nicht geringen Menge bei Opium durch das Landgericht bei 4,5 g ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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BGH zum Tod nach Überdosis Morphin im Altenpflegeheim – Fall 2

Veröffentlicht am 06.12.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In der Leitsatzentscheidung des BGH vom 30.1.2019, 2 StR 325/17 (BGHSt. 64, 69 = NStZ 2020, 29), ging es ebenfalls um den Tod eines Patienten in einem Altenpflegeheim nach einer Überdosis ... Weiterlesen

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BGH zum Tod nach Überdosis Morphin im Altenpflegeheim – Fall 1

Veröffentlicht am 03.12.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat sich in einer aktuellen Entscheidung und einer Entscheidung von Januar 2019 jeweils mit der Frage befasst, wie der Tod eines Patienten im Altenpflegeheim nach einer Überdosis Morphin ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
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1

Coronapandemie auch als Belastungsprobe für die Strafjustiz? – ein kurzer Zwischenruf!

Veröffentlicht am 30.11.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Der Deutsche Richterbund (DRB) schlägt angesichts der aktuellen Justizstatistiken Alarm – wieder einmal. Die Strafjustiz arbeite „am Limit“, so hieß es in einer Pressemitteilung [1] von ... Weiterlesen

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StrafrechtCorona
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Zugriff der Strafverfolgungsbehörden auf Corona-Gästelisten – ein Plädoyer für eine – klärende – bundesgesetzliche Regelung

Veröffentlicht am 20.11.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Mit dem Ziel, Infektionsketten besser nachvollziehen zu können, werden in der Gastronomie bereits seit Mai diesen Jahres die Kontaktdaten der Gäste (meiste Name sowie E-Mail-Adresse bzw. ... Weiterlesen

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StrafrechtCorona
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Das neue Wettbewerbsregister soll Anfang 2021 in Betrieb genommen werden

Veröffentlicht am 20.11.2020 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das zentrale Wettbewerbsregister zum Schutz des fairen Wettbewerbs bei öffentlichen Aufträgen und Konzessionen wurde durch das Wettbewerbsregistergesetz vom Juli 2017 eingeführt. Das Register ... Weiterlesen

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StrafrechtWirtschaftsrechtComplianceGeldwäscheHandels- und GesellschaftsrechtÖffentliches WirtschaftsrechtWettbewerbsrecht
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Überraschender Griff nach einem Joint durch einen Jugendlichen: OLG Zweibrücken zur Strafbarkeit des "Besitzers"

Veröffentlicht am 08.11.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Amtsgericht hat einen Angeklagten wegen unerlaubten Überlassens von Betäubungsmitteln zum unmittelbaren Verbrauch an einer Person unter 18 Jahren gemäß § 29a Abs. 1 Nr. 1 BtMG zu einer ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
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