Strafrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Sehr praxisrelevant: BGH zur Einziehung – Teil 6 (zur gesamtschuldnerischen Haftung bei der Einziehung von Taterträgen)

Veröffentlicht am 01.10.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Grundsätzlich kann Gegenstand der Tatertragseinziehung nur das sein, was der Tatbeteiligte erlangt hat. Ist die Tat von mehreren Tatbeteiligten begangen worden, kommt eine gesamtschuldnerische ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
5620 Aufrufe

Versteckte Änderung im Betäubungsmittelrecht

Veröffentlicht am 16.09.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Zum 6.9.2019 gab es eine versteckte Änderung im Betäubungsmittelrecht. In der Betäubungsmittel-Kostenverordnung wurden durch Verordnung vom 18.08.2019 (BGBl. I S. 1356) die Gebührensätze für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
5836 Aufrufe

VGH Mannheim zur Rechtmäßigkeit der präventiven Beschlagnahme von noch nicht verbotenen Neuen psychoaktiven Stoffen

Veröffentlicht am 07.09.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der VGH Mannheim hat sich mit der Frage befasst, ob Neue psychoaktive Stoffe (NPS) auch dann nach polizeirechtlichen Vorschriften präventiv beschlagnahmt werden dürfen (hier § 33 PolG Baden- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
4777 Aufrufe

Cannabis auf Rezept: Verkehrsrechtliche Folgen?

Veröffentlicht am 25.08.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom 6.3.2017 wurde die Verschreibung von Cannabis in Form von getrockneten Blüten und Extrakten zu medizinischen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtVerkehrsrechtOrdnungswidrigkeitenVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrecht
8212 Aufrufe

Rennfahrer, Einzelraser oder (versuchter) Mörder – ist das Chaos nun komplett?

Veröffentlicht am 23.08.2019 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Früher – das liegt nur knapp drei Jahre zurück – da erschien alles so einfach: Wer ein nicht genehmigtes KfZ-Rennen auf öffentlichen Straßen veranstaltete oder daran teilnahm, handelte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtKriminologieMaterielles Strafrecht
11411 Aufrufe
6

Sehr praxisrelevant: BGH zur Einziehung – Teil 5 (hier Uneinigkeit der BGH-Senate bei den Rechtsfolgen einer Verzichtserklärung)

Veröffentlicht am 11.08.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In Teil 5 meiner Serie zur Einziehung möchte ich mich (nochmal) mit den Rechtsfolgen befassen, wenn der Angeklagte auf die Rückgabe von sichergestellten Betäubungsmittelerlösen verzichtet. In ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
3835 Aufrufe

Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln? Dann sollten es auch Betäubungsmittel sein!

Veröffentlicht am 05.08.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Eine Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln nach §§ 29 ff. BtMG setzt voraus, dass der Täter auch mit Betäubungsmitteln handelt. Betäubungsmittel sind alle in den Anl. I bis III ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
8748 Aufrufe
3

Sehr praxisrelevant: BGH zur Einziehung – Teil 4 (hier Berechnung des Tatertrages)

Veröffentlicht am 27.07.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Teil 4 meiner Serie zur Einziehung: Bereits in Teil 2 habe ich darauf hingewiesen, dass Erlöse aus Rauschgiftgeschäften grds. nicht nach § 33 S. 1 BtMG i.V.m. § 74 StGB eingezogen werden, da sie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
7263 Aufrufe

Änderungen von BtMG und NpSG treten morgen in Kraft

Veröffentlicht am 17.07.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Morgen, am 18.7.2019, treten Änderungen des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) und des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) in Kraft (BGBl. I, 1083). 1. Zu den Änderungen des BtMG: In Anlage II ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
11127 Aufrufe

Sehr praxisrelevant: BGH zur Einziehung – Teil 3 (hier Einziehung eines Grundstücks und Strafzumessung)

Veröffentlicht am 14.07.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Teil 3 meiner kleinen Serie zur Einziehung: Auch ein Grundstück kann als Tatmittel gem. § 74 Abs. 1 StGB eingezogen werden. Im Betäubungsmittelbereich kommt dies etwa bei der Lagerung von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
4035 Aufrufe

Seiten