Strafrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

CBD-haltige Cannabis-Produkte aus arzneimittel- und lebensmittelrechtlicher Sicht

Veröffentlicht am 23.05.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

CBD (Cannabidiol)-haltige Produkte sind momentan ein Dauerthema. So haben zwei große Drogerieketten kürzlich bekannt gegeben, CBD-Öl wegen der unklaren Rechtslage aus dem Sortiment nehmen zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
11884 Aufrufe

BGH zur konkurrenzrechtlichen Beurteilung von Cannabis-Plantagen

Veröffentlicht am 27.04.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Cannabis-Plantagen und die rechtliche Beurteilung verschiedener Anbauvorgänge sind immer wieder Gegenstand höchstrichterlicher Entscheidungen. In einer aktuellen Entscheidung des BGH werden die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
5029 Aufrufe

Der im Altpapier gefundene „Richter“ – Diebstahlsobjekt?

Veröffentlicht am 24.04.2019 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Mit einem etwas kuriosen Fall hatte das AG Köln heute zu tun, berichtet wurde auf allen Sendern. ( Bericht auf LTO ). Gerhard Richter, einer der weltweit bekanntesten lebenden Künstler, hatte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtMaterielles Strafrecht
41573 Aufrufe
64

Zur strafrechtlichen Verantwortung des Betreibers einer Kommunikations- und Handelsplattform im sog. "Darknet" nach dem BtMG

Veröffentlicht am 08.04.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Karlsruhe hat sich mit der Frage befasst, wie sich ein dort angeklagter Betreiber einer Kommunikations- und Handelsplattform im sog. „Darknet“ für von Dritten angepriesene ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtInternetstrafrechtMaterielles Strafrecht
7458 Aufrufe

Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Gera gegen das "Zentrum für politische Schönheit" (ZPS) - sind Staatsanwälte unabhängig?

Veröffentlicht am 06.04.2019 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Durch eine Anfrage im Thüringer Landtag wurde bekannt, dass gegen das „Zentrum für politische Schönheit“, ein Verein von Aktionskünstlern, seit 16 Monaten ein Ermittlungsverfahren wegen "Bildung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
39707 Aufrufe
108

BSG: Zahnarzt filmt Mitarbeiterinnen in der Dusche – Zulassung weg

Veröffentlicht am 05.04.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Ein Zahnarzt stellte heimlich Videos seiner Praxisangestellten in der Umkleidekabine und unter der Dusche her. Er kämpfte um seine Zulassung. Durch alle Instanzen. Am 03.04.2019 entschied das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtWeitere ThemenMedizinrecht
11655 Aufrufe
2

Cum-Ex: Die Schweizer Justiz stellt den Whistleblower aber nicht die Banker vor Gericht

Veröffentlicht am 31.03.2019 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Bei Cum-Ex-Geschäften (nähere Erklärung hier: Mittagsmagazin ; Tagesschau ) schieben die Investoren rund um den Dividendenstichtag Aktien mit („cum“) und ohne („ex“) Ausschüttungsanspruch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SteuerrechtStrafrechtMaterielles Strafrecht
5588 Aufrufe
11

Verkauf von legalem Cannabis in einem Automaten in Trier – wirklich?

Veröffentlicht am 25.03.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Eine Schlagzeile in der heutigen Ausgabe des Trierischen Volksfreundes lautet: „Legales Cannabis auf Knopfdruck – Erster Automat in Trier“ (s. hier ). Es wird berichtet, dass in einem Headshop ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
12988 Aufrufe
10

Gestückelte Anklageerhebung wegen angeblich gestückelter Parteispenden?

Veröffentlicht am 12.03.2019 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Juristisch äußerst spannend macht es derzeit die Justiz in Regensburg. Mit (bisher) an die 50 Verhandlungstagen ist der Strafprozess um den Oberbürgermeister u.a. wegen Vorteilsannahme/ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtStrafverfahrensrecht
7014 Aufrufe
20

Schlechte Zeiten für zentrale Sicherheitsbelange – Bundesregierung: Entzug der Staatsbürgerschaft für IS-Kämpfer gilt nicht rückwirkend

Veröffentlicht am 05.03.2019 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die von Kurden in Syrien gefangenen Terrorkämpfer mit deutschem Doppelpass müssen nach Aussage der Bundesregierung nicht befürchten, dass ihnen die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen wird. Am ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtStaatsrechtStrafrecht
6018 Aufrufe
5

Seiten