Vergütungs- und Kostenrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Pflicht zur Stellungnahme im Verfahrenskostenhilfeprüfungsverfahren?

Veröffentlicht am 14.12.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Koblenz hat sich im Beschluss vom 22.08.2019 - 7 WF 706/19 - mit der Frage auseinandergesetzt, ob das Unterlassen einer Stellungnahme im Verfahrenskostenhilfeprüfungsverfahren zum ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
2178 Aufrufe

Abrechnung bei einem später beschränkten Rechtsmittel

Veröffentlicht am 11.12.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

In dem der Entscheidung des BGH, Beschluss vom 30.10.2019 - V ZR 299/14 - zugrundeliegenden Verfahren war zunächst unbeschränkt gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Nichtzulassungsbeschwerde ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1688 Aufrufe

Abgrenzbare Auslagen bei teilweiser Prozesskostenhilfebewilligung

Veröffentlicht am 09.12.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Frage, ob eine Partei, der Prozesskostenhilfe für einen Rechtsstreit teilweise bewilligt worden ist, auch die Auslagen zu tragen hat, die den Teil des Streitgegenstands betreffen, für den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
2340 Aufrufe

Kostenhaftung bei Streitantrag durch den Antragsgegner des Mahnverfahrens

Veröffentlicht am 27.11.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Frage, wer für die weiter anfallenden Gerichtskosten haftet, wenn in einem Mahnerfahren nicht der Antragsteller, sondern der Antragsgegner Antrag auf Durchführung des streitigen Verfahrens ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
3363 Aufrufe

Erfolgsaussichten des gegnerischen Rechtsmittels erst nach Vorliegen der Rechtsmittelbegründung prüfen

Veröffentlicht am 07.11.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Voreilige anwaltliche Tätigkeit lohnt sich nicht, dies zeigt der Beschluss des LAG Berlin-Brandenburg vom 15.10.2019 - 17 Ta (Kost) 6079/19. Denn der zweitinstanzliche Prozessbevollmächtigte des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
5275 Aufrufe
4

1,6 Verfahrensgebühr für Beschwerde gegen grundbuchamtliche Zwischenverfügung?

Veröffentlicht am 05.11.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Frage, ob bei einer Beschwerde gegen eine grundbuchamtliche Zwischenverfügung nach VV 3200 RVG oder nach VV 3500 RVG zu vergüten ist, hat das OLG München im Beschluss vom 28.10.2019 - 34 Wx ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
16115 Aufrufe

Keine nachträgliche Anrdnung von Ratenzahlungen im Rahmen der Verfahrenskostenhilfe nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens

Veröffentlicht am 28.10.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat sich im Beschluss vom 28.8.2019 - XII ZB 119/19 - mit der Frage befasst, ob bei bewilligter Verfahrenskostenhilfe nachträglich Ratenzahlung angeordnet werden können, wenn ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1637 Aufrufe

Fiktive Terminsgebühr auch ohne gerichtlichen Beschluss

Veröffentlicht am 15.10.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Entstehungsvoraussetzungen der fiktiven Terminsgebühr VV 3106 Anm. 1 Nr. 1 RVG sind in der Rechtsprechung umstritten. Teilweise wird verlangt, dass der die fiktive Terminsgebühr auslösende ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
2473 Aufrufe

Prozesskostenhilfe für Mahnbescheid nur zur Verjährungshemmung

Veröffentlicht am 11.10.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat sich in Beschluss vom 24.08.2019 - VII ZB 48/16 - mit der Frage befasst, ob die hinreichenden Erfolgsaussichten eines Mahnverfahrens allein deshalb verneint verneint werden können, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
2009 Aufrufe

Erledigungsgebühr auch bei Erledigungserklärung nach Teilerfolg

Veröffentlicht am 20.09.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die reichhaltige Kasuistik in der Frage, ob eine Erledigungsgebühr angefallen ist, hat das LSG Bayern mit seinem Beschluss vom 08.08.2019 - L 12 SF 231/15 - bereichert, in dem es sich auf den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
2259 Aufrufe

Seiten