Veröffentlicht am 06.03.2024 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Das Verwaltungsgericht München entschied im Beschluss vom 28. November 2023 - M 3 E 23.4371 – im Einstweiligen Rechtsschutzverfahren, dass ein Student, der im Antragsverfahren zum Zugang zum Masterstudium das erforderliche Essay mittels KI herstellt, dies eine Täuschung darstellt, die zur Ablehnung des Zugangs führen kann.Weiterlesen

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Bildungsrecht
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Veröffentlicht am 23.01.2024 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Im Januar letzten Jahres habe ich hier eine erste (prüfungs-) rechtliche Annäherung an ChatGPT, LLM, KI vorgenommen. Ein Jahr später schaue ich, was aus ChatGPT & Co. geworden ist.Weiterlesen

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Bildungsrecht
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Veröffentlicht am 22.11.2023 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Mit heute verkündetem Urteil hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (Urteil vom 22. November 2023 - 1 BvR 2577/15, 1 BvR 2578/15, 1 BvR 2579/15) die Verfassungsbeschwerden dreier Abiturienten entschieden. Sie begehren die Entfernung einer Bemerkung über die Nichtbewertung ihrer Rechtschreibleistungen aus ihren im Freistaat Bayern im Jahr 2010 erworbenen Abiturzeugnissen.Weiterlesen

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Bildungsrecht
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Veröffentlicht am 14.02.2023 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Das Urteil des BVerwG vom 30. 11.2022 - 6 C 10.21 – entschied, dass Datenschutzrecht einen Anspruch auf unentgeltliche Kopien von Prüfungsarbeiten gibt, denn die schriftlichen Prüfungsleistungen in einer berufsbezogenen Prüfung stellen personenbezogene Daten des Prüflings dar. (Volltext bereitgestellt am 13.02.2023) Zum Urteil, das zwangsläufig auch die Frage aufwirft, ob KI-generierte Prüfungsleistungen auch personenbezogene Daten des Prüflings sind? Eine erste rechtliche Annäherung.Weiterlesen

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Bildungsrecht
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Veröffentlicht am 02.02.2023 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

ChatGPT auf allen Bildschirmen. Sofort macht das Wort Plagiat die Runde. Die Frage der Urheberrechtsverletzung stellt sich, wenn KI-generierter Text verwendet wird. In schulrechtlicher/hochschulrechtlicher Hinsicht ist immer nur von Täuschung die Rede. Ob bei einer Entziehung eines Doktorgrades, einer Bachelor Thesis oder bei einer Seminararbeit als Voraussetzung zur Zulassung zur Abiturprüfung. Täuschung ist der Begriff in Schule und Hochschule.Weiterlesen

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Bildungsrecht
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Veröffentlicht am 25.01.2023 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Über 90% aller Studiengänge führen zu Bachelor- und Masterabschlüssen. Vor der Verleihung der Bachelorurkunde ist eine Bachelorarbeit (Thesis) zu fertigen. Und das macht nun ChatGPT? Eine weitere (prüfungs-)rechtliche Annäherung.Weiterlesen

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Bildungsrecht
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Veröffentlicht am 23.01.2023 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

ChatGPT des Unternehmes OpenAI sorgt seit Wochen für einen Hype. Die Zeitungen titeln bereits „Die Hausaufgaben übernimmt jetzt eine KI“. Eine erste (prüfungs-)rechtliche Annäherung.Weiterlesen

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Bildungsrecht
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Veröffentlicht am 11.05.2022 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Kann eine Maskenpflicht in Schule und Hochschule auf eine andere Rechtsgrundalge als das Infektionsschutzgesetz gestützt werden? Die Verwaltungsgerichte in Mainz, Gießen und Hamburg haben dazu entschieden.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.11.2021 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht mehrere Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die sich gegen das vollständige oder teilweise Verbot von Präsenzunterricht an allgemeinbildenden Schulen zum Infektionsschutz („Schulschließungen“) nach der vom 22. April bis zum 30. Juni 2021 geltenden „Bundesnotbremse“ richten. Eine Zusammenfassung der 71-seitigen Entscheidung.Weiterlesen

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BildungsrechtCorona
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Veröffentlicht am 16.11.2021 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Das OLG Frankfurt am Main hat Schadensersatz wegen nicht rechtzeitig nachgewiesenem Betreuungsplatz zugesprochen. Die Aufhebung der Erlaubnis zur Kindertagespflege sah das OVG NRW als rechtmäßig an. Das VG Göttingen entschied zu Anspruch auf einen 6-stündigen Betreuungsplatz im Kindergarten.Weiterlesen

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