Veröffentlicht am 02.07.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

In „meinem“ Bundesland Hessen beginnen am morgigen Freitag die Sommerferien. Andere Bundesländer wie etwa Nordrhein-Westfalen oder Schleswig-Holstein starten schon in die zweite Ferienwoche. Die KMK hat beschlossen, dass alle Schülerinnen und Schüler spätestens nach den Sommerferien wieder in einem regulären Schulbetrieb unterrichtet werden - wobei die Abstandsregel von 1,5 Metern entfallen muss. Ist Abweichung bzw Unterschreitung vom Mindestabstand zulässig? Drei Oberverwaltungsgerichte geben Antworten.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.05.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Obwohl die Covid-19 Pandemie noch andauert, sollen die Schulen wieder geöffnet und der Präsenzunterricht wieder aufgenommen werden. Je nach Bundesland und je nach Grundschule, Sekundarstufe I und II sowie anderen Schulformen gibt es unterschiedliche Starttermine dafür. In verkleinerten Gruppen soll in verschiedenen Rhythmen von tageweisem oder wöchentlichem Wechsel von Präsenzunterricht zu Fernlernangeboten unterrichtet werden. Eilanträge auf „öffnen“ oder „geschlossen halten“ wurden von (Ober-) Verwaltungsgerichten als unbegründet, teils sogar als unzulässig abgelehnt. Ein kurzer rechtlicher Streifzug durch die Bundesländer - eine SAMMLUNG bis zum 29. MAI.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.04.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

+++ aktualisiert um 2. (Einstellungs-)Beschluss VGH vom 15. Mai +++ Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat mit Presseinformation Nr. 15/2020 vom heutigen 24. April 2020 mitgeteilt, dass die Schulpflicht von Schülerinnen und Schülern der 4. Jahrgangsstufe der Grundschulen, der Sprachheilschulen und der Schulen mit den Förderschwerpunkten Sehen oder Hören in Hessen einstweilen außer Vollzug gesetzt wird.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.04.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Die Verwaltungsgerichte Wiesbaden und Berlin hatten sich mit der diesjährigen Abiturprüfung zu befassen. Während der Covid-19 Pandemie beantragten Schüler Freistellung bzw Fernbleiben oder sogar Verschieben der Abiturprüfung. Hier eine SAMMLUNG bisheriger Gerichtsentscheidungen aus den Bundesländern zu Abiturprüfungen.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.04.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Die Prüfungen finden statt, sie finden nicht statt, sie finden vielleicht statt - Zweiten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung M2 Mitte nächster Woche. Wegen ‚epidemischer Lage von nationaler Tragweite‘ zimmerte das Bundesgesundheitsministerium am 30. März hastig eine Verordnung, den „M2“ als zweites Staatsexamen Mitte April abzusagen. Stattdessen könnten die Studierenden der Medizin doch schon jetzt ihre praktische Ausbildung (PJ) beginnen und sofort in der Gesundheitsversorgung mitwirken. Die Studierenden wollen sich zwar gerne engagieren, sorgen sich aber um eine ordnungsgemäße Ausbildung. Die Verschiebung der Prüfungstermine, aber vor allem die verkürzte Vorbereitung für die jeweiligen Termine stellen die Studierenden vor Probleme. Auch mit Beschluss des VG Stuttgart.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.04.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Seit dem 16. März sind deutschlandweit die Schulen geschlossen. Schüler*innen lernen mehr oder weniger fleißig zuhause. Die noch geschlossenen Schulen und die Ungewissheit, ob und wann diese wieder öffnen werden, stellen eine ganz andere Gruppe „Schüler“ vor Probleme, nämlich angehende Lehrer, die sich in Staatsprüfung befinden – Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.03.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Schleswig-Holstein hatte vorgeschlagen, die eigentlichen Abiturprüfungen abzusagen („Anerkennungsabitur“). Eine Schülerin hat vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden, Hessen, (Beschluss vom 30.03.2020 - 6 L 342/20.WI) die Aussetzung von Abiturklausuren wegen der drohenden Gesundheitsgefährdung beantragt. Gedanken aus bisherigen Gerichtsentscheidungen zu einer noch nie da gewesenen Prüfungssituation.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.01.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

In einem am 21. Januar veröffentlichten Beschluss der 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Göttingen hat eine Schule, eine am Asperger Syndrom erkrankte Schülerin mitsamt ihrer Schulbegleitung aufzunehmen (Verwaltungsgericht Göttingen, Beschluss vom 09. Januar 2020 - 4 B 196/19 -).Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.12.2019 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Ein nach Hirnblutung an Sprachstörung (Aphasie) leidender Prüfling begehrt von der beklagten (örtlichen) Industrie- und Handelskammer die Gewährung eines Nachteilsausgleichs (persönliche Assistenz für einfache Sprache) im Rahmen seines Prüfungsverfahrens zur Ausbildung zum Verkäufer. Das Verwaltungsgericht Gießen hat die Klage abgewiesen (8 K 3432/17.GI).Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.09.2019 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Gestern stimmte der Bundestag den Gesetzentwürfen der Bundesregierung „zur Reform der Psychotherapeutenausbildung“ und zum Hebammenreformgesetz in der je vom Gesundheitsausschuss geänderten Fassung zu. Der Bundesrat muss noch zustimmen. Dennoch ein Streifzug durch die Vorabfassungen. Künftig müssen angehende Hebammen in den Hörsaal und angehende Psychotherapeuten ein eigenständiges Studium absolvieren.Weiterlesen

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