Veröffentlicht am 12.02.2019 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Vertragliche Rücktrittsrechte in Übergabeverträgen sind so notwendig wie problematisch. Üblicherweise werden sie vereinbart für Fallkonstellationen wie Vorversterben des Übernehmers ohne ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.10.2018 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Das Abfindungssystem der Höfeordnung für weichende Erben wirkt auf den ersten Blick ganz einfach: Den Hof bekommt nur einer der Erben, nämlich der Hoferbe. Die Miterben, egal ob bei gesetzlicher oder bei gewillkürter Erbfolge, erhalten nach § 12 Abs. 1 HöfeO einen Anspruch auf Zahlung von Hofabfindung gegen den Hoferben; Pflichtteilsberechtigte die Hälfte davon. Weil sich die Hofabfindung nicht nach dem Verkehrswert, sondern nach dem Eineinhalbfachen des Einheitswertes richtet, haben die weichenden Erben und die Pflichtteilsberechtigten unter bestimmten Voraussetzungen einen Nachabfindungsanspruch, wenn der Hoferbe innerhalb von 20 Jahren nach dem Hoferbfall Hofvermögen veräußert oder landwirtschaftsfremd nutzt.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.05.2018 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Nun hat Repowering auch in die oberlandesgerichtliche Rechtsprechung zum Höferecht Einzug gehalten, und zwar in dem Beschluss des OLG Oldenburg vom 11.12.2017 – 10 W 24/17 , BeckRS 2017, 146165 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.04.2018 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Eine Hoferbenbestimmung kann bedeuten, dass ein zum Hoferben bestimmter Rechtsnachfolger Alleinerbe des Erblassers werden soll, wenn der landwirtschaftliche Betrieb die Hofeigenschaft im Sinne ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.02.2018 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Was passiert mit den betrieblichen Zahlungsansprüchen am Ende eines Pachtverhältnisses? Dieser Frage hatte sich das Oberlandesgericht Zweibrücken in seiner Entscheidung vom 15.02.2018 – 4 U 111/ ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.02.2018 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Das Vorkaufsrecht kennt jeder. Bei dem Vorpachtrecht ist das schon anders. Es ist eigentlich nur in landwirtschaftlichen Kreisen bekannt. Gemeint ist eine privatautonom vereinbarte Bestimmung, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.01.2018 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Die Überschrift wirkt provokant. Sie ist es aber nicht. Schon gar nicht, wenn man sich die Entscheidung des Landwirtschaftssenats des BGH vom 24.11.2017 – LwZR 2/ 16 vergegenwärtigt. Diese steht ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.08.2017 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Dem Beschluss des BGH vom 28.04.2017 – BLw 5/15 , BeckRS 2017, 110976 , lag eine fehlgeschlagenen Hoferbfolge zugrunde. Die Hofeigentümerin hatte in ihrem Testament festgelegt, dass ein ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.06.2017 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Es verstößt nicht gegen das Pflanzenschutzmittelgesetz, wenn unliebsames Unkraut mit einem Essig-Salz-Gemisch bekämpft wird. Dies entschied das Oberlandesgericht Oldenburg mit Beschluss vom 25. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.05.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Auch der freiwillige Landtausch nach §§ 103a ff. des Flurbereinigungsgesetzes ( FlurbG ) führt zu keiner Aufdeckung stiller Reserven , entschied das FG Münster (Urteil v. 7.4.2017 - 4 K 2406/16 F, Rev. zugel.). Der Unterschiedsbetrag zwischen Zeitwert der übernommenen Flächen abzüglich des Buchwertes erhöht daher nicht die einkommensteuerliche Bemessungsgrundlage.Weiterlesen

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