Veröffentlicht am 13.09.2017 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Der europäische Binnenmarkt ist in den letzten Jahren durch eine zunehmende Divergenz mitgliedstaatlicher, europäischer und gesellschaftlicher Interessen geprägt. Die Ursachen hierfür sind ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.08.2017 von Michael ElseBild von Michael.Else

Wie darf ein "Champagner-Sorbet" zulässig bezeichnet werden, wenn tatsächlich Champagner zu seiner Herstellung verwendet worden ist? Aktuell befasst sich hierzu der EuGH (Az. C-393/16) mit einem Vorlagebeschluss des BGH (Az. I ZR 268/14). Im Kern geht es um die Frage, ob bei der Bezeichnung eines Produkts auch die (teilweise) Nutzung der Bezeichnung einer geschützten Herkunftsangabe zulässig ist, wenn das geschützte Erzeugnis bei der Herstellung des Produkts verwendet worden ist. Für Herkunftsangaben des Weinsektors gibt es hierfür bisher keine Regelungen, eine Grunsatzentscheidung wird erwartet.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.07.2017 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

In der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage hat der niederländische Landwirtschaftsminister Martijn van Dam Anfang Juli 2017 erklärt, dass ein in Deutschland verhängtes Berufsverbot ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.05.2017 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Derzeit sorgt in der Agrarwelt ein Gutachten von Greenpeace für Wirbel, das die Vereinbarkeit der konventionellen Mastschweinehaltung in Deutschland, wie sie die Tierschutz- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.05.2017 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Das komplexe Verhältnis zwischen Gemeinsamer Agrarpolitik und Wettbewerbsrecht ist Gegenstand der Schlussanträge des Generalanwalt am EuGH Nils Wahl vom 6. April 2017, Rechtssache C 671/15 , ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.12.2016 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

§ 24 Abs. 4 Nr. 2 TierSchNutztV legt fest, dass Kastenstände so beschaffen sein müssen, dass jedes Schwein ungehindert aufstehen, sich hinlegen sowie den Kopf und in Seitenlage die Gliedmaßen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.11.2016 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Der vorgelegte Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gentechnikgesetzes setzt das von Bund und Ländern angestrebte langfristige Anbauverbot von gentechnisch veränderten Organismen (GVO ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.11.2016 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) erhielten im Jahr 2015 7,5 Millionen europäische Landwirte 47 Milliarden € Beihilfen. An den Erhalt dieser Beihilfen war die Einhaltung grundlegender ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.11.2016 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Durch Greening sollen konventionell produzierende Landwirte gezwungen werden, weniger intensiv und damit umweltfreundlicher zu wirtschaften. In der Praxis sind hingegen eine Intensivierung auf ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.10.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Die Festsetzung von Überschussabgaben ist auch nach dem letzten Milchquotenjahr zulässig, entschied das FG Hamburg mit Urteil vom 30.09.2016 - 4 K 157/15.Weiterlesen

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