Veröffentlicht am 26.11.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Gefahr, sich durch unbedachtes Handeln in der Phase der Besetzung von Arbeitsplätzen einer Entschädigungsklage auszusetzen, ist insbesondere im Hinblick auf die Bewerbung schwerbehinderter ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.11.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Koalitionsvertrag zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und den Freien Demokraten steht und wird vorbehaltlich der Zustimmung der zuständigen Gremien ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.11.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bereits seit Oktober 2020 können Ärzte auch mittels Videosprechstunde die Arbeitsunfähigkeit von Versicherten feststellen. Allerdings gilt dies bislang nur für die Versicherten, die in der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.11.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Betriebsratssitzungen können nach Inkrafttreten des Betriebsrätegesetzes unter bestimmten, in § 30 Abs. 2 BetrVG näher geregelten Voraussetzungen auch im Weg einer Video- oder Telefonkonferenz. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.11.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Einstimmig hat der Bundesrat am 19. November 2021 Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zugestimmt, die der Bundestag nur einen Tag ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.11.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Morgen (18.11.2021) soll im Bundestag das neue Infektionsschutzgesetz der Ampel-Parteien verabschiedet werden. Was genau darin geregelt wird - darüber werden nun weitere Details bekannt. Nach ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.11.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

„Verzögerungen im Betriebsablauf“? In Japan werden hierfür offenbar die Lokführer persönlich zur Verantwortung gezogen. Das verursacht nicht nur Stress, sondern kann sogar zu einem Lohnabzug ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.11.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In einer neuen Entscheidung befasst sich das BAG (10. November 2021 – 5 AZR 334/21, PM 38/21) mit einer Frage, die über den entschiedenen Fall hinaus grundsätzliche Bedeutung aufweist: Können ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.11.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Auch das ist eine bemerkenswerte Nachricht: Das BAG wird vorerst keine weitere Entscheidung zu der Frage treffen, ob der Arbeitgeber einer Arbeitnehmerin das Tragen eines religiös motivierten ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.11.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Gemäß § 14 Abs. 4 TzBfG bedarf die Befristung eines Arbeitsvertrages zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Im Gegensatz zu § 623 BGB ist für § 14 Abs. 4 die elektronische Form nach h.M. nicht ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.11.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Streikmaßnahmen per einstweiliger Verfügung untersagen zu lassen, ist selten erfolgreich. Das musste jetzt auch die Asklepios Fachkliniken Brandenburg GmbH feststellen. Einen Teilerfolg konnte ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.11.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Sinkt die Zahl der wahlberechtigten Arbeitnehmer unter den in § 1 BetrVG genannten Schwellenwert von mindestens fünf Arbeitnehmern, so endet auch das Amt des Betriebsrats (ganz h.M. vgl. nur ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.11.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Dem EuGH geht die Arbeit nicht aus. Dafür sorgt vor allem das BAG. Eine neues Vorabentscheidungsersuchen (BAG 28.10.2021 – 8 AZR 370/20 (A) – PM 35/21) befasst sich mit einer möglichen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.10.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG hat der Betriebsrat mitzubestimmen bei der Einführung und Anwendung von technischen Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, das Verhalten oder die Leistung der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Dass Institutionen ihre Geschichte wissenschaftlich aufarbeiten lassen, ist nicht neu. Dabei steht häufig die Zeit des Nationalsozialismus, immer öfter aber auch die Nachkriegszeit im Fokus. Vor ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das ArbG Berlin (Urteil vom 21. September 2021 - 30 Ca 5638/21, Pressemitteilung Nr. 36/21) hat eine wichtige Frage zur tariflichen Lage bei der Bahn entschieden. Hiernach die Gewerkschaft ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Äußerungen in den sozialen Medien, auf Kommunikationsplattformen etc., können, wenn sie dem Arbeitgeber bekannt werden, nicht ohne weiteres als Kündigungsgrund herangezogen werden. Hier kommt es ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Einstellung tätowierter Bewerber für den Polizeivollzugsdienst hat die Verwaltungsgerichte schon mehrfach beschäftigt. Während das OVG Münster eine eher strenge Linie formuliert hat, sind ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Hat ein Arbeitnehmer, dem sein Arbeitgeber ein Impfangebot unterbreitet, Anspruch gegen die zuständige Berufsgenossenschaft, wenn er gesundheitliche Beeinträchtigungen infolge der Impfung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach dem Urteil des EuGH in Sachen Arbeitszeiterfassung (14.5.2019 - C-55/18 – CCOO, NZA 2019, 683 ) wird intensiv über die Konsequenzen für das deutsche Arbeitsrecht diskutiert. Die ... Weiterlesen

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