Veröffentlicht am 19.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In einem der letzten Beiträge im vergangenen Jahr ( 28.12.2020 ) hatte Christian Rolfs an dieser Stelle über den Plan des Bundesarbeitsministers berichtet, ein „Betriebsrätestärkungsgesetz“ in ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 20.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Um die Corona-Infektionszahlen in Deutschland weiter einzudämmen, soll nach dem Willen der Bundesregierung deutlich mehr Arbeit als bisher von Zuhause aus erledigt werden. Bundeskanzlerin Merkel ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 16.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Corona-Pandemie führt auch im Bereich der verhaltensbedingten Kündigung zu neuen, so noch nicht beobachteten Sachverhalten. Bislang eher uninteressante Gegenstände wie Toilettenpapier und ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 14.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat bekanntlich zu bedenken gegeben, ob nicht eine gesetzliche Impfpflicht für das Pflegepersonal eingeführt werden sollte. Diese Äußerung ist vor ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 11.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die 3. Kammer des Ersten Senats des BVerfG hat – wie bereits berichtet (vgl. Beitrag vom 6.1.2021 ) - am 29. Dezember 2020 mehrere Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, mit ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 10.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschäftigen nicht nur die Verwaltungsgerichte; auch die Arbeitsgerichtsbarkeit muss sich mit interessanten Fragestellungen befassen, die ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 06.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein zumindest durch die Corona-Pandemie angestoßenes Gesetzgebungsprojekt der Großen Koalition im vergangenen Jahr war die Beschränkung der Leiharbeit und des Einsatzes von Werkverträgen in der ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 04.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mit starken Tönen hat die IG Metall das neue Jahr eingeläutet. Unter dem Schlagwort „Mehr Demokratie im Betrieb“ fordert die IG Metall mehr Mitbestimmung und ein Ende des Doppelstimmrechts für ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 04.12.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Entscheidung des BAG, dass Crowdworker auf Plattformen durchaus Arbeitnehmer sein können, hat erwartungsgemäß hohe Wellen geschlagen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und die ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 01.12.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die heute in Form einer Pressemitteilung bekanntgemachte Entscheidung des BAG (Urteil vom 1. Dezember 2020 - 9 AZR 102/20, PM 43/20) - ist ein unerwarteter Paukenschlag. Es geht um die ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 30.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Unter dem Eindruck massenhafter Corona-Ausbrüchen in Schlachthöfen hatte Bundearbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bereits im Mai ein gesetzliche Regelung angekündigt, die ein Verbot von ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 28.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Fall hat für überregionale Schlagzeilen gesorgt: Es geht um den künstlerischen Leiter der Staatlichen Ballettschule Berlin und Leiter des Landesjugendballetts, Gregor Seyffert. Die ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 25.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Kündigungen wegen rassistischer und/oder menschenverachtender Äußerungen von Arbeitnehmern gegenüber Arbeitskollgen beschäftigen die Arbeitsgerichte immer wieder. Die Arbeitsgerichte stufen ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 23.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Bundestag hat am 20.11.2020 den Entwurf eines Gesetzes zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie (Beschäftigungssicherungsgesetz) zusammen mit dem Entwurf einer Ersten ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 20.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Corona-Pandemie dürfte mittelfristig erhebliche Spuren auf dem Arbeitsmarkt hinterlassen. Es steht zu erwarten, dass sich manche Unternehmen nach Auslaufen der Kurzarbeit zu ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 19.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vor über fünf Jahre ist nach kontroverser Diskussion das „Gesetz zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern in Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 17.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Anfang Oktober hatte der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) seine ambitionierten Pläne für einen Rechtsanspruch auf Homeoffice vorgelegt. Kritik kam prompt vom Koalitionspartner Union und ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 16.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Diskriminierungsklagen von Piloten haben bereits des Öfteren das BAG beschäftigt und auch zu Vorlagen an den EuGH geführt. Man erinnert sich z.B. an die für Piloten geltende (vorgezogene) ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 11.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein interessantes Urteil des LAG Mecklenburg-Vorpommern (Urteil vom 15.9.2020 – 5 Sa 188/19, BeckRS 2020, 26269 ) verhält sich zur Frage der Vergütung von Bereitschaftszeiten. Dabei ging es um ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 09.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Verwarnungsgelder, welche für ein Fehlverhalten des Arbeitnehmers im Straßenverkehr verhängt werden, rufen aus arbeitsrechtlicher Sicht die Frage auf, ob der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber die ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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