Veröffentlicht am 12.11.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass bei einer Vergütungsvereinbarung eindeutig feststehen muss, für welche Tätigkeiten der Auftraggeber eine höhere als die gesetzliche Vergütung zahlen soll, hat das OLG Karlsruhe im Urteil ... Weiterlesen

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VergütungsvereinbarungStundensatzBestimmtheitVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 16.07.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Urteil vom 05.06.2014 – IX ZR 137/12 seine bisherige Rechtsprechung geändert. Aus § 4 b RVG hat er abgeleitet, dass auch eine Vergütungsvereinbarung, die gegen die ... Weiterlesen

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VergütungsvereinbarungWirksamkeitVoraussetzungenVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 07.06.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass Vergütungsvereinbarung äußerst sinnvoll sein können, zeigt der Beschluss des OVG Lüneburg vom 20.05.2014 – 18 LP 1/12. Denn nach dem OVG Lüneburg berechnet sich die Gebühr eines ... Weiterlesen

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VergütungsvereinbarungAuffangwertVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 14.10.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Beschluss vom 19.09.2013 – IX ZR 112/11 nochmals betont, dass § 8 RVG ebenso abdingbar ist wie die Vorläufervorschrift des § 16 BRAGO. Nach dem BGH können ... Weiterlesen

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VergütungsvereinbarungZeithonorarFälligkeitZwischenabrechnungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 29.12.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der Grundsatz, dass der Anwalt nicht verpflichtet ist, vorab den Mandanten auf die Höhe der anfallenden Gebühren hinzuweisen, wird durch den Grundsatz von Treu und Glauben relativiert. Nach dem ... Weiterlesen

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VergütungsvereinbarungAufklärungspflichtVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 27.06.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Entscheidungen zu anwaltlichen Vergütungsvereinbarungen sind in der Rechtsprechung verhältnismäßig selten zu finden. Interessant ist die Entscheidung des OLG München, Urteil vom 03.05.2012 – 24 ... Weiterlesen

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VergütungsvereinbarungSittenwidrigkeitGebührenhöheVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 09.05.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Muss sich ein Anwalt an einer unwirksamen Vergütungsvereinbarung festhalten lassen, auch wenn sich zuerst der Mandant auf die Unwirksamkeit der Vergütungsvereinbarung beruft? Diese Frage hat das ... Weiterlesen

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Treu und GlaubenVergütungsvereinbarungUnwirksamkeitVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 04.12.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Urteil vom 3.11.2011 - IX ZR 47/11 - eine Lücke in der Systematik des RVG durch analoge Anwendung von § 61 Abs. 2 RVG geschlossen. Die allgemeine Vorschrift des § 60 Absatz 1 S. 1 ... Weiterlesen

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VergütungsvereinbarungÜbergangsrechtVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 03.12.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wenn ein Vergütungsanspruch des Anwalts im Honorarprozess vor dem Scheitern steht, weil die zu seiner Begründung vorgetragene Vergütungsvereinbarung unwirksam ist, wird im Regelfall als probates ... Weiterlesen

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VerjährungVergütungsvereinbarunggesetzliche GebührenhemmungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 01.11.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Urteil vom 19.09. 2011 - IX ZR 170 /10 - den Abschluss nachträglicher Vergütungsvereinbarung erschwert. Erweist sich ein gerichtliches Verfahren, welches auf der Basis der ... Weiterlesen

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VergütungsvereinbarungKündigungsandrohungVergütungs- und Kostenrecht
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