Vorsatz

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Vertragliche Ausschlussklausel wird gesetzeskonform einschränkend ausgelegt

Veröffentlicht am 01.07.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG (Urteil vom 20.6.2013 – 8 AZR 280/12, Pressemitteilung Nr. 42/13) hat sich jüngst mit der Frage auseinandergesetzt, wie die Wirksamkeit einer Ausschlussklausel zu beurteilen ist, welche ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAusschlussfristBAGVorsatzAuslegungAusschlussklausel
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"Klassiker des Verkehrsrechts": Die vorsätzliche Trunkenheitsfahrt - AG Rheine NJW 1995, 894

Veröffentlicht am 07.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vorsatz oder Fahrlässigkeit - irgendwie wird dieser Kampf wohl immer ausgefochten. Hier ein Klassiker zu dem Thema (AG Rheine, NJW 1995, 894): Der Angekl., ein Berufssoldat, befuhr am 24. 10. ... Weiterlesen

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TrunkenheitsfahrtVorsatzFahrlässigkeitAG RheineStrafrechtVerkehrsrecht
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AG Landstuhl: Vorsatz bei 60 % Geschwindigkeitsüberschreitung

Veröffentlicht am 20.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vollkommen richtig, oder? "...Die Betroffene hat sich damit für einen Verstoß gegen §§ 3 Abs. 3 , 49 StVO, 24 StVG zu verantworten. Sie hat, so die ordnungsgemäße Messung, außerhalb ... Weiterlesen

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GeschwindigkeitsüberschreitungVorsatzesoVerkehrsrecht
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Aus der SVR: Vorsatz beim Abstandsverstoß?

Veröffentlicht am 03.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine durchaus interessanten Frage: Kann bei besonders straken Abstandsverstößen von Vorsatz ausgegangen werden? Das OLG Bamberg, Beschluss vom 20. 10. 2010 - 3 Ss OWi 1704/10 = = = SVR 2011, 76 ... Weiterlesen

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VorsatzOLG BambergAbstandsverstoßAbstandVerkehrsrecht
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OLG Bamberg: Keine Verurteilung wegen vorsätzlichen Abstandsverstoßes

Veröffentlicht am 15.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Vorsatzverurteilung in Bußgeldsachen ist die Ausnahme. Das OLG Bamberg BeckRS 2010, 27674 hatte gerade eine Sache zu entscheiden, in der der Tatrichter wegen des Maßes der ... Weiterlesen

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VorsatzOLG BambergAbstandsverstoßVerkehrsrecht
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OLG Koblenz: Zur Systematik der Geldbußenzumessung und des Fahrverbots

Veröffentlicht am 02.04.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Koblenz, Beschluss vom 10.03.2010 - 2 SsBs 20/10 hat eine aus juristischer Sicht echt schön zu lesende Entscheidung zur Geldbußenzumessung und Fahrverbotssystematik veröffentlicht. Es ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotVorsatzGeldbußeAugenblicksversagenOLG KoblenzVerkehrsrecht
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Nochmals was "für lau": Aus dem Beck-Fachdienst Strafrecht - OLG Brandenburg zu Vorsatz und BAK

Veröffentlicht am 14.10.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Beck-Fachdienst Strafrecht hat mal wieder eine verkehrsrechtliche Besprechung online: OLG Brandenburg , Beschluss vom 10.06.2009 - 2 Ss 17/09, BeckRS 2009, 24152 (auf die Entscheidung war ... Weiterlesen

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TrunkenheitsfahrtBAKVorsatz§ 316 StGBOLG BrandenburgVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Aus anderen Blogs: Trunkenheitsvorsatz - dubiose Gebrauchtwagen - neue "Blitzer" in Köln

Veröffentlicht am 03.10.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder kurze Hinweise auf verkehrsrechtliche Inhalte anderer Blogs in den letzten Tagen: Bei Strafrecht-Online weist Herr Burhoff auf eine Entscheidung zum Vorsatz bei Trunkenheitsfahrten ... Weiterlesen

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TrunkenheitsfahrtVorsatzLawblogGeschwindigkeitsmessungenGebrauchtwagenBurhoffstrafrecht-onlineVetterSchwartmannHeimspielBlitzerVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Vorsatz bei Geschwindigkeitsüberschreitung: 46 km/h zuviel!

Veröffentlicht am 11.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Zweibrücken hat am 23.4.2008 - 1 Ss 59/08 in einer soweit erkennbar in juristischen Zeitschriften noch nicht verböffentlichten Entscheidung nicht nur festgestellt, dass es ein Lehrer ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsüberschreitungFahrverbotVorsatzVerkehrsrecht
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Ist die Vorsatzverurteilung nach Trunkenheitsfahrt unmöglich?

Veröffentlicht am 23.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon seit vielen Jahren kreist die Diskussion um den Vorsatz im Rahmen einer Trunkenheitsfahrt - § 316 StGB - um die Frage, welcher tatrichterlicher Feststellungen es bedarf, um ... Weiterlesen

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TrunkenheitsfahrtBAKVorsatzVorsatzfeststellungVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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