Veröffentlicht am 02.07.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ab 2,0 Promille prüft man immer die Schuldfähigkeit. Die Rechtsprechung der OLGe und des BGH erwartet dann auch entsprechende Darstellungen im Urteil. Hier hatten eher knappe Darstellungen ... Weiterlesen

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BAKBGHSchuldfähigkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.07.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...gibt es auch beim BGH. Dabei ging es diesmal um die Schuldfähigkeit: Die Strafzumessung des Landgerichts begegnet durchgreifenden sachlich-rechtlichen Bedenken, weil sie lückenhaft und ... Weiterlesen

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BAKBGHSchuldfähigkeitRückrechnungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal doch etwas außergewöhnlicher. Das LG hatte laut Urteilstext falsch gerechnet - tatsächlich hatte es aber richtig gerechnet. Der BGH hat nämlich die Berechnung selbst anhand der ... Weiterlesen

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BAKBGHRückrechnungStrafrecht
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Veröffentlicht am 21.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hier wurde vor ein paar Tagen die Entscheidung OLG Nürnberg, Beschluss vom 13. Dezember 2010 - 2 St OLG Ss 230/10 eingestellt, die sich mit der Frage der absoluten Fahruntüchtigekit von ... Weiterlesen

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AlkoholBAKFahruntüchtigkeitRollstuhlGrenzwertStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.06.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es gibt Themen, die scheinen verschollen...und dann tauchen sie wieder auf. Vor einigen Tagen war das so mit dem Fahrverbot als Hauptstrafe im Strafrecht. Nun wird wieder einmal erwogen, die ... Weiterlesen

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BAKBlutprobeSZAAKVerkehrsrecht
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2
Veröffentlicht am 03.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Oldenburg Beschluss vom 12.10.2009 - 2 SsBs 149/09 hatte einen Fall zu entscheiden, in dem es einmal mehr um eine polizeilich angeordnete Blutprobenentnahme ging. Der anordnende Polizist ... Weiterlesen

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RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBAKBlutprobeAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.10.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Beck-Fachdienst Strafrecht hat mal wieder eine verkehrsrechtliche Besprechung online: OLG Brandenburg , Beschluss vom 10.06.2009 - 2 Ss 17/09, BeckRS 2009, 24152 (auf die Entscheidung war ... Weiterlesen

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TrunkenheitsfahrtBAKVorsatz§ 316 StGBOLG BrandenburgVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Forum der Verkehrsanwälte im DAV können potentielle Mandanten sich mit kleineren Fragen an Rechtsanwälte wenden. Tatsächlich gibt es auch kleine Beratungen - meist wird aber -wenig ... Weiterlesen

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TrunkenheitsfahrtBAKBlutalkoholTatzeit-BAKAsthmasprayVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nun wird manch ein Blogleser sagen: Klar doch. So klar ist es allerdings mit der Tatzeit-BAK meist nicht. Immer wieder winden sich Angeklagte und auch Zeugen verständlicherweise um konkrete ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenEinlassungBAKBGHTatzeit-BAKSchuldfähigkeitVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 31.12.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Verkehrspsychologische Maßnahmen zur Wiederherstellung der Fahreignung" ist ein Themenkomlex, an den sich Verkehrsrichter (und Staatsanwälte) oft nicht richtig herantrauen. Es besteht hier ein ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungTrunkenheitsfahrtBAKMPUVerkehrspsychologieAG PinnebergAG ReinbekVerkehrspsychologische MaßnahmenVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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